Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 6/26

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 6/26 (NW ZK SED DDR 1954, H. 6/26); Partei der Arbeiterklasse erleichtert werden soll. Sie drückt aber gleichzeitig auch das große Vertrauen aus. das unsere Partei mit der FDJ verbindet. Die Änderungen im Statut sprechen deutlich darüber, wie die Partei mit der Erfüllung ihrer Aufgaben gewachsen ist, und wie sich entsprechend den hohen Anforderungen die Genossen entwickelten. Das Neue im Statut verlangt aber auch von jedem Parteimitglied ein Höchstmaß an Disziplin, Prinzipienfestigkeit, Treue zur Partei und eine tiefe Klassenverbundenheit. Das heißt, daß wrir auf dem erreichten Entwicklungsstand nicht selbstgefällig ausruhen dürfen, sondern ständig daran arbeiten müssen, uns diese hohen Eigenschaften des Parteimitglieds anzuerziehen und zu festigen. In diesem Zusammenhang wird vorgeschlagen, auch über das Alter für die Aufnahme in die Partei neu zu beschließen. Unter Punkt 4 heißt es dazu: „Als Mitglieder der Partei werden klassenbewußte, aktive, der Sache der Partei ergebene Arbeiter und Arbeiterinnen, Angestellte, Genossenschaftsbauern, werktätige Einzelbauern, Handwerker und Angehörige der Intelligenz aufgenommen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.“ Mit dieser Regelung ist sicher beabsichtigt, daß Jugendliche erst dann um Aufnahme als Kandidaten der Partei nachsuchen können, wenn sie das 18. Lebensjahr vollendet haben. Sie sind dann auf Grund ihrer größeren Erfahrungen aus der Arbeit, auf Grund ihrer längeren gesellschaftlichen Tätigkeit reifer und damit auch befähigter, bewußt die Pflichten und Rechte eines Mitgliedes der Partei der Arbeiterklasse zu übernehmen. Nach der Formulierung in Punkt 4 zu urteilen, kann jedoch z. B. ein jugendlicher Angestellter bereits mit vollendetem 16. Lebensjahr um Aufnahme als Kandidat der Partei bitten, da er ja nach Ablauf seiner zweijährigen Kandidatenzeit 18 Jahre alt ist, und dann als Mitglied in die Partei aufgenommen wird. Unser neues Statut soll uns aber alle Fragen ganz klar beantworten und darf keine wenn auch noch so kleine Lücke aufweisen. Deshalb wäre es zu begrüßen, wenn die Genossen der Statutenkommission über die Formulierung des Punktes 4 nochmals beraten würden. Mit dieser Beratung sollte vor allem geklärt werden, ob der Jugendliche bei der Aufnahme als Mitglied oder bei der Aufnahme als Kandidat der Partei das 18. Lebensjahr vollendet haben muß. Renate Präßler Wie muß die Partei die Kandidaten für die Mitgliedschaft vorbereiten? Unsere Partei, die die führende Kraft im nationalen Befreiungskampf unseres Volkes und bei der Durchführung und Verwirklichung des neuen Kurses ist, muß ständig bemüht sein, ihre Reihen durch die besten und fortgeschrittensten Werktätigen, insbesondere durch die Arbeiter, zu stärken. In den Wochen vor dem IV. Parteitag stellten Tausende der besten Industrie- und Landarbeiter, Genossenschaftsbauern und werktätigen Einzelbauern sowie Angehörige der technischen Intelligenz den Antrag zur Aufnahme als Kandidaten in unsere Sozialistische Einheitspartei Deutschlands. Der Aktivist Thomsen, Kutterführer im volkseigenen Fischereikombinat Saßnitz, gewrann seine gesamte Besatzung als Kandidaten für unsere Partei. Dieses eine Beispiel unter vielen zeigt neben den hervorragenden Produktionsverpflichtungen zu Ehren des IV. Parteitages, -daß sich das Vertrauen der Werktätigen zu unserer Partei ständig festigt. Wer Mitglied der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands werden will, muß eine bestimmte Kandidatenzeit durchlaufen. Das wurde auf der 1. Partei-konferenz im Januar 1949 beschlossen und durch den III. Parteitag im Statut verankert. Die Kandidatenzeit dient zur Vorbereitung für die Mitgliedschaft in die Partei und soll die Partei vor dem Eindringen parteifeindlicher Elemente bewahren. Die bisherigen Erfahrungen haben gezeigt, daß noch viele Leitungen der Grundorganisationen die Arbeit mit den Kandidaten vernachlässigen. Viele Kandidaten beklagten sich darüber bei ihren übergeordneten Leitungen bis zum Zentralkomitee. Das Beispiel der Arbeiterin Hilde Fröhlich aus Ehrenfriedersdorf im Erzgebirge, die ihren Aufnahmeantrag als Kandidat bereits im Jahre 1952 stellte, doch erst 1953 Kandidat der Partei wurde, ist ein Ausdruck der Schlamperei und des Bürokratismus. Dieser Antrag wurde ordnungsgemäß nach Abgabe der Unterlagen in der Mitgliederversammlung der Betriebsparteiorganisation des VEB Panther, Ehrenfriedersdorf, behandelt und an die Ortsparteileitung weitergeleitet. Dort ist er spurlos verschwunden. Ein solches Verhalten, das auch gleichzeitig die Wachsamkeit im Umgang mit Parteidokumenten verletzt, muß bei den Kandidaten Verärgerung hervorrufen. Im Entwurf des Parteistatuts heißt es: „Die Parteiorganisation ist verpflichtet, den Kandidaten zu helfen, sich auf den Eintritt in die Partei vorzubereiten. Sie muß die Kandidaten an die aktive Parteiarbeit heranführen, sich ständig um ihre politisch-ideologische Erziehung kümmern und ihnen helfen, sich mit der Theorie und dem Statut der Partei bekannt zu machen.“ Wie muß nun die Vorbereitung der einzelnen Kandidaten für den Eintritt in die Partei durch die Parteiorganisation organisiert werden? Die Parteiorganisation muß sich in dieser Zeit gründlich und ständig mit dem Kandidaten beschäftigen. Sie muß seine persönlichen Interessen und Verhältnisse, seine Fähigkeiten und charakterlichen Eigenschaften kennenlernen. Dabei sollen die Parteileitungen Aussprachen über politische, fachliche und persönliche Fragen durchführen, so daß der Kandidat sieht: die Partei kümmert sich um alle seine Belange. Verschiedene Parteiorganisationen, wie zum Beispiel die Parteiorganisation des VEB Motorradwerk Zschopau, führen mit ihren Kandidaten Seminare und 26;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind gegen die von feindlichen Kräften ausgehenden Staatsverbrechen. Das erfordert in der Arbeit Staatssicherheit , ntch stärker vom Primat der Vor-beugung im Kampf gegen die Feinde auch außerhalb der Grenzen der Deutschen Demokratischen Republik ein. Die vorliegende Richtlinie enthält eine Zusammenfassung der wesentlichsten Grundprinzipien der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern im Operationsgebiet. Sie bildet im engen Zusammenhang mit der Richtlinie für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik dem Grundsatz der Achtung des Menschen und der Wahrung seiner Würde. Die Untersuchungshaft ist eine gesetzlich zulässige und notwendige strafprozessuale Zwangsmaßnahme. Sie dient der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß im Strafvollzug und in den Unt er such.ungsh.af tan alten die Straf-und Untersuchungsgef angehen sicher verwahrt, bewaffnete Ausbrüche, Geiselnahmen und andere terroristische Angriffe mit dem Ziel des Verlas-sens des Staatsgebietes der sowie des ungesetz liehen Verlassens durch Zivilangesteilte. Die Diensteinheiten der Linie haben in eigener Verantwortung und in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage entsprechender personeller und materieller Voraussetzungen alle Maßnahmen und Bedingungen umfaßt, die erforderlich sind, die staatliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleistender und den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten.