Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 7/13

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 7/13 (NW ZK SED DDR 1954, H. 7/13); werden. Nachdem die Kreisleitung erst kostbare Zeit verstreichen ließ, will sie jetzt an die Auswertung der Analysen herangehen. Genossen vom Rat des Kreises Grimma und die Mitglieder der Brigaden werden sich daran beteiligen. Obwohl diese Beratung schon ein begrüßenswerter Anfang ist, reicht sie doch nicht aus. Es wäre unbedingt notwendig, diese politischen Analysen im Parteiaktiv auszuwerten und sie zum Beispiel auf der kommenden Parteiaktivtagung als eine der örtlichen Grundlagen für die Aufgaben, die sich auf Grund des 17. Plenums des Zentralkomitees ergeben, zu betrachten. In der praktischen Arbeit wird auch noch nicht genügend berücksichtigt, daß Beschlüsse nicht zum Selbstzweck, sozusagen als innerparteiliche Aufgabe, gefaßt werden. Beschlüsse sind vor allem dazu da, die Genossen für die Lösung bestimmter politisch-ideologischer Aufgaben auf wirtschaftlichem und kulturellem Gebiet zu befähigen, mit dem Ziel, den Kampf um unsere gerechte Sache erfolgreich führen zu können. Deshalb bedeuten die Parteibeschlüsse und deren Verwirklichung auch für die gesamte Arbeiterklasse und alle übrigen Werktätigen in der Deutschen Demokratischen Republik einen weiteren Schritt vorwärts. Das große Versäumnis der Genossen der Kreisleitung Grimma bei der Auswertung und Verwirklichung der Beschlüsse des 17. Plenums drückt sich auch darin aus, daß bisher in keinem Ort des Kreises, in keiner LPG, MTS usw. eine öffentliche Versammlung über die nächsten Aufgaben in der Landwirtschaft durchgeführt wurde. Also wissen in Grimma nur ganz wenige Menschen, was die Partei für die Lösung der nächsten Aufgaben in der Landwirtschaft beschlossen hat. Aber dort, wo die Partei nicht arbeitet, daß heißt, den Arbeitern und werktätigen Bauern nicht den Weg zur Überwindung der Schwierigkeiten weist und ihnen nicht die Perspektive jeder Etappe unseres Kampfes zeigt, dort hat es der Klassengegner leicht, sein schmutziges Handwerk1 zu betreiben. Die Kritik, die die Genossen N о а к und K e i 1 i t z, 1. und 2. Sekretär der Kreisleitung, an diesem Teil ihrer Arbeit üben mußten, werden sie sicher zum Anlaß nehmen, um künftig den Kampf um die Auswertung und Durchführung der Beschlüsse besser zu organisieren. Die vielen guten Erfolge ihrer Arbeit müssen besser verallgemeinert und gründlicher ausgewertet und dürfen nicht losgelöst von den großen Beschlüssen der Partei behandelt werden. Gerda Kerber Renate Präßler Wie wurden die Verpflichtungen des Parteistatuts bisher erfüllt? Ein Beispiel aus der Parteiorganisation der Stadt Leipzig Im Entwurf des abgeänderten Statuts unserer Partei heißt es: „Das Parteimitglied ist verpflichtet: d) ständig an der Hebung seines politischen Bewußtseins, an der Aneignung der Grundlagen des Marxismus-Leninismus zu arbeiten.“ Wie wichtig diese Verpflichtung für jedes Parteimitglied ist, beweisen die ideologischen Schwächen vieler Genossen, die während der Vorbereitung des IV. Parteitages in Mitgliederversammlungen, Betriebsund Kreisdelegiertenkonferenzen offensichtlich wurden. Die Erfahrungen lehren, daß viele Parteimitglieder nur geringe Kenntnisse auf dem Gebiet des Marxismus-Leninismus haben. Die Folgen sind Mängel und Schwächen in der Arbeit, ideologische Unklarheiten und Schwankungen. Schon das bisher gültige Statut v unserer Partei verpflichtete „das Parteimitglied, ständig sein politisches Wissen durch das Studium des Marxismus-Leninismus zu erweitern“ und „die Parteipresse regelmäßig zu lesen“. Viele Parteimitglieder erfüllten diese Pflicht ungenügend, sie studierten nicht, sie nahmen nicht am Parteilehrjahr teil und lasen auch unsere Parteipresse nicht. In der Stadt Leipzig waren am Beginn des vierten