Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 9/17

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 9/17 (NW ZK SED DDR 1954, H. 9/17); 1er Arbeiter gehen.“ Dieser Hinweis hat eine große Bedeutung für die richtige Einschätzung der Lage in den privatkapitalistischen Betrieben. Deshalb müssen unsere Parteileitungen die Genossen in den privatkapitalistischen Betrieben, in den Gewerk-Schaftsleitungen und staatlichen Verwaltungen anleiten und kontrollieren, daß sie die Fragen der Arbeiter in den privatkapitalistischen Betrieben besser und schneller behandeln. Dabei muß besonders der patriotischen Erziehung und der Hebung des Klassenbewußtseins der Arbeiter in den privatkapitalistischen Betrieben größere Aufmerksamkeit zugewandt werden. Das wichtigste Instrument der Arbeiter in den privatkapitalistischen Betrieben zur Verwirklichung des neuen Kurses, zur Verwirklichung der Verordnungen unseres Ministerrates und zur Durchsetzung der Klasseninteressen der Arbeiter sind die Betriebs- und Arbeitsschutzvereinbarungen. Der neue Inhalt der Betriebs- und Arbeitsschutzvereinbarungen Entsprechend den Beschlüssen des Präsidiums des Bundesvorstandes des FDGB sind die Gewerkschaften dazu übergegangen, in der Zeit bis zum 30. April 1954 in allen privatkapitalistischen Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten Betriebs- und Arbeitsschutzvereinbarungen mit den Unternehmern abzuschließen. In den wichtigsten privatkapitalistischen Betrieben wurden von den Zentralvoiv ständen der Industriegewerkschaften Musterbeispiele von Betriebs- und Arbeitsschutzvereinbarungen abgeschlossen. Nachdem inzwischen auf dieser Grundlage Hunderte weiterer Vereinbarungen abgeschlossen wurden, konnte auch festgestellt werden, daß von den Unternehmern und ihren Handlangern der Widerstand in den verschiedensten Formen organisiert und entgegengesetzt wird. Der Abschluß von Betriebs- und Arbeitsschutzvereinbarungen ist von großer politischer und wirtschaftlicher Bedeutung. Die Arbeits- und Lebensbedingungen der Arbeiter in den privatkapitalistischen Betrieben werden wesentlich verbessert. Das erleichtert die Aufklärungsarbeit, die Steigerung der politischen Aktivität der Arbeiter in den privatkapitalistischen Betrieben sowie die Festigung ihres Klassenbewußtseins. Gerade weil der Abschluß der Betriebs- und Arbeitsschutzvereinbarungen unter den verschärften Bedingungen des Klassenkampfes durchgeführt wird, lernen die Arbeiter in den privatkapitalistischen Betrieben zwischen den Interessen der Unternehmer einerseits und den Interessen unserer Arbeiter- und Bauernmacht sowie ihren persönlichen Interessen, die aufs engste miteinander verbunden sind, andererseits die richtigen Unterschiede zu machen. Der Inhalt der Betriebs- und Arbeitsschutzvereinbarungen in den Privatbetrieben ist ein Spiegelbild des Kampfes um die Verwirklichung der Verordnung vom 10. Dezember 1953. Die Musterbetriebsvereinbarung, die unter Anleitung des Bundesvorstandes des FDGB im Privatbetrieb Epperlein, Magdeburg, abgeschlossen wurde, bringt den neuen Inhalt der Betriebs- und Arbeitsschutzvereinbarungen des Jahres 1954 voll zum Ausdruck. Die Betriebsgewerkschaftsleitung beschränkt sich jetzt nicht mehr allein auf die Kontrolle der Geschäftstätigkeit und der allgemeinen Einhaltung der Gesetze und Verordnungen unserer Regierung durch den Unternehmer. In der Betriebsvereinbarung sind konkrete Verpflichtungen des Unternehmers zur Verbesserung und Erhöhung der Produktion des Betriebes sowie zur Aufnahme einer zusätzlichen Produktion von Massenbedarfsgütern enthalten. Es heißt zum Beispiel in der Betriebsvereinbarung der Firma Epperlein: „Die Betriebsleitung verpflichtet sich, die Produktion des Betriebes einschließlich von Massenbedarfsgütern für das Jahr 1954 nach der vorher festgelegten Nomenklatur und dem Sortimentsplan um 30 Prozent gegenüber 1953 mit einem Gesamtwert von 970 000 DM zu steigern.“ Weiterhin wurde die Betriebsleitung verpflichtet, mit dem zuständigen Handelskontor Verträge über die zusätzliche Herstellung von Massenbedarfsgütern zur besseren Versorgung der Bevölkerung abzuschließen, die Arbeitsorganisation und Technisierung des Betriebes zu verbessern und durch Verminderung der Produktionskosten die Abgabepreise je Wareneinheit mindestens um ein Prozent zu senken. Ziel ist die bessere Technisierung des Betriebes und die Erleichterung körperlich schwerer Arbeiten für die Kollegen. Der Unternehmer wurde verpflichtet, 25 Prozent des Reingewinns in jedem Quartal für Investitionen und Generalreparaturen nach einem Plan, dessen Einhaltung die BGL kontrolliert, zu verwenden. Um die rasche Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Arbeiter des Betriebes zu gewährleisten, so wie es das Ziel der Ministerratsverordnung vom 10. Dezember 1953 ist, wurde die Betriebsleitung verpflichtet, 2,5 Prozent der Bruttolohn- und Gehaltssumme des Betriebes auf ein Sonderkonto der BGL zu überweisen. Der Direktive des Präsidiums des Bundesvorstandes des FDGB entsprechend, werden diese Mittel nach einem Haushaltsplan für kulturelle und soziale Zwecke verwendet. Das ist sehr wichtig, da jetzt für den Unternehmer die Möglichkeit der Korrumpierung einzelner Arbeiter und Angestellter eingeschränkt ist. Es gibt eine Reihe von Unternehmern, die sich noch weigern, 2,5 Prozent der Lohn- und Gehaltssumme als Kultur- und Sozialfonds auf ein Sonderkonto der BGL zu überweisen. So mußte der private Bauunternehmer Löser, Dresden, durch das Anbringen entsprechender Transparente auf dem Werksgelände des Betriebes und weiteren Baustellen sowie von Delegationen aus Nachbarbetrieben zur Beachtung der berechtigten Arbeiterforderungen gezwungen werden. Mit den falschen Auffassungen, daß man den Kultur- und Sozialfonds der privatkapitalisti- 17;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit bestanden hat. Die Befugnisse können auch dann wahrgenommen werden, wenn aus menschlichen Handlungen Gefahren oder Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdenden Zustandes nur dadurch erfolgen kann, daß zeitweilig die Rechte von Bürgern eingeschränkt werden. Gehen Gefahren von Straftaten, deren Ursachen oder Bedingungen oder anderen die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht wird, ein am Körper verstecktes Plakat, das mit einem Text versehen ist, mit welchem die Genehmigung der Übersiedlung in die gefordert wird. durch die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Havarien, Bränden, Störungen und Katastrophen Erarbeitung von - über das konkrete Denken bestimmter Personenkreise und Einzelpersonen Erarbeitung von - zur ständigen Lageeinschätzung Informationsaufkommen. Erhöhung der Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit den standigMi den Mittelpunkt ihrer Führungs- und Leitungstätigkeit zu stellen. JßtääjSi? Sie hab emIlg Möglichkeiten zur politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischeiffezleyung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Die Organisation der Zusammenarbeit operativer Diensteinheiten zur weiteren Qualifizierung der Arbeit mit den Grundsätze für die Zusammenarbeit mit und ihre Gewinnung; Grundsätze für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik tritt mit Wirkung. in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt wird die Richtlinie für die Arbeit mit inoffiziellen Mitarbeitern und gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate.