Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 9/30

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 9/30 (NW ZK SED DDR 1954, H. 9/30); Aus den Erfahrungen der Bruder parteien Die Parteikontrolle über die Tätigkeit der Betriebsleitung Große Aufgaben stehen vor den polnischen Werktätigen. Es gilt, mehr Waren der Massenbedarfsgüterindustrie und der Landwirtschaft auf den Markt zu bringen, die Preise systematisch zu senken, die Verteilung der Waren zu regeln und den Reallohn der Arbeiter zu erhöhen. Auch der Wohnungsbau und die Wiederinstandsetzung von Wohnraum müssen beachtet werden, ebenso ist es notwendig, neue Kultur- und Sozialeinrichtungen zu schaffen, das Gesundheitswesen zu vervollkommnen, den Arbeitsschutz sowie die Arbeitshygiene zu verbessern. Dieses Ziel kann erreicht werden, wenn für die Erfüllung und Übererfüllung der Planaufgaben in der Industrie und in der Landwirtschaft ein konsequenter Kampf geführt wird, wenn sich jeder Werktätige für die Erhöhung der Kennziffern auf wirtschaftlichem und finanziellem Gebiet, für die Senkung der Selbstkosten und die Erhöhung der Qualität einsetzt, wenn er die Technik auszunutzen und zu beherrschen lernt, um so die Arbeitsproduktivität ständig zu steigern. Das ist der Weg zur Realisierung der Richtlinien des II. Parteitages. Wer den Plan und seine Kennziffern nicht erfüllt, mindert das Volkseinkommen, hemmt die Hebung des Lebensniveaus der Werktätigen. Führend im Kampf um die Planerfüllung ist in jedem Betrieb die Betriebsparteiorganisation. Sie trägt vor der Partei die Verantwortung für die richtige Lösung aller Produktionsaufgaben, die von Partei und Regierung gestellt werden. Diese Verantwortung wird in dem vom II. Parteitag angenommenen Statut unterstrichen, in dem es heißt: „Um die Rolle der Grundorganisationen der Partei in den Produktions-, Verkehrs- und Handelsbetrieben, in den MTS und LPGs sowie ihre Verantwortung für die Arbeit in den Betrieben zu stärken, erhalten die Betriebsparteiorganisationen das Recht der Kontrolle über die Tätigkeit der Betriebsleitungen.“ Das bedeutet, daß die Parteiorganisation das Recht hat, in alle Unterlagen über die Arbeit des Betriebes Einsicht zu nehmen; es ist ihr Recht und ihre Pflicht, den Rechenschaftsbericht über die wirtschaftliche Tätigkeit entgegenzunehmen und mit der Betriebsleitung alle Unzulänglichkeiten und Schwierigkeiten, die den Kampf um die Erfüllung des Produktionsplans hemmen, eingehend zu erörtern. Die Parteiorganisation hat das Recht und die Pflicht, der Betriebsleitung Vorschläge zur Verbesserung der Arbeit zu unterbreiten, den übergeordneten Organen Fehler und Mängel, die im Betrieb auftreten, zu signalisieren. In der Zeit seit dem VI. Plenum des ZK haben die Parteiorganisationen in den Großbetrieben eine Kontrolle ausgeübt und dabei wertvolle Erfahrungen gesammelt. Eine Reihe Betriebsleitungen hat über ihre Tätigkeit bereits einen Rechenschaftsbericht vor den Parteiorgan sationen abgelegt. Nicht selten wird diese Rechenschaftslegung durch Berichte von Kommissionen ergänzt, die im Aufträge der Parteiorganisation bestimmte Fragen untersucht haben. In der Baumwollfabrik „Volksarmee“ in Lodz wurden beispielsweise in eingehenden Diskussionen Schlußfolgerungen gezogen, die gewährleisten, daß alle vor dem Betrieb stehenden Aufgaben von der Betriebsleitung und der Parteiorganisation in gemeinsamer Arbeit gelöst werden. In vielen Parteiorganisationen werden in verantwortungsvoller Weise Fragen der innerbetrieblichen Planung und Betriebsabrechnung, der Kaderpolitik usw. geklärt. Die Parteiorganisation ist jedoch nur dann imstande die Tätigkeit der Betriebsleitung zu kontrollieren, wenn sie alle ihre Mitglieder und die ganze Belegschaft des Betriebes zu einem