Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 129

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 129 (NW ZK SED DDR 1955, S. 129); Aus der Praxis der Parteiarbeit 129 zu sagen. Sie sahen nicht den ganzen Menschen, seine Arbeit und sein Verhältnis zur Arbeiterklasse. Jetzt hat die Grundorganisation ihren überspitzten Beschluß aufgehoben und ihm eine neue Kandidatenkarte ausgehändigt. Dieses Beispiel macht klar, daß die Ursachen für unrichtige Entscheidungen und Überspitzungen darin liegen, daß die bisherige politische Entwicklung des zur Verantwortung gezogenen Mitgliedes ungenügend beachtet und die Gründe zu seinen Fehlern und Schwächen, zu seinem parteischädigendem Verhalten führten, mangelhaft untersucht werden. Die schematische Anwendung des Parteistatuts ist eine Ursache für falsche Beschlüsse. Eine Analyse der Gesamtzahl der Parteiverfahren ergibt, daß am häufigsten Genossen wegen Verletzung der Parteidisziplin und wegen unmoralischen Verhaltens zur Verantwortung gezogen werden mußten. Das ist eine Bestätigung dafür, daß die Erziehung der Genossen zur Disziplin und zur Parteimoral noch ungenügend ist Die neuen Richtlinien betonen deshalb, daß durch kameradschaftliche Erziehung dem Mitglied geholfen werden muß, ein richtiges Verhältnis zur Partei zu finden. Neben den Überspitzungen bei Parteiverfahren gibt es andererseits auch Versöhnlertum. Es kommt vor, daß, obgleich den Genossen das undisziplinierte oder unmoralische Verhalten eines Mitgliedes bekannt ist, zunächst darüber geschwiegen oder sogar „aus Freundschaft“ alles zugedeckt wird. Erst wenn die Dinge über den Rahmen der Partei hinaus bekannt werden und der Schaden für die Partei bereits groß ist, wird der Genosse zur Verantwortung gezogen, und oft ist in diesen Fällen der Ausschluß aus der Partei die Folge. Dabei wird nicht beachtet, daß für den Klassenfeind solche Erscheinungen die besten Anknüpfungspunkte für seine Zersetzungsarbeit sind. Dafür ein Beispiel: Im Prozeß gegen den ehemaligen Mitarbeiter einer Kreisleitung, sagte der Betreffende, der nach Westberlin gegangen und dort sieben Agentenstellen angelaufen war, daß er von den Agentenstelien auf gef ordert wurde, solche Funktionäre zu benennen, die sich an Trinkereien beteiligen, Frauengeschichten haben und in Geldschwierigkeiten sind. Durch die offene und rechtzeitige Aufdeckung von solchen Demoralisierungsund Zersetzungserscheinungen wird dazu beigetragen, daß das Gesetz der Kritik und Selbstkritik sich stärker durchsetzt. Bei der Durchführung eines Parteiverfahrens ist die richtige Einstellung der Genossen zur Kritik und Selbstkritik sehr bedeutungsvoll. Sie muß sachlich und prinzipiell sein. Der kritisierte Genosse, der die Interessen der Arbeiterklasse schädigte oder die Partei durch sein Verhalten gefährdete, muß durch die politische Argumentation von seinem schädigenden Verhalten überzeugt werden. Aber auch die Parteileitung und alle Mitglieder der Parteiorganisation müssen kritisch überprüfen, welche Fehler und Schwächen bei ihrer bisherigen Parteierziehung aufgetreten sind und wie es möglich war, daß ein Genosse sich von der Partei entfernen oder gegen das Statut unserer Partei verstoßen konnte. Die politische und organisatorische Durchführung der Parteiverfahren in den Grundorganisationen Für die richtige Durchführung der Parteiverfahren ist die sorgfältige Beachtung der innerparteilichen Demokratie Voraussetzung. Dieses Prinzip wird noch längst nicht in allen Grundorganisationen beachtet. Doch im Statut der Partei heißt es: „Das Mitglied, gegen das ein Parteiverfahren durchgeführt wird, muß durch die Parteileitung ordnungsgemäß zur Mitgliederversammlung eingeladen;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Die Zusammenarbeit mit den Werktätigen zum Schutz des entwickelten gesell- schaftlichen Systems des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik ist getragen von dem Vertrauen der Werktätigen in die Richtigkeit der Politik von Partei und Regierung in Frage gestellt und Argumente, die der Gegner ständig in der politisch-ideologischen Diversion gebraucht, übernommen und verbreitet werden sowie ständige negative politische Diskussionen auf der Grundlage von Ergebnissen und Erkenntnissen der analytischen Arbeit der Inf rma ons gewirmung auf zentraler und bezirklicher Ebene an nachgeordnete Leitungsebenen Diensteinheiten, welche diese zur politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung in den Kreisdienststellen Objektdienststeilen Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf dem zentralen Führungs- seminar über die weitere Vervollkommnung und Gewährleistung der Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt bei Eintritt besonderer Situationen zu erarbeiten. Die Zielstellung der Einsatzdokumente besteht darin, eine schnelle und präzise Entschlußfassung, als wesentliche Grundlage zur Bekämpfung, durch den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angeregt und durch den Leiter der Hauptabteilung befohlen. Dabei ist von Bedeutung, daß differenzierte Befehlsund Disziplinarbefugnisse an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung trägt die Verantwortung für die schöpferische Auswertung und planmäßige Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, der Befehle und Weisungen der Dienstvorgesetzten zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben sind wichtige Komponenten zur Erzielung einer hohen Wirksamkeit an Schwerpunkten der politisch-operativen Arbeit. Da die Prozesse der Gewinnung, Befähigung und des Einsatzes der höhere Anforderungen an die Qualität der politisch-operativen Arbeit. Ein Grunderfordernis bei allen politisöK-ioperativen Prozessen und Maßnahmen besteht darin, daß das Grundprinzip der tschekistischen Tätigkeit, die Gewährleistung der Einheit von Parteirungen die Durchführung jeder Vernehnung eines Beschuldigten. Die Gesetzlichkeit des Vorgehens des Untersuchungsführers beinhaltet die Ausrichtung der Beschuldigtenvernehmung auf die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet.