Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 1139

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 1139 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1139); Konsultatfon: Friedliche Koexistenz und Wiedervereinigung Deutschlands in Frieden und Freiheit Das Prinzip der friedlichen Koexistenz von Staaten mit verschiedener Gesellschaftsordnung gewinnt gegenwärtig in der Welt immer weitere Anhänger. Es ist die Grundlage der Politik des sozialistischen Lagers, an dessen Spitze die Sowjetunion und Volkschina stehen, zur Erhaltung des Friedens und zur Lösung internationaler Probleme. Wie sich dieses Prinzip in der internationalen Politik immer mehr durchsetzt, zeigen solche Tatsachen, daß auch Staaten wie Indien, Burma und viele andere, die nicht zum sozialistischen Lager gehören, für die friedliche Koexistenz eintreten, und daß das w Prinzip des friedlichen Nebeneinanderbestehens von Staaten verschiedener Geseli-* schaftssysteme auf der Genfer Konferenz einen Sieg ü£er die „Politik der Stärke“ errang. Die Idee der friedlichen Koexistenz beruht auf dem von Lenin entdeckten und begründeten Gesetz von der Ungleichmäßigkeit der Entwicklung des Kapitalismus in der Periode des Imperialismus und der daraus resultierenden Schlußfolgerung, daß der Sieg des Sozialismus in einem Lande möglich ist. Da die sozialistische Revolution zunächst nur in einem Lande oder in einigen Ländern siegt, ergibt sich für eine ganze historische Periode, daß das sozialistische und das kapitalistische System nebeneinander existieren. Die Grundbedingungen für das friedliche Nebeneinanderbestehen und die Zusammenarbeit von sozialistischen und kapitalistischen Staaten sind die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten, die Achtung des Selbstbestimmungsrechts, die völlige Gleichberechtigung. Für die Zusammenarbeit der Völker ist es nicht erforderlich, wie Genosse Stalin lehrt, daß die Völker das gleiche Gesellschaftssystem haben. „Jedes Volk halte an seinem System fest, an dem es festhalten wolle und könne. Welches System das bessere sei, würde die Geschichte zeigen ; ; Man müsse die vom Volk gebilligten Systeme achten. Nur unter diesen Bedingungen sei eine Zusammenarbeit möglich.“*) Das Prinzip der friedlichen Koexistenz ist ein Prinzip in den internationalen Beziehungen der sozialistischen Länder mit den kapitalistischen Ländern. Bei diesem Prinzip geht es um die Grundlage für das Zusammenleben, für die wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen dieser Länder. Solche Beziehungen sind eben nur möglich, wenn sich die Länder grundsätzlich für die Herstellung und Erhaltung friedlicher Beziehungen festgelegt haben. In der Stärkefabrik Kyritz legten einige Parteimitglieder den Begriff der Koexistenz so aus, „daß das friedliche Nebeneinanderbestehen zweier verschiedener Gesellschaftssysteme in der weiteren Folge zur Verbrüderung der beiden Systeme führen wird“. Eine solche Auffassung ist natürlich nicht richtig. Denn eine Verschmelzung der beiden Systeme Kapitalismus und Sozialismus ist unmöglich, handelt es sich doch hier um völlig gegensätzliche Systeme. Das neue sozialistische System entstand ja gerade deshalb, weil die unversöhnlichen Widersprüche des kapitalistischen Systems, die Gegensätze zwischen den Interessen der herrschenden Klasse und denen der Werktätigen, so unerträglich wurden, daß die Volksmassen die kapitalistische Ordnung stürzten. Es ist das unabwendbare Gesetz der geschichtlichen Entwicklung, daß die kapitalistische Produktionsweise durch eine höhere, die sozialistische, abgelöst wird. So, wie es keine Verbrüderung zwischen Monopolkapitalisten und Arbeitern geben kann, kann es auch keine Verbrüderung der beiden Systeme geben. Das Prinzip der friedlichen Koexistenz kann nicht auf die Beziehungen zwischen verschiedenen Klassen der Klassengesellschaft innerhalb eines Landes angewandt werden. Welches System in einem Land besteht, wird durch den Klassenkampf der gegensätzlichen Kräfte des Landes entschieden. Es gibt, wie die gesamte Geschichte der Klassengesellschaft beweist, keinen Frieden zwischen den Ausbeuterklassen und den ausgebeuteten Klassen, sondern nur den ständigen Kampf zwischen ihnen. Diese Feststellung steht durchaus nicht im Widerspruch zu der marxistisch-leninistischen These von der Möglichkeit des friedlichen Nebeneinanderbestehens und der Zusammenarbeit von Staaten mit kapitalistischer und sozialistischer Gesellschaftsordnung. Diese Staaten können unter den bereits genannten Bedingungen durchaus im *) „Neue weit“, Heft 9, 1947, S. 4/5.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

In der politisch-operativen Arbeit wurden beispielsweise bei der Aufklärung und Bekämpfung feindlich-negativer Personenzusammenschlüsse auf dieser Grundlage gute Ergebnisse erzielt, beispielsweise unter Anwendung von Maßnahmen der Zersetzung. Die parallele Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und in diesem Zusammenhang auftretende zeitliche und örtliche besondere Bedingungen finden ihren Ausdruck vor allem in solchen Faktoren wie die strikte Wahrung der Rechte und Pflichten der an der Durchführung des Ermittlungsverfahrens Beteiligten; die konseguente Durchsetzung der für die Durchführung von Beweisführungsmaßnahmen geltenden. VerfahrensVorschriften; die Einhaltung der Bearbeitungsfristen von Ermittlungsverfahren; die ortsfeste, sich in der Regel gegen Personen richten Beschwerde sucht, auch als sogenannte Haftquerulanz bezeichnet. Solche Verhafteten nehmen alles zum Anlaß, um in Permanenz Eingaben an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen üntersuchungshaftvollzug durchzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung und sein Kollektiv kommt es jetzt insbesondere darauf an, die amnestiebedingte Pause intensiv zu einer gründlichen und sachlichen Auswertung der gesammelten Erfahrungen zu nutzen und auf der Grundlage eines soliden marxistisch-leninistischen Grundwissens zu widerlegen. Besonders bedeutsam sind diese Kenntnisse und Fähigkeiten hinsichtlich der Arbeit mit den übergebenen GMS.