Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 5/4

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 5/4 (NW ZK SED DDR 1954, H. 5/4); riat sofort eine ausreichende Hilfe in der ideologischen Auseinandersetzung und auch durch gute Kader zu geben. Das hat den Klärungsprozeß in Altenburg zweifellos verlangsamt. Aber er schritt doch unaufhaltsam vorwärts. Seit der Gründung unserer Partei ist eine große Erziehungsarbeit geleistet worden. Unsere Partei hat sich zu einer fest auf dem Boden des Marxismus-Leninismus stehenden Kampfpartei neuen Typus entwickelt. Große Teile der Arbeiterklasse wurden aus dem Sumpf des Sozialdemokratismus herausgeführt und fest mit c}em Marxismus-Leninismus verbunden. Zu ihr stießen die jungen Kräfte, die sich, wie die alten Genossen, in der Theorie des Marxismus-Leninismus schulten. Unsere Partei erfüllte die große historische Aufgabe, vor der die deutsche Arbeiterklasse stand: die Einheit der Arbeiterklasse herzustellen und damit die Voraussetzungen für alle Erfolge und Siege zu schaffen. Die Wiederherstellung ihrer Einheit, das war die zweite große Niederlage, die die Arbeiterklasse dem Klassenfeind bereitete. Die wiederhergestellte Einheit nahm dem Klassenfeind jede Aussicht, seine Macht mit Hilfe eines unter einer verräterischen und opportunistischen Führung stehenden Teiles der Arbeiterklasse wieder zu restaurieren und die revolutionären Kräfte der Arbeiterklasse zu schlagen. Der Angriff des Feindes richtet sich darum mit besonderer Hartnäckigkeit gegen die Einheit der Arbeiterklasse. Die Entwicklung hat aber bereits gezeigt, daß unsere Partei stark genug und das Bewußtsein der Arbeiterklasse bereits soweit entwickelt ist, daß alle Angriffe auf die Einheit unserer Partei zu einem schmählichen Fiasko verdammt sind. Die Erfahrungen der Arbeiterbewegung müssen beachtet werden Im Kreis Altjenburg hat es, wie in der gesamten Partei, nach der 15. und 16. Tagung des Zentralkomitees in den Grundorganisationen und Leitungen in ständig anwach-sender Stärke Auseinandersetzungen mit den Kräften gegeben, deren kapitulantenhafte, schwankende und zum Teil feindliche Position besonders in den Tagen des faschistischen Putsches und danach sichtbar wurde. In diesen Auseinandersetzungen ist die Partei erstarkt und hat sich ideologisch gefestigt. Wo sich zeigte, daß sich Parteifeinde eingeschlichen hatten, wurde der Trennungsstrich gezogen. Die Partei bewies, daß sie die Lehren aus der Geschichte der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung gezogen hat und die Erfahrungen der siegreichen Partei der Bolschewiki anzuwenden imstande ist. Es ist unmöglich, ohne die Zerschlagung der kleinbürgerlichen und sozialdemokratischen Auffassungen die Einheit der Partei zu sichern, so wie es unmöglich ist, die Arbeiterklasse zum Siege zu führen, ohne die Einheit der Arbeiterklasse hergestellt zu haben. Die Trennung von allen Opportunisten, Kapitulanten, schwankenden Elementen und offenen und versteckten Parteifeinden stärkt die Partei und sichert ihr das Vertrauen der Arbeiterklasse, die sie als ihren Vortrupp, als die führende Kraft anerkennt. Diese allgemeine Erfahrung der Arbeiterbewegung bestätigte sich auch im Kreis Altenburg. In der Periode der Vorbereitung des IV. Parteitages wurden in den Grundorganisationen und Leitungen die Auseinandersetzungen gerade zu dem Zweck geführt, alles die Partei in ihrem Fortschreiten Hemmende aulzudecken und zu überwinden. In den Mitgliederversammlungen setzten sich die Genossen mit denen auseinander, die die Politik der Partei nicht mit aller Konsequenz vertreten haben, die vor dem Angriff des Gegners zurückwichen, eine schwankende und kapitulantenhafte Haltung an den Tag legten oder gar dem Feind Hilfsdienste leisteten. Die Auseinandersetzungen wurden auch mit den Genossen geführt, die es an der ständigen lebendigen Verbindung zur Partei und zu den Arbeitern in den Betrieben, zu den Landarbeitern, den werktätigen Bauern, zu unserer Intelligenz und nicht zuletzt auch zu unserer Jugend haben fehlen lassen. Enge Verbindung zu den Massen Die Partei kann die werktätigen Massen nicht führen, wenn sie nicht ständig in enger Verbindung zu den Massen steht, wenn sie diese Verbindung nicht täglich neu herstellt. Wo Funktionäre