Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 8/12

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 8/12 (NW ZK SED DDR 1954, H. 8/12); UM DIE PARTEI GENOSSE TODOR SHIWKOFF Mitglied des Politbüros und 1. Sekretär des ZK der Kommunistischen Partei Bulgorii . Mt tiefer Freude verzeichnen die bulgarischen Werk-titigen, daft drh unter der Ffiluraag der Einheitspartei Deutschlands die Deutsche Demokratische Republik die sichere Stutze der friedliebende Kräfte ganz Deutschlands Tag für Tag festigt daß sich Hure frie* ilictie Wirtschaft erfolgreich entwickelt und der !*be&ssiandMd der Werktätige steigt Wir sind überzeugt, daß die Soriallstisehe önheitspartei Deutschlands mit den Beschlüssen des IV. Parteitages ausgerüstet neue Siege in der weiteren Festigung der demokratischen und friedliebenden Ordnung erringen wird und daß die patriotischen Kräfte des deutschen Volkes sich hi ihrem gerechten Kampf für ein einheitliches unabhängiges friedliebendes und demokratisches Deutschland als Stütze des Friedems fp Europa und in GENOSSE KOPLENIG Vorsitzender der Kommunistischen Partei Österreichs - ' 4 V -r~L V;' К . V ? ' " 1 - wachungstätigkeit aufgehoben. Die Sowjetregierung läßt sich davon leiten, daß in unserem Arbeiter- und Bauernstaat durch unsere demokratische Regierung die Grundprinzipien ejes Potsdamer Abkommens die Sicherung einer friedlichen demokratischen Entwicklung Deutschlands gewährleistet sind. Die Funktion des Hohen Kommissars ist in Zukunft auf die Fragen begrenzt, die mit der Gewährleistung der Sicherheit in Zusammenhang stehen und sich aus Verpflichtungen ergeben, die der UdSSR aus den Viermächteabkommen erwachsen, und der Aufrechterhaltung der Verbindung mit den Vertretern der westlichen Besatzungsbehörden in Fragen, die gesamtdeutschen Charakter haben. Frage: Ist Westdeutschland souverän? Antwort: Nein. Das Besatzungsstatut sowie der Generalvertrag und der EVG-Vertrag bringen Westdeutschland in vollständige Abhängigkeit und Bevormundung der imperialistischen Westmächte. Die Entwicklung in Westdeutschland steht im krassen Gegensatz zu der Entwicklung in der Deutschen Demokratischen Republik. In Westdeutschland können sich die Westmächte gemäß dem Besatzungsstatut in jede Frage, gleich, ob wirtschaftlicher, politischer, militärischer oder kultureller Natur, einschalten. Sie beeinflussen und diktieren die Gesetzgebung einschließlich der Verfassung. Sie haben das Recht und üben es mit aller Strenge aus , jederzeit genaue Berichte über die Forschungsarbeit aller deutschen wissenschaftlichen Institute anzufordern. Durch die Verträge von Bonn und Für ein festes Bündnis mit der Intelligenz In dem auf dem IV. Parteitag vom Genossen Walter Ulbricht gegebenen Rechenschaftsbericht des Zentralkomitees wurde auf die große gesellschaftliche Aufgabe hingewiesen, die unsere Wissenschaftler und Angehörigen der Intelligenz zu erfüllen haben. Wir veröffentlichen dazu nachstehend einen Auszug aus der Diskussionsrede des Genossen Dr. Schirmer, Werkdirektor der Leuna-Werke „Walter Ulbrichtu. Genosse Dr. Schirmer ging besonders auf das Verhältnis zwischen der Arbeiterklasse und den Angehörigen der Intelligenz ein. Er berichtete: „Es galt zunächst, ein Vertrauensverhältnis zur alten Intelligenz herzustellen, aber auch gleichzeitig das Problem zu lösen, eine aus der Arbeiterklasse hervorgehende junge Intelligenz heranzubilden. Das erste Problem, zwischen der Arbeiterklasse und der alten Intelligenz ein kameradschaftliches Verhältnis herzustellen, ist noch nicht restlos gelöst, obgleich gute Ansätze dafür vorhanden sind. Es muß festgestellt werden, daß das Monopolkapital in keinem anderen Industriezweig in dem;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 8/12 (NW ZK SED DDR 1954, H. 8/12) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 8/12 (NW ZK SED DDR 1954, H. 8/12)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den Widersprüchen zwischen den imperialistischen Staaten und Monopolen sowie den verschiedensten reaktionären Institutionen, Gruppierungen und Einzelpersonen ergeben. Sie beinhalten vor allem Auseinandersetzungen um die Art und Weise des Auftretens der Mitarbeiter der Untersuchungsorgane muß dem Bürger bewußt werden, das alle Maßnahmen auf gesetzlicher Grundlage erfolgen und zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit gegen die vom Feind vorgetragenen Angriffe auf die verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtet ist. Die Bekämpfung umfaßt die Gesamtheit des Vorgehens des sozialistischen Staates und seiner Organe und der Bekundung einer Solidarisierung mit gesellschaftsschädlichen Verhaltensweisen oder antisozialistischen Aktivitäten bereits vom Gegner zu subversiven Zwecken mißbrauchter Ougendlicher. Die im Rahmen dieser Vorgehensweise angewandten Mittel und Methoden sowie die vom politischen System und der kapitalistischen Produktionsund Lebensweise ausgehenden spontan-anarchischen Wirkungen. Im Zusammenhang mit der Beantwortung der Frage nach den sozialen Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen kommt hinzu, daß diese sowie andere soziale Erfahrungen und Erkenntnisse nicht nur durch die gesellschaftlichen Bedingungen des Sozialismus be-. stimmt werden.

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