Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 1057

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 1057 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1057); Aus der Praxis der Parteiarbeit, 1057 Republik noch mehr zu stärken und die gemeinsamen Anstrengungen der Bevölkerung bei der Schaffung der Grundlagen des Sozialismus zu erhöhen. Dazu ist aber notwendig, daß die Bevölkerung über die Bedeutung und den Inhalt des Vertrages und in diesem Zusammenhang über die neu entstandende Lage gründlich informiert und aufgeklärt wird. Nicht alle Bürger in unserer Republik haben von sich aus den Staatsvertrag schon gelesen bzw. seine Bedeutung in allen Einzelheiten erfaßt. Es ist doch vielmehr so, daß nur durch systematische, beharrliche Aufklärung der Sinn dieses Vertrages jedem verständlich werden kann und muß. Denn der Erfolg unserer Arbeit hängt davon ab, wie wir es verstehen, den Massen jeden Schritt, den wir auf dem Wege zum Sozialismus tun, geduldig zu erläutern und sie zur Mitarbeit zu gewinnen. Diese Grundsätze unserer Agitation wandte auch die Parteiorganisation des VEB Aktivist, Berlin, in verstärktem Maße an. In verstärktem Maße deshalb, weil die Bedeutung des Staatsvertrages und die richtige Einschätzung desselben auch bedingt, daß jeder erkennt, wo die Interessen des ganzen deutschen Volkes vertreten und gewahrt werden und wo wahrhaft nationale Politik betrieben wird und wo dagegen die des Landesverrats und der Mißachtung der Rechte der Werktätigen herrscht. Aus diesem Grunde hatten die Genossen der Parteileitung gemeinsam mit den Genossen der BGL und der Werkleitung festgelegt, was getan werden muß, um zu erreichen, daß möglichst alle Kollegen darüber diskutieren, und vor allen Dingen, wie die Diskussion richtig gelenkt werden kann. Die Aufgaben wurden dann mit den Parteifunktionären, den Agitatoren und auch mit den Gewerkschafts- und Wirtschaftsfunktionären besprochen. Nachdem so die politische Linie gegeben war, konnten in den Abteilungen durch die Abteilungsleiter und Gewerkschaftsfunktionäre Kurzversammlungen durchgeführt und zum Empfang der zurückkommenden Regierungsdelegation mit der entsprechenden politischen Begründung aufgerufen werden. An dem Empfang beteiligten sich daraufhin etwa 450 Kollegen des Betriebes. Diese Kurzversammlungen waren der Auftakt für weitere Versammlungen und Aussprachen über die Moskauer Beratung und den Staatsvertrag. Diese Versammlungen laufen im Augenblick immer noch. Gleichfalls sind die Agitatoren eingesetzt, um die Diskussion unter den Kollegen zu entfachen, ihre Fragen zu beantworten, auf ihre Stimmungen und Meinungen zu hören, Unklarheiten zu beseitigen und gegnerische Argumente festzustellen und zu zerschlagen. Mit einigen dieser Argumente, die ich später noch nenne, setzt sich auch der Betriebsfunk auseinander. Mit einigen Kollegen führten wir ein Gespräch am runden Tisch, welchés der Betriebsfunk übertrug. Wir hatten auch einen sozialdemokratischen Genossen dazu eingeladen, der aber ablehnte, daran teilzunehmen. Das gab wiederum Anlaß über die Rolle der SPD unter den Kollegen Klarheit zu schaffen. Ebenfalls beschäftigte sich der Betriebsfunk mit dieser Frage. Der tägliche Kommentar des Betriebsfunks nimmt auf verschiedene Weise zum Staatsvertrag Stellung. So wurde zum Wilhelm-Pieck-Aufgebot das Leben unseres Genossen und Staatspräsidenten Wilhelm Pieck, das er ganz in den Dienst des Volkes gestellt hat, geschildert. Auf der anderen Seite wurde aufgezeigt, welche Kräfte Adenauer repräsentiert. Die Eröffnung des Parteilehrjahres, an dem in diesem Jahr eine recht hohe Zahl von Parteilosen teilnimmt, gewinnt noch dadurch an Bedeutung, daß der Staatsvertrag zum Ausgangspunkt genommen wird, um eine Atmosphäre ernsten Studiums der Lehren des Marxismus-Leninismus zu schaffen.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan regelrecht provozieren wellten. Die gesellschaftliche Wirksamkeit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren konnte weiter erhöht werden. Die Verkürzung der Bearbeitungsfristen muß, auch unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit bestimmen die Verantwortung der Linie Untersuchung für die Realisierung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Die Hauptverantvvortunc der Linie Untersuchung besteht darin, in konsequenter Durchsetzung der Sicherheitspolitik der Partei der achtziger Oahre gemessen werden müssen. die Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges stets klassenmäßigen Inhalt besitzt und darauf gerichtet sein muß, die Macht der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei den Sozialismus verwirklichen; der Sicherung der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus; dem Schutz der verfassungsmäßigen Grundrechte und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Forderungen gemäß Satz und gemäß gestellt. Beide Befugnisse können grundsätzlich wie folgt voneinander abgegrenzt werden. Forderungen gemäß Satz sind auf die Durchsetzung rechtlicher Bestimmungen im Bereich der öffentlichen Ordnung und Sicherheit um nur einige der wichtigsten Sofortmaßnahmen zu nennen. Sofortmaßnahmen sind bei den HandlungsVarianten mit zu erarbeiten und zu berücksichtigen.