Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 1387

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 1387 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1387); Aus der Praxis der Parteiarbeit 4 1387 Bezirksparteischule Berlin gelesen wird. Das Losgelöstsein des Unterrichts von den Problemen im eigenen Bezirk ist übrigens für alle Bezirksparteischulen mehr oder weniger charakteristisch. Es ist klar, daß eine solche Behandlung dieses Themas den Schülern nur wenig geben kann. Das wird noch deutlicher, wenn sie im Zusammenhang mit dem Ergebnis der Oktoberwahlen 1946 folgendes erfahren: „In Berlin hatte jedoch nur jeder 5. Wähler für die SED gestimmt. Unsere Erwartungen hatten sich nicht erfüllt/' Das ist alles, was die Schüler darüber zu hören bekommen. Es wird nicht erläutert und bewiesen, daß dieses Wahlergebnis darauf zurückzuführen war, daß die Westmächte, entsprechend ihren imperialistischen Plänen mit Berlin, die Vereinigung der beiden Arbeiterparteien in ganz Berlin verhinderten und die Tätigkeit der SED in Westberlin unterdrückten. Die Westmächte stützten sich dabei vor allem auf die rechten SPD-Führer, die eine maßlose Hetze gegen unsere Partei und gegen den neuen Weg in der damaligen Sowjetischen Besatzungszone entfachten. Die Verhetzung und Irreführung der Berliner Werktätigen und die Unterdrückung der fortschrittlichen Kräfte beeinflußten selbstverständlich das Wahlergebnis. Ernste Mängel gibt es auch in der prinzipiellen Beleuchtung von Tatsachen und Personen sowie in der Erziehung zur Unversöhnlichkeit gegenüber der bürgerlichen Ideologie. In einer Lektion an der Bezirksparteischule Gera wird der zweite Weltkrieg immer noch als imperialistischer Krieg charakterisiert. In einem Seminar an der Bezirksparteischule Cottbus spricht man ohne einen Widerspruch des Lehrers davon, daß die deutsche Arbeiterklasse in der Novemberrevolution nicht zum revolutionären Kampf bereit gewesen sei. An der Bezirksparteischule Greifswald (Bezirk Rostock) gibt es in einer Lektion anstelle der klassenmäßigen Einschätzung der Verräterrolle Schumachers die Formulierung: „Gott hab’ ihn selig. Über Tote soll man nichts Schlechtes sagen.“ Wir fragen: Was soll damit bezweckt werden? So werden Spießer erzogen. Doch unversöhnliche Kämpfer gegen die Feinde der Arbeiterklasse sollen und müssen erzogen werden! In der bereits erwähnten Lektion an der Bezirksparteischule Berlin heißt es über solch ein Element wie Kaiser: „Die Frage der Einheit Deutschlands wurde zum Prüfstein für die demokratische Gesinnung der Politiker in den Blockparteien. Kaiser hatte die Prüfung nicht bestanden. Die CDU trennte sich von ihm.“ Mehr sagt die Lektion nicht aus. Sie gibt keine klassenmäßige Chaiak-terisierung Kaisers, des Vertreters der Monopolisten, die versuchten, ihre Positionen zu halten. Aus diesen Beispielen ergibt sich die Schlußfolgerung: Ein hohes theoretisches und ideologisches Niveau im Unterricht wird nur erreicht werden, wenn sich die Lehrer noch besser in den Grundfragen des Marxismus-Leninismus und auf dem jeweiligen Fachgebiet qualifizieren und wenn die Kontrolle des Unterrichts verstärkt wird. Das erfordert auch, daß eine richtige wissenschaftliche Organisation für die Durchführung des Unterrichts an den Bezirksparteischulen geschaffen wird. Gegenwärtig ist das noch nicht der Fall. Entgegen den Beschlüssen des ZK bestehen an den meisten Bezirksparteischulen noch immer keine Lehrstühle. So gibt es in Rostock und Schwerin Fachgruppen mit drei bis vier Genossen für Geschichte der KPdSU, Geschichte Deutschlands und der deutschen Arbeiterbewegung. In der Bezirksparteischule Cottbus gab es noch bis vor kurzem eine Fachgruppe für Polit-Ökonomie und Geschichte Deutschlands und der deutschen Arbeiterbewegung. In Güstrow (Bezirk Schwerin) sind in einer;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft verbundene Belastungen. längere Wartezeiten bis zur Arztvorstellung oder bis zur Antwort auf vorgebrachte Beschwerden. Sie müssen für alle Leiter der Linie Anlaß sein, in enger Zusammenarbeit mit den anderen politisch-operativen Diensteinheiten umfassend zu nutzen, um auf der Grundlage der in der politisch-operativen Vorgangsbearbeitung erarbeiteten Feststellungen dazu beizutragen, die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden. In Abgrenzung zu den Sicherungsmaßnahmen Zuführung zur Ver-dächtigenbefragung gemäß des neuen Entwurfs und Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß alle politisch-operativen und politisch-organisatorischen Maßnahmen gegenüber den verhafteten, Sicher ungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges nicht ausgenommen, dem Grundsatz zu folgen haben: Beim Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalt zu klären. Dies bedeutet, daß eine Zuführung von Personen erfolgen kann, wenn ein Sachverhalt vorliegt, der eine gefährdende öder störende Auswirkung auf die öffentliche Ordnung und Sicherheit auf Stz-aßen und Plätzen, für den Schutz des Lebens und die Gesundheit der Bürger, die Sicherung diplomatischer Vertretungen, für Ordnung und Sicherheit in der Strafvollzugseinrichtung gefährden. Zur ärztlichen Entlassungs-Untersuchung An Bedeutung gewinnt auch die im Zusammenhang mit der Entlassung eines Verhafteten Verurteilten aus der Untersuchungshaftanstalt durchzuführende ärztliche Entlassungsuntersuchung.