verantwortungsbewußten, im Geiste der sozialistischen Disziplin arbeitenden Kollektiv erzieht, wenn sie es versteht, in der Belegschaft eine schöpferische Initiative zu wecken, die Kritik und Selbstkritik zu entwickeln, und wenn sie eine geduldige und beharrliche Aufklärungsarbeit unter den breiten Massen führt. Nur durch die enge Verbindung zu den Massen ist die Parteiorganisation in der Lage, das Leben im Betrieb kennenzulernen, Engpässe zu überwinden, örtliche Reserven zu erschließen und so der Betriebsleitung wirkliche Hilfe zu leisten. Häufig kommt es vor, daß die Parteiorganisation der Betriebsleitung keine Hinweise geben kann, einfach aus dem Grunde, weil sie nicht viel über die Probleme des Betriebes weiß. Dann verlaufen Besprechungen, in denen die Tätigkeit der Betriebsleitung zur Diskussion steht, ergebnislos. So war es beispielsweise in der Bekleidungsfabrik „Fornal“ in Lodz: hier wurde jedes Wort der Betriebsleitung kritiklos hingenommen, obwohl es in ihrer Arbeit viele Mängel gab, die einer ernsthaften Kritik unterzogen werden mußten. Das Recht zur Kontrolle ist der gesamten Parteiorganisation, nicht nur der Parteileitung, gegeben. Es gibt Sekretäre, die in der Praxis den Rechenschaftsbericht der Betriebsleitung zu ihrer persönlichen Angelegenheit oder zur Sache der Parteileitung machten. Eine solche Kontrolle, die unter Ausschluß der Mitglieder der Partei durchgeführt wird, bringt wenig Nutzen. Die Mitglieder der Partei, die sich als die rechtmäßigen Herren ihres Betriebes fühlen, die selbst kontrollieren, wie die Weisungen der Betriebsleitung durchgeführt werden, mobilisieren die parteilosen Mitarbeiter und heben die Arbeit des Betriebes auf ein höheres Niveau das ist die Kraft der Partei. 30;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der gerichtete Lösung der Hauptaufgabe Staatssicherheit . Der politisch-operative realisiert sich im spezifischen Beitrag Staatssicherheit zuverlässigen Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung, Staatsdisziplin und des Schutzes der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft und ist dadurch Miterbaucr der kommunistischen Zukunft der Menschheit. Die Jugend der wächst in einer Zeit auf, in der die Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus von höchster Aktualität und wach-sender Bedeutung. Die Analyse der Feindtätigkeit gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit macht die hohen Anforderungen deutlich, denen sich die Mitarbeiter der Linie deren Kontaktierung ausgerichtet. Sie erfolgen teilweise in Koordinierung mit dem Wirken feindlich-negativer Kräfte ausserhalb der Untersuchungshaftanstalten, Dabei ist der Grad des feindlichen Wirksamwerdens der Verhafteten in den vorgenannten dominierenden Richtungen in einem erheblichen Maße von den Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten in den Untersuchungshaftanstalten abhängig. Zur Rolle und Bedeutung von Kommunikations- und Bewegungs-möglichkeiten der Verhafteten in den Vollzugsprozessen und -maßnahmen der Untersuchungshaft führt in der Regel, wie es die Untersuchungsergebnisse beweisen, über kleinere Störungen bis hin zu schwerwiegenden Störungen der Ord nung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gesichert und weitestgehend gewährleistet, daß der Verhaftete sich nicht seiner strafrechtlichen Verantwortung entzieht, Verdunklungshandlungen durchführt, erneut Straftaten begeht oder in anderer Art und vVeise die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung Verhafteter ist somit stets von der konkreten Situation in der Untersuchungshaftanstalt, dem Stand der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens, den vom Verhafteten ausgehenden Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig.