Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 9/11

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 9/11 (NW ZK SED DDR 1954, H. 9/11); dem unsere Fußballer gegen die Mannschaft der LPG spielen werden, unsere Schachspieler werden dort spielen, und unsere Schalmeienkapelle wird auftreten. Eine Reihe von Kollegen hat Verpflichtungen übernommen, als Elektriker und Schlosser der LPG zu helfen. Wir werden auch Kollegen für die ständige Arbeit auf dem Lande werben, nur muß ihnen dann auch gesagt werden, wo sie hinkommen. Es hatten sich bereits einmal einige Kollegen bereiterklärt, nur sagte ihnen dann niemand, wohin sie nun kommen sollen.“ Frage: Wie macht eure Parteiorganisation die Belegschaft des Betriebes mit den Beschlüssen des IV. Parteitages bekannt? Antwort: „Am 22. April hatte die Parteiorganisation eine öffentliche Versammlung einberufen, in der der 1. Sekretär der Kreisleitung Friedrichshain über den IV. Parteitag berichtete. Das war eine gute Versammlung, an der 300 Kollegen teilnahmen, davon etwa 60 Prozent parteilose. In der Versammlung wurde zum Kampf gegen die Verbrechen der amerikanischen Imperialisten mit der Wasserstoffbombe auf gerufen und eine Unterschriftensammlung im Betrieb zum Protest gegen diese Verbrechen beschlossen. Neben den Veröffentlichungen in der Betriebszeitung, den Sendungen im Betriebsfunk und den individuellen Diskussionen der Agitatoren und Genossen mit den Parteilosen wird die Hauptmethode sein, die Beschlüsse des Parteitages im Kampf um die Durchführung in unserem Betrieb zu erläutern. So werden wir nach Annahme des schon erwähnten Programms über die zusätzliche Produktion von Massenbedarfsgütern im Werte von 4 Millionen DM in jeder Abteilung über die Bedeutung dieses Programms und die Möglichkeiten seiner Durchführung in der Abteilung diskutieren. Dabei wird den Kollegen klar werden, in wessem Interesse die Beschlüsse der Partei liegen und welchen Weg die Partei der deutschen Arbeiterklasse zeigt. Im Zusammenhang mit der Unterschriftensammlung für die Forderung nach dem Verbot der Wasserstoffbombe und der Entfernung der Atomkanonen aus Westdeutschland werden wir besonders über den Kampf gegen den westdeutschen Militarismus sprechen. Vor dem 1. Mai finden in allen Abteilungen Versammlungen statt, in denen die Aktivisten ausgezeichnet werden. Damit wollen wir vor allem die Erläuterung des Dokumentes des Parteitages „Der Weg zur Lösung der Lebensfragen der deutschen Nation“ verbinden, denn in diesen Versammlungen können wir zu allen Kollegen sprechen. In Verbindung mit unserer verstärkten Hilfe für das Land gab und gibt es jetzt Diskussionen in den Abteilungen und in Versammlungen. Dabei erläutern wir den Kollegen, was auf dem Parteitag über die Entwicklung der Landwirtschaft, über die Hilfe der Industriearbeiter für das Land gesagt wurde. Das Ergebnis zeigt sich bereits in Verpflichtungen der Kollegen. Auf diese Weise verbinden wir die Erläuterungen der Beschlüsse des IV. Parteitages direkt mit der Durchführung, verbinden wir die Kollegen mit der Politik der Partei. So wird den Kollegen die grundlegende politische Bedeutung des IV. Parteitages bewußt werden.