und Mitglieder dieses Lebensgesetz unserer Partei verletzen, wo sie sich überheblich gegenüber den Massen verhalten, wo sie nicht bereit sind, ständig auf die Stimme der Massen zu hören und von ihnen zu lernen, anstatt sie nur zu belehren, verliert die Partei die Verbindung zu den Massen und damit die Fähigkeit, sie zu führen. Wo aber die Partei nicht führt, dringt der Feind ein, versucht er, die Führung der Massen zu übernehmen. Würde sich die Partei von den Massen abkapseln, wäre sie zum Untergang verurteilt Die Partei ist unbesiegbar, wenn sie fest mit den Massen verbunden ist. In die Gefahr der Trennung von den Massen waren eine große Zahl unserer Altenburger Parteiorganisationen geraten. Ihre ideologische Schwäche spiegelte sich in einem nur schwach entwickelten Parteileben wider. Der organisatorische Aufbau entsprach nicht den Beschlüssen unserer Partei. Es gab keine lebendige Arbeit in den Grundorganisationen, Parteieinheiten und Parteigruppen. Parteigruppen bestanden in der Mehrzahl der Parteiorganisationen entweder überhaupt nicht oder nur auf dem Papier. Die Erziehungsarbeit an den Genossen und Kandidaten wurde vernachlässigt, das Parteilehrjahr lasch und unkämpferisch durchgeführt. Die Leitungen entwickelten keinen kollektiven Arbeitsstil und * führten keinen Kampf um die Durchführung der Beschlüsse. Die Beschlüsse der Partei dürfen nicht mißachtet werden Es ist eine Tatsache, daß z. B. der Beschluß des Politbüros über die Maßnahmen zur Verbesserung der Organisationsarbeit der Partei im Kreis Altenburg unbeachtet blieb. Der alte, überlebte organisatorische Aufbau der Parteiorganisationen wurde nicht verändert. Die alte Kreisleitung ergriff keine Initiative, das innerparteiliche Leben auch durch organisatorische Maßnahmen auf das Niveau zu heben, das zur Lösung der aktuellen Probleme der Politik unserer Partei erforderlich ist. In einer so großen Parteiorganisation, wie in den VEB Nähmaschinenwerken Altenburg mit über 300 Genossen gab es überhaupt keinen Parteiaufbau. Es gab lediglich eine Parteileitung, in der unter grober Verletzung des Prinzips der Kollektivität der Parteisekretär eine schlechte, von der Partei und den Arbeitern des Betriebes isolierte Einmannarbeit machte. Die Partei trat im Betrieb nicht als die führende Kraft in Erscheinung. Der 4;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht oder die einen solchen Zustand verursachten. Personen, die über eine Sache die rechtliche oder tatsächliche Gewalt ausüben, von der eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht oder die einen solchen Zustand verursachten. Personen, die über eine Sache die rechtliche oder tatsächliche Gewalt ausüben, von der eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht oder die einen solchen Zustand verursachten. Personen, die über eine Sache die rechtliche oder tatsächliche Gewalt ausüben, von der eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage zwischenstaatlicher Vereinbarungen zur gemeinsamen Kontrolle und Abfertigung des grenzüberschreitenden Verkehrs mit den Kontrollorganen des Nachbarstaates genutzt werden sich auf dem lerritorium des Nachbarstaates befinden. sind in der Regel typisch für Täter, die politisch-operativ bedeutsame Straftaten der allgemeinen Kriminalität begehen. Die hat auch Einfluß auf die Begehungsweise und Auswirkungen der Straftat. Sie ist zugleich eine wesentliche Grundlage für die Weiterentwicklung und Qualifizierung der Untersuchungsmethoden. Unter Beachtung der konkreten politisch-operativen Lage im Ver antwortungsbereich, aller objektiven undsubjektiven Umstände der begangenen Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen sowie der Täterpersönlichkeit als Voraussetzung dafür, daß jeder Schuldige konsequent und differenziert strafrechtlich zur Voran twortvmg gezogen werden kann, aber kein Unschuldiger verfolgt wird, die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis. Die unterschiedlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht: ihre effektive Nutzung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit ist wichtiger Bestandteil der Gewährleistung der Rechtssicherheit und darüber hinaus eine wesentliche Grundlage für die Weiterentwicklung und Qualifizierung der Untersuchungsmethoden.