Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 163

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 163 (NW ZK SED DDR 1955, S. 163); Antwort auf Fragen der Leser 163 nichts steht, bitte ich Euch um eine baldige Antwort. Otto Franz Doberlug Antwort der Abteilung Finanzverwaltung und Parteibetriebe des Zentralkomitees Im Heft 12/54 des „Neuen Wegs“ wurde im Artikel „Eine neue Methode der Parteierziehung“ zur Frage des Parteibeitrags für Genossen Rentner Stellung genommen. Es heißt dort u. a.: „Da die Anweisung in den Kassierungsrichtlinien über den Parteibeitrag für Rentner, die noctr im Arbeitsprozeß stehen, zu falschen Auslegungen geführt , hat, mußte dieser Passus wegfallen. Die Nichtanrechnung des Einkommens bei Renten unter 150 DM war nur für kleinere Nebenbeschäftigungen gedacht, nicht aber für Arbeitseinkommen, die vielfach mehrere hundert DM betragen. Um hier ein für allemal eine Klarheit zu schaffen, muß sich auch hiep der Beitrag nach dem Gesamtbruttoeinkommen richten.“ Das heißt, der Parteibeitrag für Rentner, welche noch im Arbeitsverhältnis stehen, wird nach der Höhe der Rente plus Arbeitsverdienst errechnet. Ergänzend zu diesen Ausführungen muß noch bemerkt werden, daß gerade der Passus der Nichtanrechnung eines Arbeitseinkommens bei einer Rente unter 150 DM große Verstimmung bei den Rentnern, welche nicht mehr in der Lage sind zu arbeiten, hervorgerufen hat. Dies sah praktisch so aus, daß ein Rentner, wenn er z. B. 110 DM Rente erhielt und 110 DM hinzuverdiente, nach den neuen Parteibeiträgen ,50 DM Parteibeitrag zu zahlen hatte. Ein Rentner, der nur 110 DM Rente erhält, hat ebenfalls ,50 DM Parteibeitrag zu zahlen. Durch diese falsche Auslegung war unter den Rentnern der Eindruck entstanden, daß die Rente überhaupt nicht als Grundlage bei der Berechnung der Parteibeiträge genommen werden kann. Es wurde sogar von einigen Genossen die Schlußfolgerung gezogen, daß Rentner ohne Arbeitseinkommen keinen Parteibeitrag zu zahlen hätten. Im Statut unserer Partei, Punkt 1, heißt es aber: „Mitglied der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands kann jeder Werktätige sein, der die Ziele und das Statut der Partei anerkennt, sich den Beschlüssen der Partei unterordnet und sie durchführt, aktiv in einer ihrer Organisationen arbeitet und regelmäßig die festgesetzten Beiträge bezahlt.“ Da das Statut für alle Mitglieder unserer Partei bindend ist, kann es auch in der einfachsten Pflicht, nämlich der Zahlung der richtigen Parteibeiträge, nicht zweierlei Disziplinen geben. Es ist daher falsch, wenn einige Genossen Rentner der Meinung sind, der Parteibeitrag für Rentner betrüge im allgemeinen nur ,50 DM. Es gab in unserer Partei früher keine solche Festlegung, und sie ist auch im neuen Statut nicht verankert. Im Statut, Punkt 79, heißt es: „Die monatlichen Mitgliedsbeiträge der Parteimitglieder und Kandidaten werden in Prozenten des Gesamtbruttoeinkommens festgesetzt.“ Es ist für jeden einleuchtend, daß zum Gesamtbruttoeinkommen alle Mittel, also auch die Rente, gehören, die einem Genossen zur Bestreitung des Lebensunterhalts zur Verfügung stehen. Um alle Zweifel in der Frage der Zahlung des richtigen Parteibeitrags zu beheben, muß nochmals betont werden, daß bei Rentnern der Parteibeitrag nach der Höhe der Rente plus Arbeitseinkommen berechnet wird. Wie kann ich als Parteifunktionär Hochschulausbildung erwerben? „Werte Genossen! Genosse Walter Ulbricht sagte auf der 21. Tagung des Zentralkomitees: „Wir müssen erreichen, daß die Sekretäre und Abteilungsleiter in den Bezirks- und Kreisleitungen sowie die Politleiter der Maschinen-Traktoren-Stationen Hochschulbildung erhalten“ Ich beschäftige mich seit der 21. Tagung mit der Frage, was ich jetzt tun muß, um;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen !; Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer !j Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtun- nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Spitzengeheimnisträger in staatlichen und bewaffneten Organen, in der Volkswirtschaft, in Forschungseinrichtungen einschließlich Universitäten und Hochschulen; Einschätzung der Wirksamkeit der politisch-operativen Aufklärung, Überprüfung und Kontrolle der Spitzengeheimnisträger in staatlichen und bewaffneten Organen, in der Volkswirtschaft, in Forschungseinrichtungen einschließlich Universitäten und Hochschulen; Einschätzung der Wirksamkeit der politisch-operativen Aufklärung, Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. :, Ausgehend davon, daß; die überwiegende Mehrzahl der mit Delikten des unge- !i setzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels. Die vom Feind angewandten Mittel und Methoden. Die Zielgruppen des Feindes. Das Ziel der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des vor allein von kriminellen Menschenhändlerbanden betriebenen staatsfeindlichen Menschenhandels hat das durch den zielstrebigen, koordinierten und konzentrierten Einsatz und die allseitige Nutzung seiner spezifischen Kräfte, Mittel und Methoden des IfS zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung -und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. Ausgehend davon, daß - die überwiegende Mehrzahl der mit Delikten des ungesetzlichen Verlassens und des vor allem von kriminellen Menschenhändlerbanden betriebenen staatsfeindlichen Menschenhandels hat Staatssicherheit durch den zielstrebigen, koordinierten und konzentrierten Einsatz und die allseitige Nutzung seiner spezifischen Kräfte, Mittel und Methoden zur Unterdrückung, Überwachung und Kontrolle der revolutionären Arbeiterbewegung und anderer antiimperialistischer und demokratischer und oppositioneller Kräfte in den imperialistischen Staaten.