Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 9/34

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 9/34 (NW ZK SED DDR 1954, H. 9/34); habt und in Gesprächen geäußert haben. Warum sind solche Auffassungen jedoch falsch und schädlich?“ Hat der Referent so begonnen, dann gehen seine Hörer sofort mit und sind gespannt, wie er die Unklarheiten zerpflücken und die Ergebnisse der Berliner Außenministerkonferenz erläutern wird. Natürlich heißt das nicht, daß der Referent immer damit beginnen soll. Das wird sich nach den jeweiligen örtlichen Bedingungen und Tatsachen richten, über die sich der Referent vorher unterrichtet hat. Er könnte zum Beispiel auch so beginnen: „Eure zahlreiche Beteiligung an der heutigen Versammlung beweist, wie’ rege ihr an allen Problemen Anteil nehmt, die auf der Berliner Viererkonferenz erörtert wurden. Die lebhaften Diskussionen in den Betriebsabteilungen, besonders in der Dreherei, zeigen anschaulich, daß sich die Mehrzahl von euch für das Schicksal unseres Vaterlandes mit verantwortlich fühlt. Und das ist auch gut so, denn wer wenn nicht wir Arbeiter soll in engem Bündnis mit den übrigen Werktätigen die demokratische Einheit Deutschlands verwirklichen? Wer wenn nicht wir Arbeiter soll den kriegslüsternen deutschen Imperialisten und Junkern die Kriegsfackel endgültig aus der Hand schlagen? Wie das geschafft werden kann, zeigen uns die Vorschläge der sowjetischen Delegation auf der Berliner Konferenz der vier Außenminister! Sie weisen den Weg, den wir gehen müssen!“ Vor Bauern müßte der Referent natürlich wieder anders sprechen, etwa so: „Die Viererkonferenz hat in Berlin Millionen Menschen auf die Beine gebracht. Millionen Menschen diskutieren lebhaft das deutsche Problem, und man kann gerade hier in eurem Ort lebhaftes Interesse für die Vorschläge Molotows feststellen. Es gibt allerdings bei euch auch noch Bauern, wie X und Y, die dem Rias auf den Leim gehen und sagen: ,Wozu noch viel anbauen und sich plagen, wo es doch bald Krieg gibt. Daß sich die Außenminister in Berlin nicht geeinigt haben, beweist doch, daß der Krieg unvermeidlich ist! Die fortschrittlichen Bauern haben ihnen richtig geantwortet: ,Ihr habt Unrecht! Ihr sucht nur Ausflüchte für eure Gleichgültigkeit und ablehnende Haltung. Das Zustandekommen der Außenministerkonferenz in Berlin ist ein Sieg der Friedenskräfte! Die Viererkonferenz war nicht ergebnislos. Sie hat die Widersprüche geklärt, sie hat klar gezeigt, wer Freund und wer Feind unseres deutschen Volkes ist. Sie hat die internationalen Spannungen weiter gemildert. Seht ihr denn nicht, daß sich die vier Außenminister geeinigt haben, im Monat April in Genf erneut zu einer Konferenz zusammenzukommen, an der zum ersten Male die Volksrepublik China teilnehmen wird? Ist das kein Erfolg?“* So oder ähnlich sollte der Referent beginnen. Vor allem soll er aber versuchen, frei, d. h. nach Stichpunkten zu sprechen. „Warum denn frei sprechen?“ wird mancher fragen. „Das spricht besser an“, wird ihm jeder erfahrene Referent antworten. Der Referent spricht lebhafter, spricht mit seinen eigenen Worten statt zu „drechseln“, und er kann besser beobachten, wie die Hörer seine Ausführungen auf nehmen. Auch ein bißchen Humor könnte im Referat nicht schaden, auch bei der Kritik an Schwächen und Mängeln nicht. Unsere Werktätigen lachen gern. Wir sollten aber auch lernen, unseren Gegnern gepfefferte, satirische Seitenhiebe zu verpassen. Was unsere Genossen Referenten unbedingt lernen sollten: Auf Zwischenrufe von Versammlungsteilnehmern zu reagieren. Falls der Referent folgendes sagt: „Auf alle konkreten Vorschläge Molotows antworteten die Außenminister stur mit ,no“‘, und einer der Hörer dazwischen ruft: „Der Papagei Bidault“, muß der Referent sofort darauf reagieren: „Jawohl, der Papagei Bidault und der Papagei Eden. Alle beide, Bidault wie Eden, sind vom USA-Imperialis-mus gekaufte Marionetten, die gegen die Forderungen ihrer Völker den Kriegskurs der USA-Imperialisten unterstützen.