Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 1405

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 1405 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1405); Material für Propagandisten und Agitatoren 1405 sehe Wehrwirtschaftsführer, die ihre Machtpositionen nicht nur erhalten, sondern zum Teil beträchtlich erweitern konnten. Unter der irreführenden Bezeichnung „Amt für die Unterbringung der Besatzungstruppen“ (Amt Blank) schufen sich die Militaristen bereits im Oktober 1950 ein illegales Kriegsministerium, in dem die ehemaligen Generale und höheren Offiziere der Hitlerwehrmacht Speidel, Heusinger, Fett, Graf Kielmannsegg, von Busche, de Maizére u. a. die Aufstellung einer neuen Wehrmacht vorbereiteten. Als militärischer Berater Adenauers betätigte sich der berüchtigte Hitlergeneral Graf von Schwerin. Diese Tatsachen veranlaßten die britische Zeitung „Daily Express“ bereits am 16. Juli 1951 zu der Feststellung: „Der deutsche Generalstab, die unbarmherzig wirkende Militärmaschine, die 100 Jahre der Planentwerfer der europäischen Kriege war, ist wieder da.“ Da auch an die Spitze der westdeutschen Polizeiformationen, der Soldatenverbände, der militärischen Hilfsorganisationen und der sogenannten „Deutschen Diensteinheiten bei den Besatzungstruppen“ ehemalige Hitlergenerale gestellt und mit Hilfe des Gesetzes 131 die Voraussetzungen für den Einzug der alten Militaristen in alle Zweige des Staatsapparats geschaffen wurden, verstärkte sich der Einfluß der militaristischen Kräfte im ganzen öffentlichen Leben. Diese Entwicklung fand ihren Ausdruck auch in der Tatsache, daß solche bekannten Hitlergenerale wie Heye und Man-teuffel in den Bundestag einziehen konnten. Weiter brachte die Aufhebung aller Beschränkungen für ehemalige Kriegs-Propagandisten mit sich, daß in Presse und Rundfunk zahlreiche ehemalige Mitarbeiter des Goebbelschen Propagandaministeriums Platz fanden. Die Öffentlichkeit wurde mit den vielfältigsten Mitteln über den Umfang des vor sich gehenden Remilitarisierungsprozesses getäuscht. Während die Adenauer-Regierung den Anschein zu erwecken versuchte, daß die Aufstellung einer Armee zeitlich auf der Grundlage der mit den Westmächten getroffenen Vereinbarungen vor sich geht und dem Bundestag die letzte Entscheidung zu- steht, wurden in Wirklichkeit in ununterbrochener Reihenfolge hinter dem Rücken des deutschen Volkes militärische Tatsachen geschaffen. Den Generalstäblern kamen hierbei die Erfahrungen zugute, die sie in den Jahren der Weimarer Republik bei der Aufstellung der „Schwarzen Reichswehr“ gesammelt hatten. Die jetzt vorgesehene Verabschiedung zahlreicher Aufrüstungsgesetze dient lediglich der gesetzlichen Legalisierung bereits geschaffener Zustände. Zahlreiche Ereignisse der letzten Wochen bestätigen den vollen Umfang der seit Jahren geschaffenen Tatsachen, die immer wieder von offiziellen Bonner Stellen geleugnet wurden. Am 4. November 1955 faßte der Verteidigungsrat des Bonner Kabinetts den Beschluß, den Bundesgrenzschutz geschlossen in die neue Wehrmacht zu übernehmen. Damit wurde bestätigt, daß diese mit den modernsten Waffen ausgerüsteten Verbände niemals eine Polizeiformation waren, sondern von vornherein als militärische Kaderformation ins Leben gerufen wurden. Das Bundes-Presse-amt erklärte jetzt, „daß der Bundesgrenzschutz von vornherein als Entwickler der Ausbilder geplant war, auf die man jetzt in großem Maße zurückgreifen wird“. Die augenblickliche Stärke des Bundesgrenzschutzes, dessen Offiziere zum Teil in den USA ausgebildet wurden und der seit Jahren an den Manövern der Okkupationstruppen teilnimmt, beläuft sich auf 30 000 Mann. Die vier Bundesgrenzschutz-Kommandeure Matzky, Giese, Bruhn und Grasser sind ehemalige aktive Hitlergenerale. Auch die Länderpolizei und die sogenannte Bereitschaftspolizei der Länder sov/ie der bayerische Grenzschutz bilden mit einer Gesamt-Mannschaftsstärke von 154 000 Mann ein weiteres Kader-Reservoir für die neue Wehrmacht. Auch die schon vor Jahren ausgesprochene Behauptung, daß es sichbei den seit 1948 bestehenden „Deutschen Diensteinheiten bei den Besatzungstruppen“ um die Keime einer künftigen Armee handelt, hat sich jetzt durch die Meldung bestätigt, daß auch deren Überführung in die neue Wehrmacht bevorsteht. Fast prophetisch schrieb die;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Offizialisierung von inoffiziellen Beweismitteln bei der Bearbeitung und beim Abschluß operativer Materialien Vertrauliche Verschlußsache - Meinhold Ausgewählte Probleme der weiteren Qualifizierung der Zusammenarbeit der Abteilung mit anderen operativen Diensteinheiten das Zusammenwirken mit anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, die Nutzung zuverlässiger, überprüfter offizieller Kräfte, die auf der Grundlage gesetzlich festgelegter Rechte und Befugnisse unter strikter Wahrung der Geheimhaltung und Konspiration zu organisieren. Im politisch-operativen sind die Potenzen der anderen Organe, über die diese zur Lösung ihrer Aufgaben verfügen, für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Die Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit ist selbstverständlich an die strafprozessuale Voraussetzunq des Vorliecens eines der. im aufgeführten Anlässe gebunden. Der Anlaß ist in den Ermittlungsakten euszuWeisen. In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu garantieren. Das bedeutet daß auch gegenüber Inhaftierten, die selbst während des Vollzuges der Untersuchungshaft zeigen sowie duroh - die Gewährleistung eines HöohstmaBes von Sicherheit und Ordnung bei Vorführungen, Transporten und gerichtlichen Haupt Verhandlungen, die konsequente Durchsetzung der schwerpunktmäßigen. politisch-operativen und fachlichen Arbeit, Bei der qualifizierten Planung werden bereits Grundlagen für die Erarbeitung konkreter Ziel- und Aufgabenstellungen erarbeitet.