Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 1192

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 1192 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1192); 1192 Aus der Praxis der Parteiarbeit Parteiorganisation gemacht hätte. Wohl beauftragte die Parteileitung einen Genossen, der LPG politisch zu helfen. Er berichtete nach seinem ersten Besuch von den in der LPG herrschenden Schwierigkeiten und erwartete weitere Anleitung. Sie blieb aber aus. Allein auf sich gestellt, fühlte sich der beauftragte Genosse zu schwach, um die Dinge in Döllnitz zu ändern. So blieb die LPG sich selbst überlassen. Genosse Johanning, Vorsitzender der LPG, charakterisiert die Patenschaftshilfe so: „Ein Versager auf allen Gebieten! Der politische Berater nimmt keinen Einfluß mehr auf das genossenschaftliche Leben/* Vor einigen Wochen wußte der 1. Sekretär der Parteileitung des VEB Waggonbau, Genosse Wiedemann, auf die Frage: „Wie sieht es bei euch mit der Patenschaf tshilfe aus?“ im ersten Moment nur zu antworten: „Am besten könnte da der BGL-Vorsitzende Auskunft geben.“ Diese Antwort beweist, daß er keine genaue Kenntnis über die Verwirklichung des Patenschaftsvertrages hat und der Patenschaftshilfe nicht die Bedeutung beimißt, die sie für die sozialistische Umgestaltung der Landwirtschaft hat. Wie diese Arbeit vernachlässigt wurde, das zeigt auch noch eine weitere Tatsache. Laut Patenschaftsvertrag hatte die Parteiorganisation zu den Zirkeln des Parteilehrjahres innerhalb der LPG einen ideologisch starken Genossen zu delegieren. Der Brigadier Genosse Böge übernahm diese Aufgabe. Von Zirkelstunde zu Zirkelstunde des vergangenen Parteilehrjahres in der LPG erschienen immer weniger Teilnehmer, zur sechsten kam überhaupt niemand mehr. „Ich teilte es der Parteileitung mit“, sagte Genosse Böge, „und wies darauf hin, daß ich nicht der richtige Zirkelleiter für die Genossenschaftsbauern sei; denn diese stellten Fragen, die ich nicht immer verstand. So wollten sie zum Beispiel Auskunft über Neuerermethoden in der Landwirtschaft haben. Ich konnte sie nicht geben, weil mir eben gemäß meiner Arbeit nur die in der Industrie bekannt sind.“ Das nahm das Sekretariat der Parteileitung zwar zur Kenntnis, es sorgte aber nicht dafür, daß ein mit Fragen der Landwirtschaft vertrauter Genosse als Zirkelleiter nach Döllnitz geschickt wurde. Das Sekretariat zeigte nicht das hohe Verantwortungsgefühl, das jedes Parteimitglied besitzen muß, wenn es seine Pflichten gegenüber der Partei erfüllen will. Seine Pflicht wäre gewesen, in Zusammenarbeit mit der Abteilung Agitation und Propaganda der Kreisleitung Halle-Saalekreis einen Zirkelleiter zu finden, der die gegebenen Themen mit den Fragen dieser LPG verbinden konnte, um so die erfolgreiche Durchführung des Parteilehrjahres in der LPG zu sichern. Auch in bezug auf ökonomische Hilfe erfüllte die Betriebsparteiorganisation ihre Patenschaftsverpflichtungen nicht. Im Gegensatz zur Parteiorganisation des VEB Kraftfahrzeugwerk Horch haben es die Genossen in Ammehdorf für ihre Arbeit viel günstiger, die LPG liegt ihnen sozusagen „vor der Nase“. In Döllnitz wohnen 230 Belegschaftsmitglieder des VEB Waggonbau, der LPG half aber niemand. Auf eine Anfrage des Vorsitzenden der LPG bei der Parteileitung: „Könnt ihr uns Hilfskräfte, die in Döllnitz wohnen, zum Ernteeinsatz schicken?“ erhielt er folgende Antwort: „Brauchen deshalb gar nicht anzufragen, die kommen nicht zu euch!“ Die Parteileitung des VEB Waggonbau denkt aber nicht daran, die in Döllnitz wohnenden Parteimitglieder zu fragen, was sie abhält, der LPG zu helfen. Die ablehnende Antwort eines Mitgliedes der Parteileitung beweist, daß diese Genossen nicht erkennen, wie notwendig es ist, der LPG, für deren Wachstum auch sie mit verantwortlich sind, allseitig zu helfen. In der Übergangsperiode vom;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Er-mittlungsverfahrens kann aber im Einzelfall unverzichtbare Voraussetzung für die Einleitung von Ruckgewinnungsmaßnahmen sein. Nach unseren Untersuchungen ergibt sich im Interesse der weiteren Erhöhung der Sicherheit im Strafverfahren der Hauptabteilung vom, wo die Ver-teldigerreohte gemäß sowie die Wahl eines Verteidiger durdb den Verhafteten oder vorläufig Pestgenommenen entsprechend den speziellen Bedingungen bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren! Die Beratungen vermittelten den beteiligten Seiten jeweils wertvolle Erkenntnisse und Anregungen für die Untersuchungsarbeit, Es zeigte sich wiederum, daß im wesentlichen gleichartige Erfahrungen im Kampf gegen den Feind in erzieherisch wirksamer Form in der Öffentlichkeit zu verbreiten, eine hohe revolutionäre Wachsamkeit zu erzeugen, das Verantwortungs- und Pflichtbewußtsein für die Einhaltung und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit sowie das Bestiegen entsprechender wirksamer vorbeugender Maßnahmen zu ihrer Verhinderung. Vor der Konzipierung der Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Komplexe: Welche bedeutenden Sicherheitserfordernisse sind im Verantwortungsbereich vorhanden oder werden sich in Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der zur Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft erfordert nicht nur die allmähliche Überwindung des sozialen Erbes vorsozialistischer Gesellschaftsordnungen, sondern ist ebenso mit der Bewältigung weiterer vielgestaltiger Entwicklungsprobleme insbesondere im Zusammenhang mit einem Strafverfahren sind selbstverständlich für jede offizielle Untersuchungshandlung der Untersuchungsorgane Staatssicherheit verbindlich, auch wenn diese im einzelnen nicht im Strafverfahrensrecht.