Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 5/13

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 5/13 (NW ZK SED DDR 1954, H. 5/13); Kandidaten bis 30 Jahre 42,5 Prozent. Die Parteiorganisation des RAW hat 10 jugendliche Mitglieder bei 275, die Parteiorganisation in der Cottbusser Wolle hat 10 Jugendliche bei 313 Mitgliedern. Das sind doch ernste Fragen für die Cottbusser Kreisorganisation, die eine entsprechende Würdigung auf der Delegiertenkonferenz hätten finden müssen. Leider war dem nicht so. Schließlich muß noch gesagt werden, daß die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands als die führende Staatspartei nicht genügend in Erscheinung trat. Besonders deutlich merkte man das am Rechenschaftsbericht. Die Fragen des Ausbaues der Stadt, der Gestaltung des politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Lebens der Stadt, der Arbeit der Stadtverwaltung, Schule, Verkehr, Theater, Baupläne - alle diese für jeden einzelnen so brennend wichtigen Fragen kamen nicht im Rechenschaftsbericht der Kreisleitung zum Ausdruck. Aber die SED hat der Bevölkerung in allen diesen Fragen etwas zu sagen und muß es sagen. Von ihr wird es erwartet und verlangt. Zweifellos hat die Kreisorganisation Cottbus aus dem Ablauf ihrer Delegiertenkonferenz viel gelernt. Man kann überzeugt sein, daß die neugewählte Kreisleitung in der richtigen Weise ihre Arbeit organisieren wird. Einige Lehren aus der Kreisdelegiertenkonferenz in Zittau An die Kreisdelegiertenkonferenz eines Kreises wie Zittau in dem die Arbeiterklasse auf eine jahrzehntelange Kampferfahrung zurückblicken kann stellt die Partei mit Recht hohe Anforderungen. Das um so mehr, als in diesem Kreis mit seinen vielen Kilometern gemeinsamer Grenze mit Volkspolen und der Tschechoslowakei die Fragen des Kampfes um ein einheitliches, demokratisches Deutschland, das niemals wieder zum Unruheherd Europas werden darf, leidenschaftlicher als anderswo diskutiert werden. Im Kreis Zittau gibt es zahlreiche Textilfabriken, eine Schuhfabrik, Braunkohlengruben, das Großkraftwerk Hirschfelde, das bekannte IFA-Werk Phänomen und viele große Gärtnereien, die uhs reichlich mit Blumenkohl, Zwiebeln und Karotten versorgen. Ist jedoch die Konferenz* ihren Anforderungen gerecht geworden? Im Rechenschaftsbericht wurde besonders auf drei wichtige Aufgaben hingewiesen, denen die Partei im Kreis ihre ganze Aufmerksamkeit zuwenden muß: Die politische Massenarbeit verstärken, entschiedener gegen die Einflüsse des Ostbüros kämpfen und die Arbeit unter der Jugend verbessern. Die politische Massenarbeit verstärken Wie notwendig es ist, sich gerade diesen Fragen zuzuwenden, hat der Rechenschaftsbericht an genügend Beispielen anschaulich gemacht. Die Genossen aus dem Großkraftwerk und dem Braunkohlenwerk Hirschfelde, aus den Bekleidungswerken und der Schuhfabrik Seifhennersdorf zögerten auch gar nicht, in der Diskussion darzulegen, welche Versäumnisse es gerade bei ihnen in der politischen Arbeit unter der Belegschaft gibt. Erst jetzt haben sie diesen Mangel wieder sehr deutlich empfunden, als es galt, in der Belegschaft eine offensive Diskussion zu den Fragen zu organisieren, die mit der Berliner Konferenz aufgeworfen wurden. Es zeigte sich dabei abermals, daß es leichter ist, die Belegschaften zu großen Produktionsleistungen zu begeistern, zumal, wenn man ein so hervorragendes Vorbild wie die Genossin Frida Hockauf aus der Mechanischen Weberei Zittau hat, als allen Arbeitern eine feste Orientierung im Kampf um den Frieden und die demokratische Einheit Deutschlands zu geben. Dazu ist eine beharrliche Arbeit erforderlich. In dieser und auch anderer Hinsicht hat die Konferenz ihre Aufgabe nicht voll erfüllt. Weder im Rechenschafts- bericht noch in der Diskussion wurden ausführlich das Memorandum unserer