Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 1037

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 1037 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1037); HANNES HORNIG Fürein erfolgreiches Parteilehrjahr1955/56 Die letzten Wochen sind reich an politischen Ereignissen gewesen, die für unsere Politik außerordentlich bedeutsam sind. An ihrer Spitze steht der Abschluß des Vertrages über die Beziehungen zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Sowjetunion. Dieser Vertrag ist der staatsrechtliche Ausdruck des erfolgreichen Kampfes der Arbeiter und Bauern der Deutschen Demokratischen Republik und seine Anerkennung durch die Sowjetunion. Dem Vertrag liegt die unerschütterliche Freundschaft zwischen den Völkern der Sowjetunion und dem deutschen Volke zugrunde; er entspricht den Lebensinteressen unserer Nation. Dieses historische Vertragswerk festigt und fördert nicht nur die Freundschaft zwischen den Völkern der Sowjetunion und dem deutschen Volk, es zeigt auch eindeutig die verantwortungsvolle Rolle der Deutschen Demokratischen Republik im Kampf um das einheitliche, demokratische und friedliebende Deutschland. Die Sowjetunion und die Länder der Volksdemokratien vertrauen der Kraft und Stärke der deutschen Arbeiterklasse und ihres Arbeiterund Bauernstaates. Vor unseren Werktätigen steht deshalb die Aufgabe, ihren Staat auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens so aufzubauen, daß er zum Vaterland aller patriotischen Kräfte des deutschen Volkes wird. Es ist notwendig, die Errungenschaften unserer Arbeit zu festigen und zu erweitern, damit sie als leuchtendes Beispiel und als Ansporn für den Kampf der gesamten deutschen Arbeiterklasse dienen. Der Kampf um den Frieden und die demokratische Einheit Deutschlands wird bestimmt durch die Erfolge, die wir beim Aufbau des Sozialismus und der Festigung unserer Arbeiter- und Bauernmacht erringen. Die Schaffung des einheitlichen und demokratischen Deutschlands aber setzt voraus, vereint gegen die Kräfte vorzugehen, die in Deutschland die Politik des kalten Krieges fortsetzen wollen. Die Einbeziehung Westdeutschlands in die westeuropäischen aggressiven Militärpakte stellen die größte Gefahr für unser Volk und seine Zukunft dar. Deshalb muß der Kampf gegen die Pariser Verträge und die Wiedererrichtung des Militarismus in Westdeutschland so lange geführt werden, bis diese Hindernisse für die demokratische Einheit beseitigt sind. Diese Aufgabe zu lösen ist nur möglich, wenn allen Werktätigen die nationale Aufgabe der Deutschen Demokratischen Republik, unsere sozialistischen Perspektiven und die Rolle der Volksmassen in diesem Kampf erläutert werden und wenn wir die Hilfe für die Arbeiterklasse bei der Schaffung der Aktionseinheit und den patriotischen Kampf in Westdeutschland verstärken. Darum ist es notwendig, die Aufklärung der Bevölkerung über alle Fragen unseres Kampfes und die Erziehung zum sozialistischen Bewußtsein so zu verbessern, daß sich die Werktätigen der Deutschen Demokratischen Republik und die Arbeiter Westdeutschlands bewußt zu unserer Arbeiter- und Bauernmacht bekennen und diese aktiv unterstützen. Genosse Walter Ulbricht sagte auf dem 24. Plenum: „Die neue Lage in Deutschland rollt neue Fragen auf, aber es werden auch Unklarheiten sichtbar. Deshalb ist es notwendig, daß wir der ideologischpolitischen Erziehung der Partei*,der Mitglieder der Massenorganisationen und der Bevölkerung die größte Aufmerksamkeit widmen.“;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 1037 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1037) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 1037 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1037)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , unmittelbar mit Kräften des Gegners und anderen feindlich neaativen Personen konfrontiert werden und ihren Angriffen und Provokationen direkt ausgesetzt sind. Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer ist wer? unter den Strafgefangenen und zur Einleitung der operativen Personenicontrolle bei operati genen. In Realisierung der dargelegten Abwehrau. darauf Einfluß zu nehmen, daß die Forderungen zur Informationsübernittlung durchgesetzt werden. Die der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher. Die Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte stellt an die Diensteinheiten der Linie Untersuchung ergibt sich in Verlaufe und nach Abschluß der Bearbeitung von Erraitt-lungs- sowie Ordnungsstrafverfahren darüber hinaus die Aufgabe, alle getroffenen Feststellungen und die sich daraus für den Untersucht! rkung im Strafverfahren wird vollem Umfang gewährleistet sha tvcIzug ablei Aufgaben zur Gewährlei tung dieses Rechts werden voll sichergestellt. Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Mitarbeiter eine Vielzahl von Aufgaben, deren Lösung in der erforderlichen Qualität nur durch die konsequente Anwendung des Schwerpunktprinzips möglich ist.

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