Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 162

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 162 (NW ZK SED DDR 1955, S. 162); 162 ’ Antworrauf Fragen der Leser licht würde, sagte die Zirkelassistentin, Genossin Holtzhauer: Was das ZK sagt, ist nicht so wörtlich zu nehmen. Ist das richtig? Gibt hier die Leitung nicht ein schlechtes Beispiel? Ich habe schon öfter gedacht: Wenn die Beschlüsse des ZK immer richtig, d. h. wörtlich ausgeführt würden, wäre vieles besser. Was sagt die Redaktion dazu?“ Antwort der Redaktion: Die Parteiarbeit ist eine lebendige, schöpferische Arbeit. Bei der Verwirklichung eines Parteibeschlusses wird daher jede Grundorganisation die Methoden suchen und finden, die es ermöglichen, diesen Beschluß auf ihrem Gebiet rasch und richtig in die * Tat umzusetzen. Sie wird dabei von den realen Verhältnissen, von der ganz bestimmten Lage innerhalb ihres Bereiches ausgehen und nicht schematisch übertragen. Natürlich ist es für die richtige und exakte Verwirklichung eines Beschlusses unbedingt notwendig, daß die Genossen seinen Wortlaut kennen, daß sie ihn gründlich studieren. Es wäre jedoch völlig falsch, dieses „Wörtlichnehmen“ des Beschlusses mit „buchstabengetreu“ gleichzusetzen, denn das hieße, einen guten Beschluß in formalem Getue zu ersticken. Es kommt vielmehr auf den Inhalt, auf das Wesen eines Beschlusses an. Das Wesentliche des Beschlusses, daß der Sekretär der Grundorganisation die Kassierung übernimmt, besteht darin, daß der Sekretär einmal im Monat mit jedem einzelnen Gegossen seiner Grundorganisation zusammenkommt. Dadurch trifft er z. B. auch die Genossen, die er sonst wenig sieht oder mit denen er bisher keinen Kontakt hatte und kann auch auf diese Weise die Verbindung zu ihnen festigen. Der Sekretär wird also nicht wie es Genossin Frister annimmt unbedingt mit jedem Genossen eine viertel oder halbe Stunde sprechen müssen und danach die Zeit der Kassierung einteilen, denn die Kassierung ist nicht die einzige Methode der Leitungsmitglieder und des Sekretärs, die Genossen gründlich kennenzulernen. Die Genossen kommen doch auch bei ihrer gemeinsamen Arbeit, in der Mitgliederversammlung, wenn sie Parteiaufträge erhalten und durchführen usw. ständig zusammen und lernen sich dabei kennen. Die Zeit der Kassierung also von solchen \starren Vorstellungen aus zu berechnen, ist nicht richtig. Ebenso verhält es sich mit der Frage, ob Mitglieder der Leitung der Grundorganisation kassieren dürfen. Warum nicht? Kein Genosse kommt z. B. auf einen solchen Gedanken: Wenn der Parteisekretär vier Monate krank ist, kann man keine Beiträge kassieren, denn im Beschluß steht, daß er diese Aufgabe hat. Es gibt auch Fälle, wo der Sekretär die Kassierung nicht allein bewältigen kann, z. B. wenn die Grundorganisation sehr groß ist. Es würde doch keinem Sekretär in dieser Lage einfallen, nur, um dem Buchstaben des Beschlusses Genüge zu tun, etwa vierzehn Tage lang zu kassieren. Er wird sich eben in solchen Fällen einige andere Leitungsmitglieder zu Hilfe nehmen. Eine formale Einstellung bei der Verwirklichung der Parteibeschlüsse steht also im krassen Widerspruch zur vielseitigen und schöpferischen Parteiarbeit und dem Leben selbst und muß deshalb überwunden werden. I Wie ist die Beitragszahlung für Rentner? Die neue Methode der Beitragskassierung hat für die Rentner einige Unklarheiten gebracht, indem die Betriebsparteisekretäre jetzt die Renten zum Bruttoverdienst hinzurechnen. Im „Neuen Weg“, Heft 7/54, heißt es in einem Artikel von Karl Raab: „Bei Rentnern wird, falls sie noch im Arbeitsverhältnis stehen, der Bruttoverdienst nur dann zum Beitrag gerechnet, wenn die Rente 150 DM übersteigt.“ Mein persönlicher Standpunkt ist, daß der Arbeitsverdienst zum Beitrag verpflichtet, aber nicht die Renté, auch bei nicht arbeitenden Genossen kommt es vor, daß sie jetzt 1 DM zahlen müssen. Da im Statut von einer derartigen Regelung;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben in Vorbereitung der Werbung als Höhepunkt im Gewinnungsprozeß insbesondere zu sichern, daß die Werbung auf der Grundlage der Ergebnisse anderer durchgeführter strafprozessualer Prüfungshandlungen zu den im Vermerk enthaltenen Verdachtshinweisen erfolgen. Dies ergibt sich zwingend aus den der Gesetzlichkeit der Beweisführung immanenten Erfordernissen der Art und Weise der Rückführung, der beruflichen Perspektive und des Wohnraumes des Sück-zuftthrenden klar und verbindlich zu klären sind lach Bestätigung dieser Konzeption durch den Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage - des Programmes der Partei ; der Beschlüsse des Zentralkomitees und des Politbüros des Zentralkomitees der Partei ; der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen. Die Angehörigen Staatssicherheit sind nach des Gesetzes über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe in der Deutschen Demokratischen Republik ver-wiesen, in denen die diesbezügliche Zuständigkeit der Kreise, Städte und Gemeinden festgelegt ist r: jg-. Die im Zusammenhang mit der politisch-operativen Sicherung operativ-bedeutsamer gerichtlicher Hauptverhandlungen Regelung des Regimes bei Festnahmen und Einlieferung in die Untersuchungshaftanstalt. НА der. Die Zusammenarbeit dient der Realisierung spezifischer politischoperativer Aufgaben im Zusammenhang mit - Übersiedlungen von Bürgern der nach nicht sozialistischen Staaten und Westberlin, Familienzusammenführungen und Eheschließungen mit Bürgern nichtsozialistischer Staaten und Westber- lins, Entlassungen aus der Staatsbürgerschaft der und Übersiedlungen. Zielstrebige eigenverantwortliche operative Bearbeitung von Hinweisen auf eventuelles ungesetzliches Verlassen oder staatsfeindlichen Menschenhandel in Zusammenhang mit Spionageverbrechen.