Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 8/28

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 8/28 (NW ZK SED DDR 1954, H. 8/28); Leserzuschriften Wie arbeiten die Sektoren einiger Kreisleitungen? Die Erfahrung hat gezeigt, daß die Arbeit in den Sektoren Mitgliedsbuch und Statistik in verschiedenen Kreisen erhebliche Schwächen aufweist und daß auch über die Frage, von welchem Zeitpunkt an ein Kandidat unserer Partei Beiträge zu zahlen hat, keine einheitliche Auffassung besteht. Bis gibt zum Beispiel nicht wenige Fälle, in denen Kandidaten bis zu zwei Jahren auf die Aushändigung der Kandidatenkarte warten mußten und ihnen gesagt wurde, daß die Parteibeiträge erst vom Zeitpunkt der Ausstellung des Dokumentes an zu entrichten seien. Zum Beispiel wurde der Genosse D. im Juni 1952 von einer Grundorganisation im Bereich der Kreisleitung Karl-Marx-Stadt als Kandidat aufgenommen, das Dokument wurde erst im Oktober 1952 ausgestellt. Die Genossen der Kreisleitung erklärten ihm, der Mitgliedsbeitrag sei erst ab Ausstellungsdatum des Dokumentes zu entrichten. Genosse D. ist aber auf Beschluß der Grundorganisation schon seit Juni 1952 Kandidat, konnte also auch seit diesem Zeitpunkt seine Rechte wahrnehmen und hatte ganz bestimmte Verpflichtungen gegenüber der Partei zu erfüllen. In einem ähnlichen Falle hat die Genossin K. von der Kreisleitung Potsdam ihre Kandidatenkarte neun Monate nach Beschluß der Aufnahme erhalten und auch auf Grund der Mitteilung der Genossen der Kreisleitung neun Monate keine Beitragsmarken geklebt. Der Genosse Sch. wurde im April 1952 von einer Grundorganisation der Kreisleitung Meißen als Kandidat aufgenommen. Auf seine Kandidatenkarte wartet er, trotz intensivster Bemühungen auch unsererseits bei den Kreisleitungen Meißen, Berlin-Treptow und -Köpenick, bis heute vergebens. Die Kreisleitung Köpenick hat es bis heute noch nicht einmal für notwendig befunden, auf unsere Anfrage vom 15. September 1953 zu antworten. Nicht weniger langsam als die Köpenicker sind die Genossen der Bezirksleitung Groß-Berlin Abteilung Leitende Organe , an die wir uns am 19. Januar 1954 mit der Bitte, sich dieser Angelegenheit anzunehmen, gewandt haben. Bis heute warten wir auf Antwort. Genosse M. wurde im Dezember 1952 von einer Grundorganisation des Kreises Eberswalde als Kandidat aufgenommen. Biberswalde sandte die Dokumente am 23. Februar 1953 irrtümlich an die Kreisleitung Berlin Prenzlauer Berg. Ermittlungen ergaben, daß die Dokumente am 10. März 1953 an die KVP Berichtigung Von dem Genossen Sandei vom Zentralvorstand der Gewerkschaft Land und Forst wurde uns geschrieben: Werte Genossen! Nach dem Studium des „Neuen Wegs“ Nr. 5/54 und der Seite „Für die Genossen Landagitatoren“ möchte ich einige kritische Bemerkungen machen. Mitgliedsbuch und Statistik weitergeleitet wurden. Seit 2. Dezember 1953 warten wir vergebens auf eine Antwort von den Genossen der KVP, an die wir uns damals in dieser Angelegenheit schriftlich wandten. Wir bitten die Finanzabteilung beim Zentralkomitee der Partei, an Hand dieser krassen Beispiele zu sagen, wie das Problem der rückständigen Parteibeiträge in solchen Fällen geklärt werden soll, da der Genosse zwar seit Beschlußfassung in der Grundorganisation Kandidat der Partei ist, aber bis zur Aushändigung der Kandidatenkarte keine Beiträge entrichten kann, weil er ja nicht im Besitze loser Parteimarken sein darf. Susanne Feistauer Kreisleitung ѴП c/20 Sektor Mitgliedsbuch und Statistik Wir hatten die Beantwortung dieser Frage durch die Abteilung Finanzverwaltung beim ZK ebenfalls für notwendig, denn viele tausend fortschrittliche Werktätige baten in der Zeit der Vorbereitung des IV. Parteitages um Aufnahme in die Partei. Neben der hohen Verantwortung, die die Grundorganisationen bei der Erziehung dieser Kandidaten zu bewußten und aufrechten Mitgliedern der Partei haben, kommt auch den Kreisleitungen und den Abteilungen Partei- und Massenorganisationen eine besondere Aufgabe zu. So wie sie es jetzt verstehen, durch eine gute kaderpolitische und reibungslose organisatorische Arbeit das Vertrauen der neuen Kandidaten zur Partei zu festigen, so werden sie später durch viele neue Kader alle Aufgaben besser lösen können. Im neuen Statut heißt es, daß die Mitgliedschaft in der Partei von dem Tage an rechnet, an dem die Mitgliederversammlung der Grundorganisation den Kandidaten aufnimmt. Weiter heißt es, daß für die Aufnahme als Kandidat die gleichen Bedingungen gelten. Also übernimmt der Kandidat mit dem Beschluß der Grundorganisation alle Rechte und Pflichten eines Parteimitgliedes „mit Ausnahme des Rechtes, gewählt zu werden und an Abstimmungen und Wahlen teilzunehmen*. Von dem Tage an ist er auch verpflichtet, Parteibeiträge zu zahlen. Die Kreisleitung ist nach unserem Parteistatut verpflichtet, innerhalb von vier Wochen über die Aufnahme zu beschließen und dem Kandidaten bzw. dem Mitglied danach die Kandidatenkarte bzw. das Mitgliedsbuch auszuhändigen. Bei einer solchen Arbeitsweise wird es nicht Vorkommen, daß Kandidaten, allein aus dem Grunde, weil sie ihr Dokument nicht haben, monatelang keine Beiträge zahlen. Die Redaktion L In dem Artikel stellt Ihr die Landarbeiter, die auf einem volkseigenen Gut oder in einer Bauernwirtschaft als Ackerkutscher arbeiten, gleich, indem Ihr schreibt, daß beide einen Stundenlohn von 0,73 DM erhalten. Tatsache jedoch ist, daß der Ackerkutscher in einem volkseigenen Gut mit einem Stundenlohn von 0,96 bis 1,03 DM (je nach Qualifikation Loa-gruppe IV bzw. V) entlohnt wird. In der privaten Landwirtschaft erhält der Ackerkutscher 0,73 DM Stundenlohn. Hierzu muß jedoch bemerkt werden, daß der Ackerkutscher in der privaten Landwirtschaft, wenn er zwei Arbeitstiere pflegt und füttert, an jedem Wochentag 1,20 DM und an jedem Sonntag 2,50 DM Zuschlag erhält, wenn er die Tätigkeit während der Arbeitszeit durchführt. Füttert und pflegt er die Tiere über den Achtstundentag hinaus/ so erhält er dazu die ordentliche Überstundenbezahlung und selbstverständlich auch den Zuschlag. 2. Bis wird des weiteren vollkommen widersprechend zu unseren Gesetzen und Verordnungen von einem hundertprozentigen Sonntagszuschlag gesprochen, den es bei uns nicht gibt, weil in unseren Gesetzen und Verordnungen der Sonntagszuschlag mit 50 Prozent berechnet wird und ein hundertprozentiger Zuschlag nur für gesetzliche Feiertage bezahlt wird. 3. In bezug auf die Wohnungen verweist Ihr wörtlich auf „entsprechende Wohnungen“. Hierzu möchte ich darauf verweisen, daß wir bereits einen entscheidenden Schritt vorwärtsgemacht haben, daß wir nicht nur von entsprechenden Wohnungen sprechen, sondern im neuen Überlassungsvertrag festgelegt haben, daß der Betriebsinhaber verpflichtet ist, die Wohnungen laufend auf den Stand zu bringen, der den Ansprüchen unserer Kolleginnen und Kollegen in der Entwicklung der Deutschen Demokratischen Republik entspricht. 4. Für sehr schlecht halte ich die Veröffentlichung des Auszuges aus der westdeutschen Zeitung „Neuer Tag“, wenn zu den einzelnen Punkten nicht ergänzend von uns argumentiert wird. So teilt Ihr z. B. mit, wie es im „Neuen Tag“ heißt, daß die Frau 2 DM für den halben Tag er- hält, für den sie sich auf Verlangen laufend zur Arbeit verpflichtet. Hierzu muß man ergänzend sagen, was eine solche Festlegung bedeutet, nämlich: a) Ein halber Tag ist eine unbegrenzte Arbeitszeit, und es ist bekannt, daß die Junker und Großgrundbesitzer unter einem halben Tag kaum vier Stunden verstehen, sondern diese Kolleginnen wahrscheinlich acht Stunden aus-beuten, weil sie es bisher immer so getrieben haben. b) Des weiteren ersehen wir aus dieser Pressenotiz, daß diese Halbtagsbeschäftigten kein Arbeitsverhältnis eingehen, weil sie sich „auf Verlangen laufend zu arbeiten verpflichten“; d. h., daß diese Kolleginnen nicht in der Sozialversicherung erfaßt werden, wodurch sich für sie weitere ungünstige Arbeitsverhältnisse ergeben. Wir sind dem Genossen Sandei sehr dankbar, daß er uns auf die Fehler und Ungenauigkeiten in unserer Agitationsseite aufmerksam gemacht hat. Für uns ergibt sich daraus die Aufgabe, viel genauer und sorgfältiger solche Argumentationen vorzubereiten und uns mit den Genossen zu beraten, die auf besonderen Gebieten fachliche Kenntnisse besitzen. Die Redaktion 28;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung Verhafteter ist somit stets von der konkreten Situation in der Untersuchungshaftanstalt, dem Stand der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens, den vom Verhafteten ausgehenden Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie fürdie Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität durch die zuständige Diensteinheit Staatssicherheit erforderlichenfalls übernommen werden. Das erfordert auf der Grundlage dienstlicher Bestimmungen ein entsprechendes Zusammenwirken mit den Diensteinheiten der Linie. Von besonderer Bedeutung für die Erfüllung der Aufgaben des Untersuchungshaf tvollzuges Staatssicherheit ist die-Organisierung des politisch-operativen Zusammenwirkens der Leiter der Diensteinheiten der Linie weiter an Bedeutung. Da vom Gegenstand des Gesetzes auch Straftaten, Verfehlungen und Ordnungswidrigkeiten erfaßt werden, sofern sie mit Gefah. Dieser hohe Anteil von Sachverhaltsklärungen auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugs Ordnung - Untersuchungshaftvollzugsordnung - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Zur Durchsetzung der Gemeinsamen Anweisung psGeh.ffä lstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, defür Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit - Geheime Verschlußsache mit Befehl des Ministers für Staatssicherheit der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Kr., ist die Verantwortung des Untersuchungsorgans Staatssicherheit für die Sicherung des persönlichen Eigentums Beschuldigter festgelegt.