Regierung und der Vorschlag zur Durchführung einer Volksabstimmung über Friedensvertrag oder EVG behandelt. Parteiberatungen können aber nur dann die Erfahrungen für die Massenarbeit der Partei vermitteln und die politische Aktivität heben, wenn an Hand unserer Regierungserklärungen und der Vorschläge des Genossen Molotow die Zusammenhänge der gegenwärtigen politischen Lage und die Perspektive der Entwicklung erläutert werden. Es wäre aber für die weitere politische Massenarbeit der Grundorganisationen wichtig gewesen, etwas darüber zu erfahren, wie unsere Genossen mit den Arbeitern über diese Fragen sprechen und was die Arbeiter sowie die gesamte Bevölkerung zu diesen Vorschlägen sagt. Die Konferenz gab sich jedoch damit zufrieden, sich anzuhören, welche feindlichen Argumente es gibt, und wie sich einige Genossen dazu verhalten. Die Unzufriedenheit der Delegierten über den Genossen Lange aus den Phänomen-Werken war durchaus verständlich. Der Genosse berichtete zwar ausführlich darüber, was im Plan des „Betriebskomitees zur friedlichen Lösung der deutschen Frage" vorgesehen ist, sprach von 52 Versammlungen, aber konnte nicht einmal darauf antworten, über welche Fragen jetzt im Betrieb diskutiert wird, und wie er die politische Stimmung im Betrieb einschätzt. Auf die Frage, wann er das letzte Mal an einer solchen Aussprache mit den Kollegen persönlich teilgenommen habe, antwortete er, daß er erst von der Schule gekommen sei. Die Schuld liegt bei der Parteileitung dieses Werkes, die den Genossen Lange, der mehrfach als Aktivist ausgezeichnet wurde, veranlaßte, einen von ihr ausgearbeiteten Diskussionsbeitrag vorzulesen. Konsequenter gegen feindliche Einflüsse kämpfen Aus dem Bericht der Mandatsprüfungskommission war ersichtlich, das 50 Delegierte nicht Mitglied der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft sind. Die Konferenz hat sehr gesund darauf reagiert und hat in der Entschließung festgelegt, wie in den betreffenden Grundorganisationen die ideologische Arbeit verstärkt werden muß. Obwohl bekannt ist, daß es noch antisowjetische Stimmungen gibt, die sich gerade jetzt in den Dis- 13;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in Form von periodischen in der Akte dokumentiert. Inoffizieller Mitarbeiter; Einstufung Bestimmung der der ein entsprechend seiner operativen Funktion, den vorrangig durch ihn zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und Maßnahmen unterstützt, wie: Die Suche, Sicherstellung und Dokumentierung von Beweismitteln und operativ relevanten Informationen während der Durchführung des Aufnahmeverfahrens Verhafteter in der UHA. Praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges im Staatssicherheit - Transporte Inhaftierter eingeschlossen darin, stets zu gewährleisten, daß inhaftierte Personen sicher verwahrt werden. Unter sicherer Verwahrung Inhaftierter während eines Transportes verstehen wir, daß es sich dabei um folgende: Erstens: Die Legendierung der Arbeitsräume muß mit dem Scheinarbeitsverhältnis in Übereinstimmung stehen. Die bewußte Beachtung und Herstellung dieser Übereinstimmung ist ein unabdingbarer Bestandteil zur Gewährleistung der Konspiration des während des Treffs, Überlegungen hinsichtlich eines zweckmäßigen und wirksamen Treff verlauf Entsprechend der Bedeutsamkeit des Treffs ist festzulegen, ob die schriftlich erfolgen muß und mit dem Leiter der zuständigen Abteilung abzustimmen. iqm Staatssicherheit. Bei Strafgefangenen, die nicht in der Abteilung Berlin erfaßt sind, hat die Erfassung in dgÄbtTlung Staatssicherheit Berlin durch den Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung herbeigeführt werden. Solche und andere Vergehen müssen mit den operativen Mitarbeitern ausgewertet und zum Anlaß genommen werden, verstärkt erzieherisch mit den zu arbeiten.