Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 1310

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 1310 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1310); 1310 Aus der Praxis der Parteiarbeit Weiterbildung achten. Würden die verantwortlichen Genossen der Bezirksleitungen eine solche richtige Orientierung in ihrer Kaderarbeit haben, brauchten viele Funktionäre nicht infolge „mangelnder Qualifikation“ abgelöst zu werden. Nicht wenige Sekretäre, Mitglieder und Kandidaten der Büros der Kreisleitungen wurden infolge parteiwidrigen Verhaltens aus ihren Funktionen entfernt. Die meisten Fälle, in denen verantwortliche Genossen durch die Kreisleitungen oder die leitenden Organe der Bezirke infolge partei- und statutenwidrigen Verhaltens, des Absinkens in eine kleinbürgerliche Moral und Lebensweise abgelöst werden mußten, hätten bei rechtzeitigem Eingreifen und durch geeignete Erziehungsmaßnahmen der Bezirksleitungen vermieden werden können. Durch frühzeitige und geduldige Hilfe in der täglichen Arbeit und durch exakte Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse können solche Kader vor dem Abgleiten bewahrt und der Partei erhalten werden. Bei einer stets wachsamen, kritischen Atmosphäre in ihrer Umgebung, die keine Verstöße gegen die kommunistische Moral und keine Verletzung der Prinzipien unserer Partei zuläßt, werden diese Genossen in ihrem Bewußtsein gefestigt. Die Bezirksleitung Karl-Marx-Stadt hat z. B. den 1. und 2. Sekretär der Kreisleitung Freiberg bestrafen und ablösen müssen, weil sie die Kritik unterdrückt haben und in eine kleinbürgerliche Moral und Lebensweise zurückgesunken sind. Genosse W. war drei Jahre 1. Kreissekretär; es wird von ihm gesagt, daß er etwas kann. Fast das ganze Sekretariat, der Vorsitzende der KPKK und einige Mitarbeiter des Apparats der Kreisleitung mußten ebenfalls abgelöst werden. Was hatte sich in der Kreisleitung Freiberg gezeigt: Kritik und Selbstkritik wurde unterdrückt, es herrschte eine Atmosphäre des faulen Liberalismus. Mehrere Genossen waren in eine kleinbürgerliche Moral und Lebensweise versunken. Warum wurden diese untragbaren Zustände dem Büro der Bezirksleitung erst nach der Delegierung des Genossen W. auf einen Lehrgang bekannt? Das Büro der Bezirksleitung hatte schon früher mehrfache Aussprachen mit dem Genossen W. Trotzdem einiges über sein parteiwidriges Verhalten und die Zustände im Apparat der Kreisleitung bekannt waren, glaubten die verantwortlichen Genossen seinen Beteuerungen und blieben an der Oberfläche. Das heißt, daß sie die ersten Anzeichen einer schlechten Haltung einiger Sekretäre nicht ernst genug nahmen, sich darüber hinwegsetzten und die Arbeit der Kreisleitung nicht gründlich überprüften. Sie verletzten damit ein wichtiges Prinzip unserer Parteiarbeit ihre Kontrollpflicht. Sie versäumten, rechtzeitig zu helfen. Das Beispiel Freiberg zeigt dem Büro der Bezirksleitung deutlich, wohin diese Versäumnisse und Fehler in der Kaderarbeit führen. Die verantwortlichen Funktionäre sichern nur dann eine differenzierte politische Führung, wenn sie die Kader kennen und die Lage am Ort und ihre Besonderheiten gründlich studieren. Es gibt auch nicht wenig Beispiele dafür, daß die Verletzung der innerparteilichen Demokratie und der revolutionären Wachsamkeit bei der Auswahl und dem Einsatz der Kader die Beständigkeit der Leitung untergräbt. Die Bezirksleitung Karl-Marx-Stadt hatte den ehemaligen Genossen H. auf die Zentralschule in Ballenstedt delegiert und nach Abschluß des Lehrgangs für die Funktion eines Wirtschaftssekretärs in der Kreisleitung Freiberg vorgeschlagen. H. wurde gewählt. Man beachtete jedoch die elementarste Pflicht nicht, nämlich bei der Auswahl und Überprüfung des H. seine frühere Grundorganisation und;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Leitungstätigkeit in der Linie. Die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der Tätigkeit der Leiter aller Ebenen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des erforderlichen Leistungsanstieges in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Zu : Trotz Begründung des Verdachts einer Straftat kann es unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und strafrechtlich relevanten Umständen zweckmäßig und angebracht sein, auf die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens; an ausgewählte Prüfungshandlungen sowie an die abschließenden Entscheidungen herausgearbeitet und begründet. Hierauf beruhend wurden von den Autoren Vorschläge zur Neukodifizierung der StrafProzeßordnung unterbreitet.