“ Oder ein anderes Beispiel. Wenn der Referent zum Beispiel sagt: „Ihr müßt in eurem Betrieb stärker vom Recht, Kritik zu üben, Gebrauch machen, damit die Produktion von Massenbedarfsartikeln bei euch wesentlich erweitert wird.“ Der Zwischenruf eines Arbeiters: „Das nützt hier doch nichts!“ Darauf der Genosse Referent: „Ich denke, daß ihr in der Diskussion diejenigen nennen werdet, die in eurem Betrieb die Kritik mißachten und unterdrücken. Der Arbeiter muß wissen, daß seine berechtigte Kritik beachtet wird.“ Auch die Schlußfolgerungen müssen konkret sein und auf den Betrieb, die Verwaltung usw. zutreffen. Auch dafür ein Beispiel: Nehmen wir an, es wurde fesIgesteilt, daß die Mitarbeiter des Rates der Stadt nicht in der Nationalen Front mitarbeiten. Es genügt nicht zu sagen: „Vor allem kommt es darauf an, daß die Verwaltungsangestellten mehr als bisher in der Nationalen Front des demokratischen Deutschlands mitarbeiten.“ Das wäre völlig ungenügend. Die Schlußfolgerung müßte ungefähr so lauten: „Es ist unverantwortlich, daß es die Parteiorganisation des Rates der Stadt Z bisher unterlassen hat, den Wohnbezirksausschuß 23 der Nationalen Front tatkräftig zu unterstützen. Daher müßte die Parteileitung in einer ihrer nächsten Sitzungen beraten, was sie zu tun gedenkt, um die Arbeit in der Nationalen Front zu verbessern, und wie sie dafür auch die Kollegen der Stadtverwaltung gewinnen will. Ich fordere euch daher auf, Genossen und Kollegen, der Parteiorganisation zu helfen und Vorschläge zu machen, wie das geschehen kann.“ Natürlich können unsere Genossen Referenten nicht von heute auf morgen alle diese kleinen Dinge beherrschen, die einen guten Referenten auszeichnen. Die Kreisleitungen unserer Partei sollten aber dafür sorgen, daß ihre Referentenkollektivs regelmäßig von erfahrenen Genossen geschult werden. Die Schulung wird die Tätigkeit unserer Referenten ohne Zweifel wesentlich verbessern und die politische Aufklärung durch die öffentlichen Versammlungen wirksamer und erfolgreicher werden lassen. Eine noch erfolgreichere politische Arbeit unter den Massen ist jedoch die Voraussetzung für weitere Erfolge, die die Werktätigen unter der Führung unserer Partei erringen werden. Werner Schröer Brandenburg (Havel) 34;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts vom zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Anweisung des Generalstaatsanwaltes der wissenschaftliche Arbeiten - Autorenkollektiv - grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Zu den Möglichkeiten der Nutzung inoffizieller Beweismittel zur Erarbeitung einer unwiderlegbaren offiziellen Beweislage bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu leistenden Erkenntnisprozeß, in sich bergen. Der Untersuchungsführer muß mit anderen Worten in seiner Tätigkeit stets kühlen Kopf bewahren und vor allem in der unterschiedlichen Qualität des Kriteriums der Unumgänglichkeit einerseits und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes seinen Ausdruck. Die Unumgänglichkeit der Untersuchungshaft ist in der gesetzliche Voraussetzung für die Anordnung der Sicherungsmaßnahme festzustellen und auszuwerten. Sind die Ursachen nach ärztlicher Konsultation in einer Gesundheitsstörung des Verhafteten zu suchen, sind unverzüglich die dafür erforderlichen Maßnahmen einzuleiten. Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft müssen dabei durchgesetzt und die Anforderungen, die sich aus den Haftgründen, der Persönlichkeit des Verhafteten und den Erfоrdernissen der Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges durch die Suche, Sicherstellung und Dokumentierung von Gegenständen, Mitteln. Die Körperdurehsuenung wird im entkleideten Zustand der Verhafteten durchgeführt.