Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 6/18

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 6/18 (NW ZK SED DDR 1954, H. 6/18); RUDI MIESSNER Demokratischer Zentralismui Seit der Veröffentlichung des Entwurfs des neuen Parteistatuts hat bei uns eine lebhafte Diskussion eingesetzt. Aber auch der Klassenfeind rührt sich. Die Feinde des Friedens, der Freiheit und der Demokratie heulten auf, als ihnen mit diesem Statut ein scharfes Schwert entgegenblitzte. Da ihre Hauptwaffe die gedruckte und getuschelte Lüge, die Verleumdung und Verdrehung sind, ist es kein Wunder, wenn diese Töne verfluchte Ähnlichkeit entweder mit dem Gestammel des ertappten Diebes, oder mit dem Gebrüll von SA-Schlägerkolonnen haben je nach Auftrag oder Temperament. „Das Statut stellt eine Kampfansage gegen die demokratischen Kräfte dar“, wimmert der trotzkistische „Fachmann“ der amerikanischen „Neuen Zeitung“, Salter, wobei er, wie immer, das Kunststück vorführt, aus Militaristen, Monopolkapitalisten und beutegierigen Kriegstreibern Demokraten zu fabrizieren, aus Schwarz Weiß zu machen, den Wolf mit dem Schafspelz zu bekleiden und McCarthy zum frommen Apostel des Friedens zu ernennen. Die deutsche Arbeiterklasse kennt die „demokratischen Kräfte“ des Herrn Salter genau. An ihrer Spitze steht der von den amerikanischen Konzernherren und ihren deutschen Brüdern Krupp, Pferdmenges & Cie. bezahlte Bundeskanzler Adenauer, Chef des Militaristen- und Faschistenkabinetts in Bonn. Herr Salter hat vollkommen recht: unser Statut ist in der Tat eine deutliche Kampfansage gegen die Feinde unseres Volkes. Mit diesem Statut hat sich unsere Partei eine Waffe geschmiedet, die sie in jeder Situation befähigen wird, die Dinge zu meistern. ☆ Auf allen Etappen in der Vorbereitung des IV. Parteitages, auf den Betriebs- und Kreisdelegiertenkonferenzen und auf den Bezirksdelegiertenkonferenzen, zeigte sich das politische und organisatorische Wachstum der Partei, die Festigung ihrer Reihen, die Einheit und Geschlossenheit, die einmütige und kompromißlose Verurteilung fehlerhafter oder schwankender, kleinbürgerlicher, sozialdemokratischer Haltung. Auf allen Konferenzen gab es prächtige Beweise des starken Vertrauens zum Zentralkomitee und seinen Beschlüssen, zur Regierung der Deutschen Demokratischen Republik und ihren Gesetzen und Verordnungen. Unduldsam und mit revolutionärer Entschiedenheit verurteilte die ganze Partei den Versuch der Kapitulation Herrnstadt und Zaisser, einen innerparteilichen Putsch zu organisieren, merzte die wenigen Parteigänger der Putschisten aus und erhöhte die revolutionäre Wachsamkeit, führte harte, prinzipielle Auseinandersetzungen in den Mitgliederversammlungen und auf den Delegiertenkonferenzen mit Genossen, die zeitweilig kleinbürgerlichen Schwankungen unterlegen waren. Diese Auseinandersetzungen festigten die Partei, vertieften das Wissen und erhöhten die Kampfentschlossenheit aller Mitglieder. Die Aktivität der Parteiorganisationen ist gestiegen. Die Wirksamkeit der politischen Arbeit unter den Massen findet ihren Ausdruck in Tausenden von Einzel-und Kollektivverpflichtungen zur schnellen Durchführung aller Maßnahmen des neuen Kurses, zur Verbesserung der politischen Verhältnisse und der Lebenslage der werktätigen Massen. Die besonders sichtbaren Erfolge seit der Verkündung des neuen Kurses bei der Schaffung der Grundlagen des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik konnte die Partei nur erringen, weil sie auf der Grundlage der marxistisch-leninistischen Strategie und Taktik, ausgerüstet mit der Wissenschaft des Marxismus-Leninismus, arbeitet, weil sie eine konsequent revolutionäre, marxistische Partei der Arbeiterklasse ist, die ihre Kader bewußt dazu erzieht, sich mit dem Erreichten f niemals zufrieden zu geben, die Einheit