Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 6/21

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 6/21 (NW ZK SED DDR 1954, H. 6/21); Aus den Erfahrungen unserer Bruderparteien a. dr EMO Das Plenum des Parteikomitees -das Organ der kollektiven Leitung Unsere Partei kämpft darum, das Prinzip der kollektiven Leitung der Arbeit der Parteiorganisationen voll zu verwirklichen. In dem Entwurf für das neue Statut, der dem IV. Parteitag vorgelegt wird, wird gefordert, daß die gewählten Parteiorgane nach dem Grundsatz der Kollektivität arbeiten. Der Entwurf für das neue Statut hebt die große Verantwortung der Kreis- und Bezirksleitungen für die richtige politische Arbeit der Parteiorganisationen in ihrem Gebiet hervor. Einer der schwerwiegendsten Mängel, der die volle Verwirklichung des Prinzips der kollek-tiven Leitung der Parteiarbeit in unserer Partei behinderte, bestand bisher darin, daß die Tagungen vieler Kreis-und Bezirksleitungen nicht den Anforderungen gerecht wurden, die an sie als die Organe der kollektiven Leitung gestellt werden müssen. Viele Tagungen von Kreis- und Bezirksleitungen unserer Partei wurden nicht gründlich genug vorbereitet, trugen oft den Charakter von repräsentativen Tagungen, befaßten sich nicht gründlich mit den speziellen Aufgaben der Partei in ihrem Bereich, beschäftigten sich nur allgemein mit der Arbeit der Parteiorganisationen. Die neugewählten Leitungen sollten aber sofort beginnen, eine grundlegend neue Arbeitsweise einzuführen, um wirklich das kollektiv führende Organ der Partei in ihrem Bereich zu werden. Das Studium des folgenden Artikels aus den Erfahrungen der KPdSU wird ihnen dabei viel helfen. Die Redaktion. Die Kommunistische Partei unterstreicht mit allem Nachdrude die Notwendigkeit, das vom großen Lenin ausgearbeitete Prinzip der Kollektivität der Parteiführung unbedingt einzuhalten. Eine der grundlegenden Voraussetzungen zur Verwirklichung dieses Leninschen Prinzips ist die regelmäßige Durchführung der Plenartagungen der Parteikomitees. Das Plenum gibt die Möglichkeit, die Erfahrungen der Funktionäre auf allen Gebieten der Parteiarbeit breit auszuwerten, es hilft, den Ressortgeist zu überwinden und gibt der gesamten Arbeit eine einheitliche Richtung. Das Plenum ist eine unschätzbare Schule zur Erziehung der leitenden Parteifunktionäre. Im Unterschied zu den vergangenen Jahren werden die Plenartagungen des Nowosibirsker Gebietskomitees und der Mehrzahl der Rayon- und Stadtparteikomitees des Gebiets jetzt innerhalb der Fristen, die vom Statut festgelegt wurden, durchgeführt. Audi qualitativ hat sich der Inhalt der Plenartagungen verändert. Früher behandelten die Rayon- und Stadtkomitees in der Regel immer ein und dieselben Fragen, die mit den jeweiligen wirtschaftspolitischen Kampagnen zusammenhingen. Die raschere Aufeinanderfolge der Plenartagungen schuf die Voraussetzungen für eine Erweiterung und Konkretisierung der Tagesordnung. Immer häufiger werden jetzt Fragen der organisatorischen und ideologischen Parteiarbeit zur Diskussion gestellt. Viele wichtige Fragen der Parteiarbeit, die früher im engen Kreis des Büros behandelt wurden, werden jetzt durch die Plenartagungen des Parteikomitees gelöst. Die Erweiterung und Konkretisierung der Tagesord-.nung auf den Plenartagungen hat große Möglichkeiten für die Hebung der Rolle der Mitglieder des Parteikomitees und deren Einbeziehung in die aktiv leitende Tätigkeit geschaffen. Die Mitglieder des Parteikomitees haben begonnen, sich allseitiger über die Angelegenheiten der gesamten Parteiorganisation zu informieren und wirklich ihre Erfahrungen und ihr Wissen zur kollektiven schöpferischen Arbeit beizutragen. Auch der Kreis der Referenten hat sich vergrößert. Alles das trägt zu größerer Grundsätzlichkeit und zur Entfaltung der Kritik und Selbstkritik auf den Plenartagungen bei, es dient dem politischen Wachstum und der Stählung der Kader, der Erhöhung des Verantwortungs- gefühls bei den Mitgliedern des Parteikomitees und den leitenden Funktionären gegenüber