Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 1170

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 1170 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1170); 1170 Willi Marlow: Die beaten Parteimitglieder in die neuen Leitungen wählen Für alle Bezirksleitungen ergibt sich aus diesen Beispielen die Schlußfolgerung, sich schon jetzt gründlich mit der Vorbereitung der Wahlen der Kreis-und Bezirksleitungen und ihrer Büros zu beschäftigen. Bei der Auswahl der Kader für die neuen Kreisleitungen ist zu beachten, daß solche Genossen gewählt werden, die die politische Arbeit im MTS-Bereich leiten können. Das ZK hat auf seiner 25. Tagung gefordert, die in den MTS-Bereichen in großer Anzahl vorhandenen qualifizierten Kader der Partei richtig zu verteilen, damit die Parteiarbeit auf dem Lande schneller fortschreitet und der sozialistische Sektor in der Landwirtschaft gefestigt wird- Aufgabe der Kreis-und Bezirksleitungen ist es, diesen Kadern in der politischen Arbeit ständig zu helfen. Dabei werden sie ihre Fähigkeiten erkennen und in der Lage sein, die Delegierten bei der Auswahl der besten Kader für die Kreis- bzw. Bezirksleitung verantwortungsbewußt zu beraten. Ein entscheidender Teil der Kaderarbeit der leitenden Parteiorgane ist es, dafür zu sorgen, daß die Qualifizierung und das systematische Selbststudium der Kader gesichert ist. Sofort nach den Neuwahlen ist mit der Qualifizierung der neu gewählten Leitungen zu beginnen. Die Hauptaufgabe ist, die Parteifunktionäre für ein systematisches Selbststudium zu gewinnen. Aber darüber hinaus kann den Kadern geholfen werden, sich weiterzubilden, indem man sie beauftragt, bestimmte Vorträge oder Lektionen auszuarbeiten. In den ländlichen Kreisen sollten die Kreisleitungen besonders die Wintermonate nutzen, um durch seminaristische Beratungen, Lektionen, Konsultationen usw. die neu gewählten Parteileitungen zu qualifizieren. Bei den Wahlen der Parteileitungen der Großbetriebe, der MTS, der Kreisleitungen und ganz besonders der Bezirksleitungen muß noch sorgfältiger darauf geachtet werden, wirklich die befähigtesten, zuverlässigsten leitenden Kader der Parteiarbeit und der verschiedenen Zweige der staatlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Arbeit zu wählen. Berichtigung In einer Leserzuschrift „Antworten auf Fragen zu den Parteiwahlen" an den „Neuen Weg“, veröffentlicht in der Nr. 18, habe ich auf Fragen von Parteimitgliedern geantwortet. Dabei ist mir bei Beantwortung der Frage „Was gehört auf die Tagesordnung der Berichtsversammlung" unter Punkt 1 ein grober Fehler unterlaufen, ln meiner Antwort heißt es, daß die Wahl der Wahlkommission nach erfolgter Wahl des Präsidiums vorgenommen werden soll. Mit Recht fragen einige Genossen, ob sich die jetzt bestehende Regelung geändert habe Nein! Die auf derr 16. Tagung des Zentralkomi- tees beschlossene „Instruktion des Zentralkomitees der SED über die Wahlen der leitenden Parteiorgane und über die Wahlen der Delegierten zu Parteikonferenzen und Parteitagen“ hat mit den getroffenen Abänderungen volle Gültigkeit. Die Wahlkommission wird erst gewählt, nachdem die Aufstellung der Kandidaten beendet ist. In den Abänderungen wird gesagt, daß die frühere Festlegung die Wählbarkeit jedes Mitgliedes einschränkte und deshalb den Bestimmungen des Parteistatuts widersprach. Georg Marek;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung gewährleistet werden, desdo größer ist die politische Wirksamkeit des sozialistischen Strafverfahrens So müssen auch die Worte des Genossen Minister beim Schlußwort der Partei der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , unmittelbar mit Kräften des Gegners und anderen feindlich negativen Personen konfrontiert werden und ihren Angriffen und Provokationen direkt ausgesetzt sind. Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der militärischen Spionage tätig. Sie sind damit eine bedeutende Potenz für die imperialistischen Geheimdienste und ihre militärischen Aufklärungsorgane. Die zwischen den westlichen abgestimmte und koordinierte militärische Aufklärungstätigkeit gegen die und die anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft in der Regel auf Initiative imperialistischer Geheimdienste gebildet wurden und von diesen über Personalstützpunkte gesteuert werden. zum Zwecke der Tarnung permanenter Einmischung in die inneren Angelegenheit der DDR. Mit den vorgenommenen Änderungen und Ergänzungen des Strafrechts wird unsere Gesetzgebung auf diesem Gebiet weiter rvollständigt, werden bestimmte, vom Gegner und feindlich-negativen Kräften in der unternommenen Aktivitäten und die Maßnahmen der staatlichen Organe berichtet und wurden Hetzkampagnen inszeniert. Zur Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit wurden durch die Linie in abgestimmter Zusammenarbeit mit den zuständigen operativen Diensteinheiten erfolgen muß, ist besonders zu beachten, daß sie auch die erforderliche Sachkenntnis zum Gegenstand der Begut-r achtung besitzen.