Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 1422

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 1422 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1422); 1422 Leserzuschriften wurden. Eine Methode, die nur begrüßt werden kann. Wenn man sich jedoch die Beantwortung solcher gegenwärtig aktuellen Fragen wie: Wo lebt man besser? Welcher Kurs ist stabiler? und anderer betrachtet, so kann man den Genossen in Leuna den Vorwurf nicht ersparen, daß ihre Antwort oberflächlich ist. Dafür ein Beispiel aus der Argumentation am 25. Oktober 1955, die sich mit dem Leben der Werktätigen unserer Republik im Gegensatz zu dem der Werktätigen Westdeutschlands beschäftigt. In ähnlicher allgemeiner Form sind auch die Argumentationen über Republikflucht, über den Schwindelkurs und über die Arbeitsbummelei geschrieben. Nach vielen allgemeinen Betrachtungen kommt Filau so nennt sich unser Agitator zu der Feststellung, daß man bei uns besser lebt. Man wartet auf den Beweis, doch es kommt nur der Satz: „Ich will es hier nicht beweisen, aber ich fordere auf, die Tageszeitungen zu lesen.“ Wahrhaft eine glänzende Methode, die Ausarbeitung einer gründlichen, überzeugenden Argumentation anderen zu überlassen. Wenden wir uns den Tatsachen zu. Unsere Werktätigen sind Eigentümer der volkseigenen Betriebe, die Staatsmacht liegt in ihren Händen. Spielt jedoch die Frage, wo man besser lebt, keine Rolle? Die Praxis zeigt, daß solche und ähnliche Fragen eine Rolle spielen. Unsere Überlegenheit besteht gerade darin, daß wir anhand des täglichen Lebens unserer Werktätigen, anhand genauer Zahlen und Beispiele beweisen können, daß unser Staat ihnen mehr bietet, daß man bei uns besser lebt. Es ist doch eine große Sache, daß 1954 in unserer Republik 884 000 Werktätige eine Urlaubsreise unternehmen konnten, wobei die Kosten für einen 13tägigen Ferienaufenthalt nur 30, DM betrugen. Der durchschnittliche Monatsverdienst eines Arbeiters in der sozialistischen Industrie wurde von 261, DM ;m Jahre 1950 auf 370, DM im Jahre 1954 erhöht, und das bei sinkenden Preisen, usw. Die Betriebszeitung müßte jetzt solche Zahlen aus dem Betrieb bringen: Wieviel Kollegen machten eine Urlaubsreise, wie ist die Lohnentwicklung, wieviel Kinder von Arbeitern des Betriebes studieren auf Kosten des Staates, was wird kulturell geboten oder im Gesundheitswesen usw. Doch alle diese Tatsachen kann man nach Filau „in der Tagespresse lesen“. In der Argumentation wird auf die relative Verelendung der Werktätigen Westdeutschlands hingewiesen, d. h. auf den sinkenden Anteil der Werktätigen am Nationaleinkommen. Die Genossen vergessen jedoch dabei, daß die schlechte Lebenslage, vor allem anhand der absoluten Verelendung, d. h. durch steigende Preise, erhöhte Arbeitszeit, wachsende Ausbeutung am Fließband, ansteigende Miete, Arbeitslosigkeit und anderes bewiesen wird. Es ist hier kein Zufall, daß seit 1950 die Preise in den Hauptnahrungsmitteln zwischen 12 und 40 Prozent gestiegen sind. Nach Angaben des Bonner statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Arbeits- und Wegeunfälle von 1950 bis 1954 von 1,3 Millionen auf 2,1 Millionen gestiegen. 75 Prozent aller Arbeiter und Angestellten müssen heute in Westdeutschland bereits vor Erreichung der Altersgrenze aus dem Produktionsprozeß ausscheiden. Gegenwärtig versucht man in Westdeutschland, die Werktätigen mit einer Diskussion über die Konjunktur irrezuführen. Das ist aber eine Konjunktur der Kapitalisten. Sie trägt alle Zeichen der kommenden Krise. Doch zu alledem wird in der Argumentation nichts gesagt. Man sagt auch nichts dazu, daß auch bei uns noch nicht alles in Ordnung ist, daß aber alle Schwierigkeiten, die wir haben, Aufbauschwierigkeiten sind, und daß die Werktätigen selbst nicht nur durch ihre tägliche Arbeit in der Produktion, sondern auch in der Kritik an allen Mißständen zur Überwindung dieser Schwierigkeiten beitragen. Bei einer Betrachtung der Argumentation des „Leuna-Echos“ fällt ' auch die komplizierte Sprache auf. Indem wir die Erfahrungen unserer sowjetischen Genossen berücksichtigen, den Beschluß des 25. Plenums des ZK gründlich studieren und kritisch unsere Arbeit überprüfen, werden wir lernen, besser und überzeugender allen Werktätigen die Probleme unseres Kampfes zu erklären. Paul Liehmann;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung und die Bekanntgabe aller zur Informationsgewinnung genutzten Beweismittel zur Stellungnahme des Beschuldigten als eine Voraussetzung für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das erfordert insbesondere die vorbeugende Verhinderung - - von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten. Die spezifische Ausrichtung operativer Prozesse, insbesondere von Sofortmaßnahmen, der Bearbeitung Operativer Vorgänge und der auf die Aufdeckung, Verhinderung, Bearbeitung und Bekämpfung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten ist keine von den anderen grundlegenden politisch-operativen Auf-,gaben im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit und den sich hieraus ergebenen Forderungen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung des Brandschutzes können die gestellten Aufgaben wirksam erfüllt werden. Wir müssen nachdrücklich darauf hinweisen, daß die Leiter der Abteilungen in ihrem Verantwortungsbereich für die Einhaltung der Weisungen über die Sicherheit und Betriebsfähigkeit der operativ-technischen Mittel selbst voll verantwortlich. Er hat die Funk-Regimeverhältnisse ständig aufzuklären, die erforderlichen Funkquartiere Ausweichmöglichkeiten in Übereinstimmung mit den Grundsätzen, die in den Aufgaben Yerantwortlich-keiten der Linie bestimmt sind, sowie den staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben und Einrichtungen im Territorium zur Sicherung eine: wirksamen abgestimmten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein hohes Niveau kameradschaftlicher Zusammenarbeit der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten.