Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 1407

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 1407 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1407); Material für Propagandisten und Agitatoren 1407 jüngster Zeit wird auch der Einführung einer militärischen Vorbildung an den westdeutschen Hochschulen das Wort geredet. Gleichzeitig werden immer mehr Institute und Forschungsstätten in den Dienst der Rüstungsproduktion gestellt. Die zahlreichen Institute für Luftfahrt, Akustik, Hydrodynamik, angewandte Mathematik, für chemische und bakteriologische Forschungen usw. genießen auf Kosten anderer Institute eine finanzielle % Sonderstellung, da sie sich ausnahmslos in den Dienst der Kriegsforschung gestellt haben. So wurden mehrere Institute und Universitäten vom Luftschutzverband beauftragt, die „Grundlagen des biologischen Krieges“ zu erforschen. Mit einem Grundkapital von 1,5 Millionen Mark wurde Ende 1S54 in Düsseldorf die „Physikalische Studiengesellschaft mbH“ gegründet, der die Erforschung der atomaren Kriegführung übertragen wurde. Die Rüstungskonzerne an Rhein und Ruhr und die amerikanischen Monopole stellen ebenfalls für diese Institute erhebliche finanzielle Mittel zur Verfügung. Allein die sogenannte „Freie Universität“ in Westberlin erhielt aus den Mitteln der USA-Fordstiftung 1 309 500 Dollar. Die bekannten hitlerschen Flugzeugkonstrukteure Tank (Fokke-Wulf), Heinkel, Junker, Dornier u. a., die nach 1945 mit amerikanischer Hilfe ihre Forschungsinstitute nach Argentinien und Spanien verlegten, unterhalten ausnahmslos ihre Institute wieder in Westdeutschland. Die Bonner Regierung hat sich im Pariser Vertrags werk bekanntlich verpflichtet, für die rasche und lückenlose Durchführung der Wiederaufrüstung rund 30 Gesetze zu erlassen. Schon der Inhalt der ersten Gesetze, wie Freiwilligengesetz, Bundesleistungsgesetz, Landbeschaffungsgesetz, Schutzbereichgesetz u. a. bestätigen, daß die Adenauer-Regierung dabei ist, weitere unantastbare Souveränitätsrechte an die Besatzungsmächte abzutreten, die militärische Besetzung zu verewigen und die Bevölkerung unter die Knute eines militärischen Obrigkeitsstaates zu bringen. In Erwartung ihrer Divisionen sprechen die Militaristen bereits aus, daß ihre neue aggressive Wehrmacht und die reaktio- nären Soldatenverbände ebenso wie früher auch die Rolle von Unterdrückungsinstrumenten nach innen spielen sollen. So kündigte die Stahlhelmführung mit dem an ihrer Spitze stehenden Kriegsverbrecher Kesselring schon in ihrer Gründungsproklamation der Demokratie den Kampf mit den Worten an: „Der Stahlhelm wird nicht tatenlos Zusehen, wenn staatsfeindliche Kräfte Ruhe, Ordnung und Sicherheit unseres Volkes in Gefahr bringen.“ In einem späteren Aufruf der Stahlhelm-Führung heißt es: „Deshalb gilt unser Kampf auch jenen Bestrebungen, die aus der gewerkschaftlichen Vertretung der Arbeiter eine Macht im Staate formieren wollen.“ Diese Parolen gleichen denen der Harzburger Front, die sich 1931 zum Sturz der Weimarer Republik und zur Errichtung der faschistischen Diktatur formierte, wie ein Ei dem anderen. Die im „Deutschen Soldaten-Kalender“ für 1956 enthaltene Drohung, daß eine „entschiedene Abwehr wehrkraftlähmender Angriffe“ erforderlich ist, richtet sich unverkennbar gegen alle fortschrittlichen Kräfte, die der Aufrüstungspolitik Widerstand entgegensetzen. Hand in Hand mit der materiellen Wiederaufrüstung geht eine intensive ideologische Kriegsvorbereitung vor sich. Darum ergießt sich über Westdeutschland eine ständig steigende Flut von militaristischer und faschistischer Literatur. Die Zahl der periodisch erscheinenden militaristischen Zeitungen und Zeitschriften hat die der Hitlerperiode bereits beträchtlich überschritten. Fast alle Verlage, die unter Hitler Kriegsliteratur herausgegeben haben, üben heute diese verderbliche Tätigkeit wieder aus. In den Jahren von 1950 bis 1955 sind annähernd 500 Bücher erschienen, die den deutschen Militarismus verherrlichen und in denen versucht wird, den Mythos von der „Unbesiegbarkeit“ der deutschen Militaristen aufrechtzuerhalten. Unter den Verfassern sind solche Kriegsverbrecher zu finden wie Kesselring, SS-General Hausser, Student, Manstein u. a. Aus der Reihe der Titel seien zur Illustration genannt: „Waffen-SS im Einsatz“, „Alter Feind, was nun? Wiederbegegnung mit England“, „Wir sprechen Hitler frei“, „Erinnerungen eines Kriegsverbrechers“. Selbst der in Nürn-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens die effektivste und wirkungsvollste Abschlußart darstellt, ergeben sich zwingend Offizialisierungs-erfordepnisse. Diese resultieren einerseits aus der Notwendigkeit der unbedingten Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung der FührungsM und der ihnen übergebenen Inoffiziellen Mitarbeiter jederzeit gewahrt wird; Unterstützung zu geben bei der Klärung persönlicher und familiärer Probleme.