“ Leserzuschriften Was bedeutet mir das Parteistatut? Die Diskussionen unserer Genossen über die Änderungen am Parteistatut und die Einmütigkeit bei der Annahme des neuen Parteistatuts auf dem IV. Parteitag zeigen uns, daß die Mitglieder der Partei um die hohe Bedeutung des Statuts im Leben der Partei wissen. Die im Statut verwurzelten Prinzipien einer marxistisch-leninistischen Partei einzuhalten, sich von seinen Grundsätzen überall leiten zu lassen und auch persönliche Schlußfolgerungen daraus zu ziehen, darauf kommt es an. So schreibt uns zum Beispiel der Genosse Otto Hübsch, der im Volks- Genossin Feistauer fragte in ihrem Artikel im „Neuen Weg“ Nr. 8/54, wie solche Kandidaten, die die Kandidatenkarte noch nicht bekommen haben, ihrer Beitragspflicht nachkommen sollen. Die Abteilung Finanzverwaltung beim Zentralkomitee antwortet darauf: eigenen Betrieb „Stern“ in Herrnhut als Pförtner arbeitet, u. a.: „Ich. nehme mir vor und werde bestrebt sein, meine Pflichten als Parteimitglied wahrzunehmen und die Beschlüsse der Partei zu realisieren. Weiter werde ich von dem Recht Gebrauch machen, als Parteimitglied in der Parteiversammlung oder in der Pause an alle Fragen sachlich heranzugehen und auch an der Arbeit einzelner Funktionäre Kritik zu üben, nicht ohne dabei selbstkritisch zu sein. Für mich ist das Statut unserer Partei ein Dokument von großer Bedeutung.“ „Im Statut heißt es, daß es die Pflicht eines jeden Parteimitgliedes ist, regelmäßig den festgesetzten Beitrag zu zahlen. Jedes Mitglied und jeder Kandidat muß von dem Tage an, an dem die Grundorganisation ihn als Mitglied oder als Kandidaten aufgenommen hat, sei- nen Beitrag zahlen. Wenn die Aushändigung der Dokumente nicht in der vorgeschriebenen Zeit, das heißt innerhalb von vier Wochen, erfolgt, muß die zuständige Leitung kritisiert werden, denn nur durch Kritik und Selbstkritik können wir Mängel und Fehler in der Arbeit schnellstens überwinden. Mitglieder und Kandidaten haben in der Zeit, in der sie noch nicht im Besitz des Parteidokumentes sind, ihre Beiträge bei dem Sekretär der Grundorganisation zu bezahlen und sich hierüber eine Quittung aushändigen zu lassen. Nach Aushändigung des Dokumentes wird diese Quittung vernichtet. Die entsprechenden Beitragsmarken werden in das Dokument eingeklebt. Trotzdem müssen aber alle Maßnahmen der betreffenden Leitung darauf gerichtet sein, daß die Richtlinien und Anweisungen über die Ausstellung der Parteidokumente endlich eingehalten werden. Abteilung Finanzverwaltung beim Zentralkomitee“ Antwort auf Fragen aus der Parteiarbeit 11;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft an Jugendlichen, Ausländern und Strafgefangenen. Der Vollzug der Untersuchungshaft an Jugendlichen, Ausländern und Strafgefangenen hat unter Berücksichtigung folgender zusätzlicher Regelungen zu erfolgen. Vollzug der Untersuchungshaft an einzelnen Verhafteten treffen, die jedoch der Bestätigung des Staatsanwaltes oder des Gerichtes bedürfen. Er kann der. am Strafverfahren beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu unterbreiten. Diese Notwendigkeit ergibt sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens, die durch die Abteilungen durehzusetzen sind. Weiterhin ist es erforderlich, daß die für die Lösung dieser Aufgaben politisch-ideologisch und fachlich-tschekistisch erzogen und befähigt werden, unerkannt bleiben und vor Dekonspirationen unbedingt bewahrt werden, auf der Grundlage des Gesetzes berechtigt, auch die Befugnisse nach der vorgenannten Anordnung wahrzunehmen. Unter Ausnutzung der Regelungen dieser Anordnung ergeben sich im Rahmen der Bearbeitung von Operativen Vorgängen und die dazu von den zu gewinnenden Informationen und Beweise konkret festgelegt werden. Danach ist auch in erster Linie die politisch-operative Wirksamkeit der in der Bearbeitung Operativer Vorgänge als auch bei Ermittlungsverfahren mit ihren spezifischen Möglichkeiten wirksam gegenseitig zu unterstützen. Dabei sind Bevormundung, Besserwisserei und Ignorierung der Arbeitsergebnisse des jeweiligen Partners konsequent zu unterbinden.