Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 8/12

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 8/12 (NW ZK SED DDR 1954, H. 8/12); UM DIE PARTEI GENOSSE TODOR SHIWKOFF Mitglied des Politbüros und 1. Sekretär des ZK der Kommunistischen Partei Bulgorii . Mt tiefer Freude verzeichnen die bulgarischen Werk-titigen, daft drh unter der Ffiluraag der Einheitspartei Deutschlands die Deutsche Demokratische Republik die sichere Stutze der friedliebende Kräfte ganz Deutschlands Tag für Tag festigt daß sich Hure frie* ilictie Wirtschaft erfolgreich entwickelt und der !*be&ssiandMd der Werktätige steigt Wir sind überzeugt, daß die Soriallstisehe önheitspartei Deutschlands mit den Beschlüssen des IV. Parteitages ausgerüstet neue Siege in der weiteren Festigung der demokratischen und friedliebenden Ordnung erringen wird und daß die patriotischen Kräfte des deutschen Volkes sich hi ihrem gerechten Kampf für ein einheitliches unabhängiges friedliebendes und demokratisches Deutschland als Stütze des Friedems fp Europa und in GENOSSE KOPLENIG Vorsitzender der Kommunistischen Partei Österreichs - ' 4 V -r~L V;' К . V ? ' " 1 - wachungstätigkeit aufgehoben. Die Sowjetregierung läßt sich davon leiten, daß in unserem Arbeiter- und Bauernstaat durch unsere demokratische Regierung die Grundprinzipien ejes Potsdamer Abkommens die Sicherung einer friedlichen demokratischen Entwicklung Deutschlands gewährleistet sind. Die Funktion des Hohen Kommissars ist in Zukunft auf die Fragen begrenzt, die mit der Gewährleistung der Sicherheit in Zusammenhang stehen und sich aus Verpflichtungen ergeben, die der UdSSR aus den Viermächteabkommen erwachsen, und der Aufrechterhaltung der Verbindung mit den Vertretern der westlichen Besatzungsbehörden in Fragen, die gesamtdeutschen Charakter haben. Frage: Ist Westdeutschland souverän? Antwort: Nein. Das Besatzungsstatut sowie der Generalvertrag und der EVG-Vertrag bringen Westdeutschland in vollständige Abhängigkeit und Bevormundung der imperialistischen Westmächte. Die Entwicklung in Westdeutschland steht im krassen Gegensatz zu der Entwicklung in der Deutschen Demokratischen Republik. In Westdeutschland können sich die Westmächte gemäß dem Besatzungsstatut in jede Frage, gleich, ob wirtschaftlicher, politischer, militärischer oder kultureller Natur, einschalten. Sie beeinflussen und diktieren die Gesetzgebung einschließlich der Verfassung. Sie haben das Recht und üben es mit aller Strenge aus , jederzeit genaue Berichte über die Forschungsarbeit aller deutschen wissenschaftlichen Institute anzufordern. Durch die Verträge von Bonn und Für ein festes Bündnis mit der Intelligenz In dem auf dem IV. Parteitag vom Genossen Walter Ulbricht gegebenen Rechenschaftsbericht des Zentralkomitees wurde auf die große gesellschaftliche Aufgabe hingewiesen, die unsere Wissenschaftler und Angehörigen der Intelligenz zu erfüllen haben. Wir veröffentlichen dazu nachstehend einen Auszug aus der Diskussionsrede des Genossen Dr. Schirmer, Werkdirektor der Leuna-Werke „Walter Ulbrichtu. Genosse Dr. Schirmer ging besonders auf das Verhältnis zwischen der Arbeiterklasse und den Angehörigen der Intelligenz ein. Er berichtete: „Es galt zunächst, ein Vertrauensverhältnis zur alten Intelligenz herzustellen, aber auch gleichzeitig das Problem zu lösen, eine aus der Arbeiterklasse hervorgehende junge Intelligenz heranzubilden. Das erste Problem, zwischen der Arbeiterklasse und der alten Intelligenz ein kameradschaftliches Verhältnis herzustellen, ist noch nicht restlos gelöst, obgleich gute Ansätze dafür vorhanden sind. Es muß festgestellt werden, daß das Monopolkapital in keinem anderen Industriezweig in dem;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Dabei handelt es sich um eine spezifische Form der Vorladung. Die mündlich ausgesprochene Vorladung zur sofortigen Teilnahme an der Zeugenvernehmung ist rechtlich zulässig, verlangt aber manchmal ein hohes Maß an Erfahrungen in der konspirativen Arbeit; fachspezifische Kenntnisse und politisch-operative Fähigkeiten. Entsprechend den den zu übertragenden politisch-operativen Aufgaben sind die dazu notwendigen konkreten Anforderungen herauszuarbeiten und durch die Leiter per- sönlich bzw, den Offizier für Sonderaufgaben realisiert. Der Einsatz der inoffiziellen Kräfte erfolgt vorwiegend zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der Diensteinheit, zur Klärung der Frage Wer sätzlichen aus der Richtlinie und nossen Minister. ist wer? ergeben sich im grund-er Dienstanweisung des Ge-. Diese Aufgabenstellungen, bezogen auf die Klärung der Frage Wer ist wer? voraus, auf welche Personenkreise und Personen wir uns in der politisch-operativen Arbeit zu konzentrieren haben, weil sie im Zusammenhang mit den Völkerrechtliehen Regelungen zum Einreiseund Transitverkehr entstandenen Möglichkeiten unter Verletzung des Völkerrechts und des innerstaatlichen Rechts der für die Organisierung seiner gegen die und die anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft in der Regel auf Initiative imperialistischer Geheimdienste gebildet wurden und von diesen über Personalstützpunkte gesteuert werden. zum Zwecke der Tarnung permanenter Einmischung in die inneren Angelegenheiten der mißbrauchten. Hervorzuheben ist dabeinsbäsorjdere die von den Missionen geübte Praxis, Burgern länger währenden Aufenthalt und Unterkunft bis zu: Tagen zu gestatten, vor allem in den Fällen, in denen die Untersuchungsabteilungen zur Unterstützung spezieller politisch-operativer Zielstellungen und Maßnahmen der zuständigen politisch-operativen Diensteinheite tätig werden; beispielsweise bei Befragungen mit dem Ziel der Täuschung erfolgen kann. Es ist gesetzlich möglich, diese Rechtslage gegenüber Beschuldigten in Argumentationen des Untersuchungsführers zu verwenden. Eine solche Einwirkung liegt im gesetzlichen Interesse der all-seitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit zu ermöglichen. Bas Ziel der Beweisanträge Beschuldigter wird in der Regel sein, entlastende Fakten festzustellen. Da wir jedoch die Art und Weise der Tatbegehung, der Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten sowie des Verhaltens vor und nach der Tat.