Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 5/15

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 5/15 (NW ZK SED DDR 1954, H. 5/15); die neue Kreisleitung richteten die Delegierten deshalb viele Fragen an den FDJ-Sekretär. Die Genossen des Kreissekretariats hätten jetzt zumindestens der Konferenz mitteilen müssen, was sie zur Jugendarbeit und zur Arbeit des Genossen Michel zu sagen haben. Da sie das unterließen, konnte es geschehen, daß ausgerechnet der Sekretär der FDJ nicht wieder in die Kreisleitung gewählt wurde. Die Kader sind vorhanden, wir müssen nur richtig mit ihnen umgehen Eine herrliche Sichtagitation ist am Platz der Jugend in Zittau angebracht, mit der anschaulich dargestellt wird, was die Frida-Hockauf-Bewegung und der neue Kurs bedeutet. Bei einer solchen Initiative und einer derartig guten Erfahrung im Kampf um die Verwirklichung des neuen Kurses, sollte man annehmen, daß auch die Verordnung der Regierung vom 10. Dezember 1953 „Über die weitere Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Arbeiter und der Rechte der Gewerkschaften“ einen breiten Raum in der politischen Arbeit der Partei und der Gewerkschaften einnimmt. Der Rechenschaftsbericht ging jedoch nur mit einem einzigen Satz und zwar im Zusammenhang mit der Vorbereitung des Betriebskollektivvertrages darauf ein. Es heißt da, daß diese Verordnung die Grundlage für die Vorbereitung des Be-triebskollekti wert rages 1954 sei. Offensichtlich ist den Genossen die politische Bedeutung gerade dieser Verordnung noch gar nicht bewußt geworden; und es war vollkommen richtig, daß einige Genossen diesen Mangel leb- haft kritisierten. Das gilt auch für das Verhalten des Vertreters der Gewerkschaft, der darauf verzichtete, in der Diskussion das Wort zu ergreifen. Daß es im Kreis Zittau hervorragende Kader gibt, erfuhr die4-Konferenz erneut an der patriotischen Tat unserer Kumpels aus dem Bergbau. Am Sonnabend wurde auf der Konferenz der Appell des Zentralkomitees bekanntgegeben, Sonderschichten zu fahren, um die durch die Kälte verursachten Schwierigkeiten in der Kohlenförderung zu überwinden. Es machte uns allen das Herz warm, als wir sahen, mit welcher Liebe sich die Delegierten aus den Gruben sofort bemühten, persönlich mit ihren Kumpels am Arbeitsplatz Verbindung aufzunehmen. Die ganze Konferenz nahm inneren Anteil am Kampf um die Kohle. Die Stimmung wuchs noch, als am Abend mitgeteilt wurde, daß die polnischen Kumpels unseren deutschen Kumpels gemeinsame Wettbewerbe vorschlugen. Daraufhin wurden die Besten der Konferenz, darunter die Genossinnen Frida Hockauf, unsere Heldin der Arbeit, Genossin Meta Goldberg, der Verdiente Lehrer des Volkes, Genosse Lange, und Kameraden der KVP, zu den Kumpels in die Grube geschickt, um ihnen zu sagen, was die Partei jetzt von ihnen erwartet. 11 000 Tonnen Kohle hat dieser Sonntag eingebracht. Es war ein stolzer Abschluß der Kreisdelegiertenkonferenz und ein Hinweis für die neue Kreisleitung, den Kadern zu vertrauen. Dieses Beispiel zeigt, was die Partei vermag, wenn sie in allen Dingen rasch und entschlossen handelt. Otto Heckert Leserzuschrift Wir wollen eine kampfstarke Parteiorganisation schaffen Unsere Parteiorganisation hat sich besonders durch die Mitgliederversammlungen zur Auswertung des 15. und 16. Plenums des Zentralkomitees gefestigt. Durch die Entwicklung der Kollektivität der Leitungen, durch den Aufbau der Grundorganisationen nach dem technologischen Prozeß, durch die Aktivierung der Parteigruppen und durch die Entfaltung der Kritik von unten ist unsere Betriebsparteiorganisation noch kampf- und schlagkräftiger geworden. Trotz dieser Erfolge durfte die Betriebsparteiorganisation jene Mängel und Schwächen nicht unberücksichtigt lassen, die in der Vergangenheit zu Fehlem in der Parteiarbeit führten. So hat sich unsere Parteiorganisation u.a. mit der Passivität einiger Genossen kritisch auseinandergesetzt, und sie hat solche Elemente, die den Namen eines Parteimitgliedes mißbrauchten, aus den Reihen der Partei ausgeschlossen. In einer Mitgliederversammlung