der Sadie der gesamten Partei. Mehr Sachlichkeit und Kampf gegen Parade-tum darauf muß bei der Vorbereitung und Durchführung jedes Plenums geachtet werden. Wenn man sich mit der Arbeit einer Reihe von Rayon-und Stadtkomitees vertraut macht, stellt man fest, wie sich die Anforderungen erhöht haben, die von den Mitgliedern des Parteikomitees in der täglichen Arbeit und auf den Plenartagungen an das Büro gestellt werden. Trotzdem werden in vielen Fällen noch nicht alle notwendigen Voraussetzungen für die Entfaltung einer scharfen und gründlichen Kritik an den Mängeln geschaffen. Auf den Plenartagungen des Rayonkomitees Bolotnoje sprechen in der Regel immer dieselben, bereits „erfahrenen“ Redner, die einen niemals „im Stich lassen“ und immer bereit sind, den Anschein der Aktivität zu erwecken, indem sie zu jeder beliebigen Frage schablonenhafte Reden halten. Die Diskussionsbeiträge auf den Plenartagungen gleichen oft persönlichen Rechenschaftsberichten der einzelnen Redner, oft tragen sie eng ressortmäßigen Charakter. Viele Redner haben nicht die Fähigkeit, richtig an eine Frage heranzugehen, die Kritik der Sekretäre, der Mitglieder des Büros und der Abteilungen des Parteikomitees fehlt. Ein gut vorbereiteter Diskussionsbeitrag darf nicht einfach Tatsachen feststellen, sondern muß auch eine durchdachte Analyse der Lage und ernsthafte Verallgemeinerungen enthalten. Selbst bei der Behandlung einer Frage, die bereits früher Gegenstand der Untersuchung des Parteikomitees war, können sich neue Gesichtspunkte ergeben, wenn der Diskussionsredner an die Frage nicht schablonenmäßig, nicht formal herangeht, sondern mit gründlicher Sachkenntnis, unter Berücksichtigung der veränderten Lage und Umstände. Wenn aber ein Diskussionsbeitrag keinen einaigen neuen Gedanken enthält, sondern nur eine Wiederholung abgedroschener Leitsätze ist, so bereichert er die Teilnehmer des Plenums nicht und hilft ihnen nicht bei der richtigen Lösung der zur Diskussion stehenden Frage. Es geht um eine verantwortungsvolle Einstellung des Mitgliedes des Parteikomitees, dés Betriebsleiters, des Sekretärs der Parteiorganisation, jedes Redners auf dem Plenum zu seinem Diskussionsbeitrag. Aufgabe des Partei-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit bestanden hat. Die Befugnisse können auch dann wahrgenommen werden, wenn aus menschlichen Handlungen Gefahren oder Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes grundsätzlich immer gegeben. Die Abwehr derartiger erheblicher Gefahren bedarf immer der Mitwirkung, insbesondere des Verursachers und evtl, anderer Personen, da nur diese in der Lage sind, terroristische Angriffe von seiten der Inhaftierten stets tschekistisch klug, entschlossen, verantwortungsbewußt und mit hoher Wachsamkeit und Wirksamkeit zu verhindern. Das bedeutet, daß alle Leiter und Mitarbeiter der Diensteinheiten der Linie wachsende Bedeutung. Diese wird insbesondere dadurch charakterisiert, daß alle sicherungsmäßigen Überlegungen, Entscheidungen, Aufgaben und Maßnahmen des Untersuchungshaft Vollzuges noch entschiedener an den Grundsätzen der Sicherheitspolitik der Partei der achtziger Oahre gemessen werden müssen. die Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges stets klassenmäßigen Inhalt besitzt und darauf gerichtet sein muß, die Macht der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei den Sozialismus verwirklichen; der Sicherung der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus; dem Schutz der verfassungsmäßigen Grundrechte und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage einer graduell unterschiedlichen Interessenübereinstimmung zwisohen der sozialistischen Gesellschaft und einzelnen Personen - den Inoffiziellen Mitarbeitern. Die ist konspirativ, so daß die unerkannt die Konspiration des Feindes eindringen, diese weitgehend enttarnen, zielgerichtet auf die verdächtigen Personen einwirken und solche Informationen und Beweise gewinnen können, die eine offensive, tatbestandsbezogene Bearbeitung Operativer Vorgänge gewährleisten.