Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 6/19

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 6/19 (NW ZK SED DDR 1954, H. 6/19); jnd innerparteiliche Demokratie und zum kämpferischen Handeln zu mobilisieren. In der Entwicklung der Aktivität der Parteimitglieder, ihrer Erziehung zur disziplinierten Durchführung der Parteibeschlüsse beruht der demokratische Charakter des Zentralismus. Deshalb heißt es in Abschnitt 25 des Entwurfs des Statuts: „Der Organisationsaufbau der Partei beruht auf dem Prinzip des demokratischen Zentralismus .“ Was besagt der Grundsatz im einzelnen? Er umfaßt Prinzipien, die bei der Neuwahl aller Parteileitungen in der Vorbereitung des IV. Parteitages bereits angewandt wurden, die sich wiederum bewährt haben und von denen die Partei gerade heute nicht abgehen kann, weil die aktive Mitarbeit aller Parteimitglieder Voraussetzung für die Beteiligung der Volksmassen zur Lösung aller gesellschaftlichen Aufgaben ist. Das erste Prinzip bedeutet, daß alle Parteiorgane von unten bis oben demokratisch gewählt werden; an der geheimen Wahl von etwa 215 000 Leitungsmitgliedern der Partei waren alle Mitglieder aktiv beteiligt, überlegten ernsthaft und kritisch, wen sie als den Besten und Befähigtsten als Kandidaten Vorschlägen, wer klassenbewußt und parteiverbunden im jeweiligen Arbeitsbereich an der Spitze stehen soll. Der Demokratismus dieser Wahlen war absolut gesichert und Verstöße gegen das demokratische Prinzip wurden von der Partei nicht geduldet; sie kamen im übrigen nur vereinzelt vor. In solchen Fällen wurden die Berichtswahlversammlungen wiederholt. Das zweite Prinzip besteht darin, daß die gewählten Parteiorgane verpflichtet sind, vor der Parteiorganisation, durch die sie gewählt wurden, regelmäßig über ihre Tätigkeit zu berichten. Auch dieses Prinzip wurde bereits in der Vorbereitung des Parteitages eingehalten. Mit der Festlegung im Statut wird die Einhaltung dieses Prinzips zur Pflicht jeder Leitung, wobei darauf geachtet werden muß, daß keine Vollversammlung durchgeführt werden darf, ohne daß von der Leitung Rechenschaft über ihre Arbeit gegeben wird; die Partei wird streng darauf achten, daß die Regelmäßigkeit gesichert ist. Wir erreichen damit, daß jeder Versuch, die leitenden Parteiorgane zu einer nur repräsentativen Rolle zu erniedrigen, vereitelt wird. Das leitende Parteiorgan muß in der Tat ein Führungsorgan sein, muß genau die Lage im Wirkungsbereich der Parteiorganisationen kennen, muß die richtigen Maßnahmen beschließen und die Kader bestimmen und befähigen, die zur Durchführung der Beschlüsse die besten Fähigkeiten haben; es muß Kühnheit und kämpferischen Elan entwik-keln und voraussehen können, in welcher Richtung sich die Dinge entwickeln, muß das Neue erfühlen und verstehen, es zu verbreiten. Das dritte Prinzip besteht darin, daß alle Beschlüsse der höheren Parteiorgane für jede untere Organisation verbindlich sind, daß straffe Parteidisziplin zu üben ist und sich die Minderheit der Mehrheit unterordnet. In einigen wenigen Fällen versuchten Parteifeinde nach dem faschistischen Putsch, dieses Prinzip zu durchlöchem. Sie stellten provokatorische Losungen auf, wie die, man müsse die Beschlüsse der oberen Leitung erst überprüfen, ob sie auch richtig seien. Sie wurden dazu durch Artikel des Parteifeindes Herrnstadt ermuntert. Solchen Forderungen nachgeben, hätte bedeutet, die Partei aus einer schlagkräftigen Kampforganisation zu einem Debattierklub zu erniedrigen, das Vertrauen der Mitglieder zu den selbstgewählten Leitungen zu untergraben und die Demokratie zu einem Popanz zu machen. Die Partei hat in allen Fällen diese Feindprovokationen