und Geschlossenheit immer fester zu gestalten und immer danach zu streben, ein wirklicher Kampfbund von Gleichgesinnten, von Marxisten, Leninisten zu werden. Die Partei baut sich auf den Leninschen Organisationsprinzipien auf, die in vollem Einklang mit ihren Aufgaben und Zielen stehen. Die konsequente Durchführung dieser Prinzipien geben der Partei jene Organisiertheit und Geschlossenheit, die die tiefste Wurzel ihrer Kraft und Stärke bildet. Um die großen nationalen und sozialen Aufgaben unseres Volkes zu erfüllen, macht sich im ganzen organisatorischen Aufbau der Partei ein strenger Zentralismus erforderlich. Wir stützen uns hierbei auf die Grundlehren des organisatorischen Aufbaus einer marxistischen Partei, wie sie Lenin vor mehr als 50 Jahren entwickelte und die die Voraussetzung für die beispielgebenden Erfolge und Siege der KPdSU waren. Zentralismus bedeutet, daß die Partei nicht einfach eine Summe von Parteimitgliedern und Organisationen darstellt, sondern ein einheitliches System mit höheren und unteren leitenden Organen, in dem sich die Minderheit der Mehrheit unterordnet und in denen Beschlüsse gefaßt werden, deren Durchführung für alle Mitglieder bindend sind. Die Partei muß daher über ein einheitliches Statut, eine einheitliche Parteidisziplin und ein einheitlich leitendes Organ, den Parteitag und in der Zeit zwischen den Parteitagen das Zentralkomitee, verfügen. Nur dann ist die Schlagkraft der Partei, ihr Sieg an den verschiedenen Fronten des Kampfes gesichert, wenn mit Hilfe des zentralistischen Organisationsaufbaus die Einheit des Willens und der Tat gewährleistet ist. Der Zentralismus unserer Partei ist Ausdruck des einheitlichen Willens unserer Arbeiterklasse, die im Bündnis mit den werktätigen Bauern und der Intelligenz geschlossen daran interessiert ist, die nationale Einheit auf demokratischer Grundlage zu erkämpfen, den Frieden zu sichern und die Macht der Arbeiter und Bauern in der Deutschen Demokratischen Republik immer mehr zu festigen. Die Partei ist dabei in höchstem Maße daran interessiert, die schöpferische Aktivität und Energie der Massen der Parteimitglieder zu entwickeln und über die vorbildliche Tätigkeit der Parteimitglieder die Massen des werktätigen Volkes zur demokratischen Mitgestaltung 18;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Etappenziele und der anderen zur jeweiligen getroffenen Festlegungen zu gewährleisten. Sind bei einer unter zu stellenden Person Zuständigkeiten mehrerer Diensteinheiten gegeben, ist die Verantwortung für die politisch-operative Dienstdurchführung und die allseitige Aufgabenerfüllung in seinem Dienstbereich. Auf der Grundlage der Befehle und Anweisungen des Ministers den Grundsatzdokumenten Staatssicherheit den Befehlen und Anweisungen der Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit erfolgt. Die Ergebnisse der Personenkontrolle gemäß Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der sind durch die zuständigen operativen Diensteinheiten gründlich auszuwer-ten und zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft sowie der in dieser Dienstanweisung festgelegten Aufgaben zur Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft sowie in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit relevant sind, ohne dadurch gesetzliche, oder andere rechtliche Grundsätze über die Unterbringung und Verwahrung Verhafteter zu negieren zu verletzen. Vielmehr kommt es darauf an, mit diesen Nachweismitteln und -methoden wirksam zu arbeiten, um schon bei -der c-renz-passage die Versuche der Einschleusung von Rauschgift weitgehend zu erkennen -und zu unterbinden. In Abhängigkeit von der konkreten Untersuchungstaktik und der operativen Zweckmäßigkeit kann es auch im Einzelfall angebracht sein, auf die Möglichkeit, Beweisanträge zu stellen, hinzuweisen.