der Grundorganisation „Mühlenbau“ Wurde in 20 Diskussionsbeiträgen eine harte und kämpferische Auseinandersetzung über das Verhalten des Genossen Modry geführt, der zwar ein gutes Redetalent besitzt, dessen Verhältnis zur Partei jedoch von persönlichen Vorteilen bestimmt war. Zum Beispiel lehnte er aus persönlichen Gründen den Parteiauftrag ab, bei der Ausarbeitung einer Entschließung zu helfen. Eine Parteistrafe soll dem Genossen Modry helfen, seine Fehler einzusehen und die richtige Bindung zur Partei wiederherzustellen. In der Grundorganisation Stahlgießerei wurde das ehemalige Mitglied der Partei Robert Müller entlarvt. Müller war Obermeister im Schmelzbetrieb, hatte einen Einzelvertrag und verstand es jahrelang, innere Reserven zurückzuhalten. Er zweifelte auch die Erfolge des Genossen Gerhard Oehnicke, Oberschmelzer am 5-Tonnen-Lichtbogenofen, an, der mit seiner Brigade den Delegierten der Betriebsdelegiertenkonferenz berichten konnte, daß sie ihre Verpflichtung, ЗООТопппеп Stahl zusätzlich zu gießen, erfüllt haben. In der Mitgliederversammlung stellte es sich heraus, daß Müller, der von 1933 bis 1945 Angehöriger der SA und NSDAP war, seine Gesinnung nicht geändert hat und unserer Friedens-produktion über 1000 Tonnen Stahl vorenthalten konnte. Sein Versuch, die Stahlproduktion für einige Tage zu verhindern, indem er veranlaßte, den 3-Tonnen-Lichtbogenofen wegen angeblicher Reparatur unter Wasser zu setzen, wurde durch das Eingreifen des Betriebsassistenten Genossen Hartung verhindert. Müller wurde als Schädling überführt und ein Parteiverfahren gegen ihn eingeleitet. Leider konnten wir es nicht verhindern, daß dieser Bandit floh. Das waren nur einige Beispiele, von denen es jedoch noch mehrere gibt. Mit diesen kämpferischen Auseinandersetzungen haben die Mitglieder der Betriebsparteiorganisation des Schwermaschinenbaus „Ernst Thälmann“ bewiesen, daß sie dazu übergehen, eine kampfstarke Parteiorganisation zu schaffen, die in der Lage sein wird, jeden Anschlag von seiten der Saboteure und Diversanten zu vereiteln und auch, die Kollegen zur größten Wachsamkeit zu erziehen. Kurt Benecke BPO des „Ernst Thälmannwerkes“ Magdeburg 15;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Leitungstätigkeit in der Linie. Die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der Tätigkeit der Leiter aller Ebenen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des erforderlichen Leistungsanstieges in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit zu analysieren. Entsprechend der Feststellung des Genossen Minister, daß jeder Mitarbeiter begreifen muß, daß die Wahrung der Normen der Strafprozeßordnung die Basis für die Erhöhung der Rechtssicherheit ist, wollen wir uns im folgenden der Aufgabe unterziehen, die strafverfahrensrechtlichen Regelungen des Prufungsstadiums in ihrer Bedeutung für die Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit vor Einleitung von Ermittlungsverfahren einnehmen und da sich hierbei wesentliche Qualifizierungserfordernisse ergeben. Ausgehend von den Orientierungen der zur Erhöhung der Staatsautorität, zur weiteren Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie und zur Erhöhung der Rechtssicherheit in der ausgehend von den äußeren Klassenkampfbedingunger sowie den konkreten Erscheinungsformen des Vorgehens des Gegners und feindlich-negativer Kräfte charakterisierte Lage erfordert, in bestimmten Situationen eine Vielzahl von Verdachtshinweisprüfungen und Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz mit einer größeren Anzahl von Personen gleichzeitig durchzuführen. Das bedarf im Zusammenhang mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß diese Elemente der Konspiration sich wechselseitig ergänzen und eine Einheit bilden. Ihr praktisches Umsetzen muß stets in Abhängigkeit von der operativen Aufgabenstellung, den konkreten Regimebedingungen und der Persönlichkeit der Verhafteten umfaßt es, ihnen zu ermöglichen, die Besuche mit ihren Familienangehörigen und anderen nahestehenden Personen in ihrer eigenen Bekleidung wahrzunehmen.