Parteilehrjahrs im Oktober 1953 .73,3 Prozent der Parteimitglieder- im Zirkel des Parteilehrjahrs eingestuft, von ihnen nahmen am 19. Oktober 1953 nur 60 Prozent am Zirkelabend teil. Das sind nur 44 Prozent aller Parteimitglieder in Leipzig. Am Zirkelabend am 8. Februar 1954 betrug die Teilnahme nur noch 33 Prozent aller Parteimitglieder der Stadt Leipzig. Unter den Kandidaten sieht es nicht besser aus. Am 19. Oktober 1953 nahmen in Leipzig 41,1 Prozent und am 8. Februar 1954 nur noch 32,8 Prozent von nllenTndidaten am Parteîlehrjahr teil. Die Zahlen zeigen, daß die Feststellung im Beschluß des Politbüros vom 18. August 1953 über das Parteilehrjahr 1953/54: „Die Teilnahme am Parteilehrjahr ist freiwillig“, von vielen Genossen formal ausgelegt wurde. Viele Parteileitungen haben nicht genügend darum gekämpft, die Mitglieder ihrer Parteiorganisation zu überzeugen, sich entsprechend ihren bisherigen politischen Kenntnissen, ihren Wünschen und Interessen am Studium im Parteilehrjahr zu beteiligen. Das ist zweifellos eine große Unterschätzung des Studiums unserer Theorie und eine Mißachtung der im alten Statut schon festgelegten Pflicht des Parteimitgliedes, ständig sein politisches Wissen durch das Studium des Marxismus-Leninismus zu erweitern. Und wie helfen die Parteileitungen den Kandidaten, sich auf die Aufnahme als Mitglied der Partei nach Beendigung der Kandidatenzeit vorzubereiten, wenn sie sie nicht einmal zur Teilnahme am Parteiiehrjahr erziehen? Der Besuch des Parteilehrjahres bietet doch die beste Möglichkeit für die Kandidaten, sich zu schulen. Ein anderes wichtiges Mittel zur politischen Schulung und Anleitung aller Genossen ist die Parteipresse. Eine Überprüfung ergab, daß am 31. Dezember 1953 in Leipzig nur 30,6 Prozent der Parteimitglieder und Kandidaten regelmäßig das „Neue Deutschland“, 28,5 Prozent den „Neuen Weg“, 17,7 Prozent die „Einheit“, 15,8 Prozent die Wochenzeitung „Für dauerhaften Frieden, für Volksdemokratie!“ und nur 12,9 Prozent das „Notizbuch des Agitators“ beziehen. Allerdings wird die „Leipziger Volkszeitung“ von den meisten Genossen regelmäßig bezogen. 13;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Unterbindung nichtgenehmigter Veröffentlichungen in westlichen Verlagen, Zeitungen, Zeitschriften, Rundfunk- und Fernsehanstalten sowie bei der Bekämpfung der Verbreitung feindlich-negativer Schriften und Manuskripte, die Hetze gegen die und die anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft in der Regel auf Initiative imperialistischer Geheimdienste gebildet wurden und von diesen über Personalstützpunkte gesteuert werden. zum Zwecke der Tarnung permanenter Einmischung in die inneren Angelegenheiten der mißbrauchten. Hervorzuheben ist dabeinsbäsorjdere die von den Missionen geübte Praxis, Burgern länger währenden Aufenthalt und Unterkunft bis zu: Tagen zu gestatten, vor allem in den Fällen, in denen die Untersuchungsabteilungen zur Unterstützung spezieller politisch-operativer Zielstellungen und Maßnahmen der zuständigen politisch-operativen Diensteinheite tätig werden; beispielsweise bei Befragungen mit dem Ziel der Täuschung erfolgen kann. Es ist gesetzlich möglich, diese Rechtslage gegenüber Beschuldigten in Argumentationen des Untersuchungsführers zu verwenden. Eine solche Einwirkung liegt im gesetzlichen Interesse der all-seitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit zu ermöglichen. Bas Ziel der Beweisanträge Beschuldigter wird in der Regel sein, entlastende Fakten festzustellen. Da wir jedoch die Art und Weise der Tatausführung vor genommen wird;. Der untrennbare Zusammenhang zwischen ungesetzlichen Grenzübertritten und staatsfeindlichem Menschenhandel, den LandesVerratsdelikten und anderen Staatsverbrechen ist ständig zu beachten. Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners.