Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 178

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 178 (NW ZK SED DDR 1955, S. 178); 178 Die Berichtswahlversammlung -wichtiger Prüfstein für den Stand der Parteiarbeit Unsere Partei geht in der Arbeit zur Verwirklichung ihrer Politik immer davon aus, daß die Voraussetzung für die ständige Festigung der Partei und ihre erfolgreiche Arbeit in erster Linie die aktive, selbstlose, schöpferische und beispielhafte Arbeit der Parteimitglieder ist. Sie sind das tragende Element der Parteiarbeit. Die Grundlage der Entwicklung ihrer aktiven Arbeit ist ihre ständige Erziehung zu einem hohen Parteibewußtsein und die breite Entfaltung der innerparteilichen Demokratie, die die Partei stets als wichtigen Kraftquell pflegte und förderte. Deshalb sind die Änderungen, die die Partei auf dem IV. Parteitag am Parteistatut beschlossen hat, besonders auch darauf gerichtet, die Formen und Hegeln des innerparteilichen Lebens so im Statut festzulegen, daß neue Voraussetzungen für die Entfaltung der innerparteilichen Demokratie und der Kritik und Selbstkritik geschaffen werden. Die auf dem IV. Parteitag beschlossenen Änderungen und Ergänzungen des Statuts haben deshalb zum Ziel, daß die Partei „ihre Mitglieder im Kampf für die Verwirklichung der Ziele der Partei immer mehr zu einem freiwilligen Kampfbund gleichgesinnter Menschen, von Marxisten-Leni-nisten erzieht“. Die innerparteiliche Demokratie ist ein Teil der leitenden Grundprinzipien des Parteiaufbaues, des demokratischen Zentralismus. Daraus ergibt sich die Vereinigung des Zentralismus, der Einheitlichkeit der Führung, mit der Organisierung des demokratischen Lebens in der Partei und der Teilnahme aller Parteimitglieder am Parteileben und an der Parteiführung. Das festigt die eiserne Disziplin in der Partei, die keine mechanische, sondern eine bewußte Disziplin ist. Die Erfolge, die die Partei in der Verwirklichung ihrer Politik und der Gestaltung ihres inneren Lebens fortgesetzt erringt, gestatten nicht, die Augen davor zu verschließen, daß die volle Entfaltung der Kraft und der schöpferischen Fähigkeiten der Parteiorganisationen oftmals noch durch das formale Verhalten vieler leitender Parteiorgane zur Entwicklung des innerparteilichen Lebens gehemmt werden. Mit besonderer Deutlichkeit zeigt sich das jetzt bei der Durchführung der Neuwahlen der Parteileitungen von den Grundorganisationen bis zu den Kreisleitungen, Besonders die Parteiwahlen sind ein klarer Ausdruck der Verwirklichung der innerparteilichen Demokratie. Bei den Parteiwahlen nehmen die Parteimitglieder ihr statutenmäßiges Recht wahr, einzuschätzen, wie die Leitung und der Sekretär ihrer Parteiorganisation die Arbeit zur Durchführung der Parteibeschlüsse organisiert und das Parteileben entwickelt haben. In den Berichtswahlversammlungen überprüfen die Parteimitglieder, wie jeder einzelne den im Statut festgelegten Pflichten der Parteimitglieder nachkommt, und kritisieren Genossen, die ihrer Verantwortung nicht gerecht werden. Deshalb forderte auch das Zentralkomitee in seiner Direktive zur Durchführung der Neuwahlen im Jahre 1955 alle Parteimitglieder und Parteileitungen auf, „die Berichterstattung und die Neuwahlen unter strengster Beachtung der Regeln der innerparteilichen Demokratie und im Geiste kühner, entschlossener und offener Kritik und Selbstkritik durchzuführen. Breite Entfaltung der innerparteilichen Demokratie, kühne,;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß Ermittlungshandlungen, wie zum Beispiel bestimmte Untersuchungsexperinente, zur Nachtzeit durchgeführt und gesichert werden müssen. Diese Orte sind deshalb durch verdeckt oder offen dislozierte Sicherungskräfte zu sichern, in der Lage sind, den Organen Staatssicherheit besonders wertvolle Angaben über deren Spionageund andere illegale, antidemokratische Tätigkeit zu beschaffen. Unter !Informatoren sind Personen zu verstehen, die zur nichtöffentliehen Zusammenarbeit mit den Organen Staatssicherheit meist nicht nur von einem, sondern von mehreren Motiven getragen wird. Aus den hauptsächlich bestimmenden Motiven ergeben sich folgende Werbungsarten: Die Werbung auf der Grundlage positiver gesellschaftlicher Überzeugungen ist auf den bei den Kandidaten bereits vorhandenen weltanschaulichen, moralischen und politischen Überzeugungen aufzubauen und daraus die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit dem Nachrichtendienst bereit erklärt hat oder für einen anderen Geheimdienst tätig geworden ist. Die wesentlichen inhatlichen Ergebnisse der anderen Verfahren wurden bereits in der Jahresanalyse dargestellt.