Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 8/6

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 8/6 (NW ZK SED DDR 1954, H. 8/6); ZUM 84. GEBURTSTAG WLADIMIR 1LJITSCH LENINS Viele Jahre lang, vom Beginn der neunziger Jahre des vorigen Jahrhunderts an, trat W. I. Lenin als treuer Anhänger der Lehre von Marx und Engels auf, entwickelte den Marxismus unter neuen historischen Bedingungen schöpferisch weiter und entfaltete einen schonungslosen Kampf gegen die offenen und geheimen Feinde des Marxismus, gegen alle Erscheinungsformen des Opportunismus in der Arbeiterbewegung, für die Organisierung und den Zusammenschluß der Kräfte des Proletariats unter .dem Banner des revolutionären Marxismus. Die von dem Genius der Revolution, Lenin, geschaffene und geschmiedete bolschewistische Partei hat unser Volk zum Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution von 1917 geführt, die Diktatur des Proletariats organisiert, die Millionenmassen der Werktätigen unserer Heimat zum bewußten historischen Schaffen mobilisiert, den Aufbau der sozialistischen Gesellschaft gewährleistet und führt das Sowjetvolk sicher vorwärts zum Kommunismus. Der Name Lenins, des großen Gründers und weisen Führers der Kommunistischen Partei, ist untrennbar verbunden mit der ganzen Geschichte unserer Partei, mit der Entstehung und Entwicklung des ersten sozialistischen Staates der Welt der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken. Lenins Name wurde zum Banner der Werktätigen der ganzen Welt im Kampf für Frieden, Demokratie und Sozialismus, für eine lichte Zukunft der Völker. Aus „Die Kommunistische Partei die lenkende und leitende Kraft des Sowjetvolkes“ Thesen zum 50. Jahrestag der KPdSU (1903 1953) : ] sehen Monopolkapitals mit den aggressiven Kräften des amerikanischen Imperialismus die Herrschaft der Imperialisten und Militaristen über Westdeutschland errichtet werden konnte. Eben darum stoßen auch die amerikanischen Agenten auf steigende Ablehnung unter den Arbeiteranhängern der SPD und des DGB. Dies um so mehr, als der amerikanische Flügel offen und unverhüllt für die EVG, für eine neue Wehrmacht unter Hitlergeneralen, für die Politik der Stärke, der Drohungen und der Kriegsprovokationen eintritt. Eben gegen dieses militaristische Politikantentum setzen sich immer mehr ehrliche sozialdemokratische Arbeiter und Funktionäre zur Wehr und beginnen, innerhalb der Sozialdemokratie und der Gewerkschaften den Kampf gegen die amerikanischen Agenten zu führen. Alle diese Sozialdemokraten und ihre Organisationen, die im Kampf gegen die amerikanische Fraktion auch den Frieden und die Unabhängigkeit Deutschlands verteidigen, können gewiß sein, daß sie jederzeit die volle Solidarität und aufrichtige Unterstützung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands haben. Angesichts der Lage in Westdeutschland sehen jedoch auch die sozialdemokratischen Mitglieder, daß Abstimmungen gegen eine neue Wehrmacht allein nicht mehr genügen. Unsere Aufgabe ist es, ihnen zu helfen, die weiteren Schritte zu tun. Die SPD hat zum Beispiel mit der Begründung gegen die EVG gestimmt, daß sie ein Kleineuropa schaffe. Das ist nur ein anderer Ausdruck für Molotows Feststellung, daß die EVG eine Mächtegruppe gegen die anderen europäischen Staaten darstellt. Wer also ernsthaft gegen Kleineuropa ist, der muß jetzt für die kollektive Sicherheit ganz Europas eintreten, wie das im sowjetischen Vorschlag für einen gesamteuropäischen Vertrag formuliert ist. Die SPD erklärt mit Recht, daß der EVG-Vertrag die Wiedervereinigung Deutschlands erschwere, ja sogar unmöglich mache. Indem der sowjetische Vorschlag für die kollektive Sicherheit den Anschluß sowohl der Deutschen Demokratischen Republik als auch der Bundesrepublik an den gesamteuropäischen Vertrag vorsieht und die Wiederaufrüstung Deutschlands ausschließt, schafft er neue günstige Bedingungen für die Wiedervereinigung Deutschlands auf friedlichen und demokratischen Grundlagen. Eben darum muß jeder aufrichtige Sozialdemokrat nach der Ablehnung der EVG auch den nächsten Schritt tun und für den gesamteuropäischen Vertrag eintreten, der den Frieden sichert und beide Teile Deutschlands zusammenführt. 6;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die straf rechtliche Verantwortlichkeit die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht festgestellt und bewiesen werden. Dazu gehört daß die erforderlichen Uberprüfungs- und Beweisführungsmaßnahmen, bei denen wir die Unterstützung anderer operativer Diensteinheiten in Anspruch nehmen müssen, rechtzeitig und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter gegenwärtig besonders an? Ein grundsätzliches Erfordernis ist die Festigung der marxistisch-leninistischen Kampfposition, die Stärkung des Klassenstandpunktes und absolutes Vertrauen zur Politik von Partei und Staatsführung; die Gewährleistung der Objektivität und Unantastbarkeit. der Untersuchungsbandlungen als wirksamer Schutz vor Provokationen und Hetzkampagnen des Gegners - die konsequente Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen üntersuchungshaftvollzug durchzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung zu geben; die Wach- und Sicherungsposten erhalten keine Schlüssel, die das Öffnen von Verwahrräumen oder Ausgängen im Verwahrhaus ermö glichen.