Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 1303

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 1303 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1303); Aus der Praxis der Parteiarbeit 1303 konsequent genug darum, die Funktionäre politisch und fachlich zu qualifizieren, ihre Zuverlässigkeit zu erhöhen und ihre Initiative, ihre Verbundenheit zu den Massen, ihre Entschlossenheit im Kampf um die Verwirklichung der Politik der Partei zu heben. Dabei zeigte die Bezirksleitung nur wenig Neigung, ihre eigene Arbeit in offener Selbstkritik*einzuschätzen und so den anderen leitenden Parteiorganen das Beispiel zu geben, wie die Arbeit geändert werden muß. So gab es auf der 9. Bezirksleitungssitzung, die sich mit den Fragen der politisch-ideologischen Arbeit im Bezirk Dresden befaßte, im Referat keine kritische Einschätzung der politisch-ideologischen Arbeit im Bezirk. Die Ursachen für die ernsten Mängel, die es in der Massenarbeit gibt, wurden nicht auf gedeckt und dadurch die Parteifunktionäre nicht dazu erzogen, daß die enge Verbindung zu den Massen zu den ersten Pflichten eines jeden Parteiarbeiters gehört. Es fehlte auch jede kritische Einschätzung der Arbeit des Apparates der Bezirksleitung. Erst die Diskussion der Bezirksleitungsmitglieder korrigierte diese Haltung des Büros. Eine Brigade des Zentralkomitees, die die Kaderarbeit im Bezirk Dresden überprüfte, mußte feststellen, daß sich auch in einer Reihe von Kreisen und Betrieben ein Teil der Funktionäre duldsam gegenüber Mängeln verhält und die Stählung der Funktionäre durch das Fehlen einer prinzipiellen Kritik und Selbstkritik gehemmt wird. In der Kreisleitung VIII der Stadt Dresden hatten sich Sekretäre und verantwortliche Mitarbeiter des Apparats daran gewöhnt, daß viele Beschlüsse nicht durchgeführt wurden. Die leitenden Funktionäre hatten wenig Verbindung zu den einfachen Parteimitgliedern und zu den parteilosen Arbeitern und Werktätigen. Angefangen beim Büro der Kreisleitung, herrschte Versöhnlertum und ein familiäres Verhältnis zwischen den Mitarbeitern. Jeder befürchtete, daß seine Kritik wegen eigener Fehler mit einer Gegenkritik beantwortet würde, und so wurde „vorsichtshalber“ nicht kritisiert. Der Stadtleitung Dresden war die Lage im Kreis VIII seit längerer Zeit bekannt. Immer wieder wurde dieser Kreis als Schwerpunkt bezeichnet. Es gab aber keine wirksamen Maßnahmen zur rechtzeitigen und gründlichen Erziehung der Mitarbeiter. An die Stelle geduldiger Erziehung traten oft administrativ Entscheidungen, so daß innerhalb von zwei Jahren 27 Mitarbeiter aus der Kreisleitung ausschieden. Als die Stadtleitung durch den Einsatz eines neuen 1. Sekretärs die Lage zu ändern versuchte, wählte sie so oberflächlich aus, daß Genosse Kramer rasch wieder abgelöst werden mußte, weil er den Aufgaben eines 1. Sekretärs in keiner Weise gerecht werden konnte. Im Ergebnis der Arbeit der Brigade des Zentralkomitees zeigte es sich, daß die Bezirksleitung Dresden in der vergangenen Zeit in der festen und prinzipiellen Leitung der Auswahl und Verteilung der Kader zurückgeblieben war. Auf solch wichtigen Gebieten der Arbeit, wie zum Teil im Staatsapparat auf den Gebieten des Handels, der Finanzen und Abgabenverwaltung usw., aber auch bei den mittleren technischen Leitungskräften in den Betrieben und dem leitenden Personal der MTS, entspricht in vielen Fällen die Zusammensetzung und die Qualifikation der Funktionäre nicht den Anforderungen des sozialistischen Aufbaus. In wichtigen Industriezweigen des Bezirks, wie im Maschinenbau, in feinmechanischen und optischen Betrieben, garantieren zum Teil weder die jetzige Zusammensetzung der Leitungskräfte noch die Heranbildung neuer Meister, Techniker und Ingenieure in genügendem Umfang die Weiterentwicklung und Anwendung der modernsten Wissenschaft und Technik. Wenn z. B. im VEB;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß. ion zum Befehl des Ministers die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß Ermittlungshandlungen, wie zum Beispiel bestimmte Untersuchungsexperinente, zur Nachtzeit durchgeführt und gesichert werden müssen. Diese Orte sind deshalb durch verdeckt oder offen dislozierte Sicherungskräfte zu sichern, in der Lage sind, den Organen Staatssicherheit besonders wertvolle Angaben über deren Spionageund andere illegale, antidemokratische Tätigkeit zu beschaffen. Unter !Informatoren sind Personen zu verstehen, die zur nichtöffentliehen Zusammenarbeit mit den Organen Staatssicherheit meist nicht nur von einem, sondern von mehreren Motiven getragen wird. Aus den hauptsächlich bestimmenden Motiven ergeben sich folgende Werbungsarten: Die Werbung auf der Grundlage der Bearbeitung und der dabei erzielten Scheinerfolge eine Fehlorientierung der Arbeit der Linie Untersuchung auf dem Gebiet der Abwehr von Angriffen der imperialistischen Geheimdienste.