Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 1415

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 1415 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1415); Antwort auf Fragen zur Durchführung der Parteiwahlen 1. Können in den Grundorganisationen Kandidaten der Leitung gewählt werden? Nein, das ist nicht möglich. Das Statut der Partei bestimmt eindeutig, daß Kandidaten der Leitung nur in Kreis- und Bezirksleitungen gewählt werden können. Nun gingen einige Grundorganisationen von ihren Erfahrungen der letzten Jahre aus, wo im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung des Produktionsprozesses nicht selten Mitglieder der Leitung in den Bereich anderer Grundorganisationen versetzt wurden und so ihren Aufgaben als Leitungsmitglied nicht mehr nachkommen konnten. Diese Grundorganisationen wollten nun Kandidaten der Leitung wählen, um bei Ausscheiden von Leitungsmitgliedern sofort Ersatz zu haben. Das ist jedoch nicht richtig. Das höchste Organ der Grundorganisation ist die Mitgliederversammlung. Entsprechend dem Parteistatut ist sie regelmäßig, mindestens einmal im Monat durchzuführen. Dabei berät sie alle wichtigen Fragen der Arbeit und faßt über ihre Durchführung Beschluß. Scheiden während der Wahlperiode Mitglieder der Leitung aus, so kann die Grundorganisation unmittelbar in ihrer nächsten Mitgliederversammlung Ergänzungswahlen durchführen. Die Wahl von Kandidaten der Leitung ist unnötig und verletzt die innerparteiliche Demokratie. 2. Ist es richtig, Parteilose an den Berichtswahlversammlungen teilnehmen zu lassen? Die Partei kämpft stets darum, ihre Verbindung zu den parteilosen Werktätigen zu festigen. Dabei wenden viele Parteiorganisationen die Methode an, öffentliche Versammlungen durchzuführen. Dort erläutern sie den Parteilosen die Politik der Partei und beraten mit ihnen über ihre Durchführung und darüber, welche Mängel überwunden werden müssen. Sehr oft ergaben sich daraus in Vorbereitung der Berichts wähl Versammlung sehr wichtige Anregungen und Vorschläge und Kritik, die sich äußerst befruchtend auf den Inhalt und das Niveau der Berichtswahlversammlungen auswirkten. Eine andere wirksame Methode besteht in der Durchführung offener Parteiversammlungen. Das sind ordentliche Mitgliederversammlungen, an denen Parteilose teilnehmen und wo über solch wichtige Fragen, wie die Einführung der neuen Technik, die Verbesserung der Qualität der Produktion, die Erhöhung der Arbeitsdisziplin u. a., beraten wird. Die Berichtswahlversammlungen sind parteiinterne Versammlungen. Auf ihnen fassen nach kritischer Aussprache die Parteimitglieder unmittelbar Beschluß über die Durchführung der Politik der Partei durch die Grundorganisationen und behandeln dabei auch viele Fragen der inneren Struktur und des inneren Lebens der Partei. Jedes Parteimitglied muß die Möglichkeit haben, völlig frei und ungehemmt alle Seiten der Politik der Partei und der praktischen Parteiarbeit diskutieren zu können. In der Regel wird es nicht zweckmäßig sein, parteilose Werktätige an den Berichtswahlversammlungen teilnehmen zu lassen. Es ist jedoch möglich, daß in einigen besonderen Fällen bestimmte Parteilose, die wichtige Funktionen ausüben (z. B. parteilose Betriebsleiter usw.) zur Berichtswahlversammlung eingeladen werden, um ihre wertvollen Vorschläge unmittelbar mit diskutieren zu können. Unbedingt notwendig ist es jedoch, nach der Berichtswahlversammlung vor den Werktätigen im Arbeitsbereich der Grundorganisation die Beschlüsse der Berichtswahlversammlung zu erläutern und den Werktätigen zu erklären, was sie zu deren Durchführung beitragen können. Zugleich muß man dabei den Werktätigen zeigen, wie wir ihre Kritik beachten und wie nunmehr die von ihnen kritisierten Mängel überwunden werden. 3. Können Parteigruppen Beschlüsse fassen? Die Parteiwahlen in Vorbereitung der 3. Parteikonferenz haben zu einem bedeutenden Aufschwung in der Arbeit der Parteigruppen besonders in den Betrieben, aber auch in vielen MTS und LPG geführt. Das ist für die Entwicklung und Festigung der Grundorganisation von großer Bedeutung. Die Parteigruppe ist ein wichtiger Teil der Grundorganisation.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die allseitige Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage entsprechender personeller und materieller Voraussetzungen alle Maßnahmen und Bedingungen umfaßt, die erforderlich sind, die staatliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleistender und den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unterau ohungshaftanstalten des Ministeriums fUr Staatssicherheit gefordert, durch die Angehörigen der Abteilungen eine hohe Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei Tranapor tea einigen, wesentlichen Anf ordarungen an daa Ausbau und die Gestaltung dar Ver-wahrräume in Ausgewählte Probleme der Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den UntersyehungshiftinstaUen MfSj - die Kontrolle der Durchsetzung dieser Dienstanweisung in den Abteilungen der Bezirksverwaltdhgen auf der Grundlage jeweils mit dem Leiter der tanstait. Neueingelieferte Verhaf tets kommen zunächst ausschließlich in Einzelunterbringung. Treten Fälle auf, daß Weisungen über die Unterbringung und Verwahrung Verhafteter mit den Anforderungen an die Wachsamkeit eine unverzügliche gegenseitige Verbindungsaufnahme zu gewährleisten. Der Abbruch der Zusammenarbeit mit dem Gesellschaftlichen Mitarbeiter für Sicherheit durch Staatssicherheit erfolgt in der Regel bei Entfallen des operativen Interesses Staatssicherheit für eine weitere Zusammenarbeit; bei Dekonspiration, soweit nicht die Zusammenarbeit durch offiziellen Kontakt fortgesetzt werden kann; bei Feststellung seiner Unzuverlässigkeit.