Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 12

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 12 (NW ZK SED DDR 1955, S. 12); Wir sind dabei zu wichtigen Beschlüssen gekommen, die jetzt unmittelbar helfen werden, stärker als bisher das Prinzip des sozialistischen Wirtschaftens unter den Bedingungen unserer Ordnung durchzusetzen. Die Beschlüsse stützen sich auf die lebendige Realität unserer Arbeit in den Betrieben und Verwaltungen und auf die Erkenntnisse und Schlußfolgerungen des Lehrbuchs der Politischen Ökonomie. Die Senkung der Selbstkosten bewirkt das Anwachsen der Akkumulation, und das stetige Wachstum des Akkumulationsfonds ist eine der zentralen Aufgaben der sozialistischen Wirtschaft. Also die Ermittlung und die ständige Senkung der Selbstkosten eines jeden einzelnen Erzeugnisses der sozialistischen Industrie, das ist ein Angelpunkt der Kontrolle im Kampf um die steigende Rentabilität unserer Produktion. Die ganze Partei muß sich in ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit voll darauf orientieren. Dabei ist es notwendig, das Prinzip der materiellen Interessiertheit der Werkleitungen und der Betriebsbelegschaften so zu verwirklichen, daß die gute Arbeit und die exakte Planerfüllung absolute materielle Vorteile mit sich bringen und daß mangelhafte und gleichgültige Arbeit ebenso unmittelbare Auswirkungen auf die betreffenden Werke und Industriezweige nach sich zieht. So wurde eine neue Regelung der Gewinnverwendung der Betriebe beschlossen. Bisher wurden die Gewinne in vollem Umfange an den Staatshaushalt abgeführt, und es blieb Angelegenheit des Fachministeriums oder der zuständigen Hauptverwaltung und der Genossen des Finanzministeriums, mit der Tatsache der Nichterfüllung des Gewinnplans vieler Betriebe zurechtzukommen. Die Nichterfüllung wirkte sich nicht unmittelbar auf die Betriebsbelegschaft, auf das ingenieurtechnische Personal und auf die Werkleitungen aus. Die außerplanmäßigen Verluste, die der Betrieb durch mangelhafte Planung und Arbeit verursachte, mußten vom Staatshaushalt ausgeglichen werden. Jetzt wird das anders. Wesentliche Teile des Gewinns verbleiben im Betrieb und werden dort zur Finanzierung der planmäßig festgelegten Aufgaben verwendet. Die geplanten Gewinne der volkseigenen Betriebe finden Verwendung für die Bildung des Direktorfonds, für die planmäßige Erhöhung der Umlaufmittel sowie für die Finanzierung der bestätigten Investitionsvorhaben. Deshalb wird nur derjenige Betrieb seine Investitionen und Generalreparaturen planmäßig und ohne Verzögerung durchführen können, der die dafür notwendigen Geldbeträge rechtzeitig und in vollem Umfang erwirtschaftet. Bekanntlich ist der Direktorfonds eine wichtige Form der Anwendung der materiellen Interessiertheit der Betriebe, der Werktätigen und der leitenden Kader zur Erfüllung der betrieblichen Aufgaben. Bisher erhielt jeder Betrieb auf jeden Fall Zuführungen zum Direktorfonds in Höhe von drei Prozent der Lohnsumme. Wenn der Produktionsplan und der Gewinnplan erfüllt wurden, kam noch ein Prozent hinzu. Der Anreiz, alle Planteile zu erfüllen und energisch darum zu kämpfen, war sehr gering, denn drei Prozent waren auf alle Fälle gesichert. Hinzu kam noch, daß bei Nichterfüllung des Produktionsplans sogenannte objektive Ursachen bei der zuständigen Hauptverwaltung geltend gemacht werden konnten, so daß praktisch alle Betriebe den Direktorfonds in der vollen Höhe erhielten. Das führte dazu, daß nicht wenig Werkleiter versuchten, die Hauptkraft auf frisierte Produktionsabrechnungen zu legen und den Arbeitsrhythmus so willkürlich zu gestalten, daß in jedem Quartal sowohl der Direktorfonds als auch U;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 12 (NW ZK SED DDR 1955, S. 12) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 12 (NW ZK SED DDR 1955, S. 12)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung vom chungsa t: Die aus den politisch-operativen LageBedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuch.ungsh.aftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung, der gegen die Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichteten politischen Untergrundtätigkeit Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und offensiven Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrund-tätigkeit in der Vertrauliche Verschlußsache - Grimmer, Liebewirth, Meyer, Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung anspruchsvolle Aufgaben zu lösen sowie Verantwortungen wahrzunchnen. Die in Bearbeitung genommenen Ermittlungsverfahren sowie die Klärung von Vorkommnissen ind in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten zum Zwecke der weiteren Beweisführung und Überprüfung im Stadium des Ermittlungsverfahrens, entsprechend den Bestimmungen der Richtlinie, zu qualifizieren.

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