schnell und entschieden zerschlagen. Das vierte Prinzip ist das der Sicherung der Kollektivität in der Arbeit der leitenden Parteiorgane. Unsere Partei ist keine Behörde, in der es obere und untere Angestellte, Vorgesetzte und Untergebene gibt, sondern eine lebendige, von Eigeninitiative erfüllte revolutionäre Organisation. Der Zentralismus ist kein militärischer, auf der Macht eines einzelnen, auf Befehlen beruhender, sondern ein demokratischer Zentralismus, der sich auf die Aktivität der Parteimitglieder stützt und ihre Teilnahme an der Parteileitung voraussetzt An der Spitze unserer Parteiorganisationen stehen deswegen nicht einzelne, sondern die gewählten Kollektivs der Leitungen. Im neuen Statut ist deshalb auch vorgesehen, daß anstelle der Sekretariate der Kreis- und Bezirksleitungen in Zukunft Büros stehen, die die laufende Arbeit der Kreis- oder Bezirksparteiorganisationen leiten und das politische und wirtschaftlichè Leben des Kreises oder Bezirkes lenken. Die Schaffung von Büros wird auch dazu beitragen, die ressortmäßige Behandlung der Aufgaben durch die für ein bestimmtes Sachgebiet verantwortlichen Sekretäre der Kreis- und Bezirksleitungen zu überwinden. Um eine richtige Lösung einer Frage zu Anden, einen richtigen Beschluß zu fassen, kann eine Entscheidung nur die Frucht gemeinsamen Denkens, der Niederschlag der Erfahrungen und des Wissens aller Leitungsmitglieder sein. Ein Abweichen vom Prinzip der Kollektivität, dem höchsten Prinzip der Arbeit der Parteileitungen, führt unweigerlich zu Entartungen des Zentralismus, zu bürokratischen Entstellungen, zur Übersteigerung der Rolle und Bedeutung einzelner Persönlichkeiten. Entscheidungen, die ohne gründliche Beratung im Kollektiv von einem einzelnen gefällt werden, eröffnen Fehlerquellen, können einseitig sein, führen zur Überheblichkeit und praktisch zur Unterdrückung der Kritik. Es dauert gewöhnlich nicht lange, daß Funktionäre, die sich nicht auf das Kollektiv stützen, anfangen zu kommandieren, daß sie Zwang anwenden und nur noch mit Verfügungen arbeiten. Die Kollektivität der Leitungen setzt auch voraus, daß sich die gewählten Leitungen und die Büros in ihrer Tätigkeit auf das Parteiaktiv stützen, sich regelmäßig mit dem Parteiaktiv beraten, sich der Erfahrungen der Parteiaktivisten bedienen und hellhörig auf die Kritik des Parteiaktivs reagieren. Das bedeutet, den Beschluß des Politbüros vom 24. November 1953 über die Arbeit mit 19;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilung zu lösen: Gewährleistung einer engen und kameradschaftlichen Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und bei Erfordernis mit weiteren Diensteinheiten Staatssicherheit sowie das aufgabenbezogene politisch-operative Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Jugendkriminalitat der Anteil der Vorbestraften deutlich steigend. Diese nur kurz zusammengefaßten Hinweise zur Lage sind eine wichtige Grundlage für die Bestimmung der Haupt riehtunecn der weiteren Qualifizierung der Untersuchung gosell-schaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher von bis unter Jahren Eingeordnet in die Gesamtaufgaben Staatssicherheit zur vorbeugenden Vorhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher, Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Angriffe negativer Erscheinungen erreicht werden muß. Mit der Konzentration der operativen Kräfte und Mittel auf die tatsächlich entscheidenden Sch. müssen die für die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung im Untersuchungshaftvollzug. Sie resultieren vor allem aus solchen Faktoren wie: Verhaftete und Strafgefangene befinden sich außerhalb des Verwahrhauses.