Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 4/39

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 4/39 (NW ZK SED DDR 1954, H. 4/39); nossen der Kreisleitungen die Schüler der Kreisparteischule schon während des Lehrgangs öfter aufsuchen und gemeinsam mit der Schulleitung über die Entwicklung der Genossen beraten. J. Timmermann Sekretär der Kreisleitung Rostock II Anmerkung der Redaktion: Wir schlagen vor, daß sich die Genossen der Kreisleitung Rostock II mit den Genossen der Schulleitung zusammensetzen und darüber beraten, wie sie sich gegenseitig in der Arbeit mit den Kadern und der Beurteilung der einzelnen Genossen besser unterstützen können. Die Arbeit mit den Kadern auf der Schule und auch die Beurteilung der Genossen durch die Schule wird nur dann besser werden, wenn die Kreisleitungen gut mit den Schulleitungen Zusammenarbeiten. Die Kreisleitungen sollten den Parteischulen am Beginn des Lehrgangs über jeden Genossen Schüler eine Einschätzung geben, die auch die beabsichtigte Perspektive für den Genossen enthält. Es ist unbedingt notwendig, daß die Kreisleitungen dann während des Lehrgangs die Genossen ihres Kreises auf der Schule auf suchen, um zu sehen, wie sich die Genossen entwickeln, und mit ihnen zu besprechen, welche Aufgaben sie nach dem Lehrgang übernehmen wollen. über die Organisierung der Agitationsarbeit während der Außenministerkonferenz Die Parteiführung hatte alle Parteimitglieder aufgerufen, die Konferenz der vier Außenminister in Berlin durch eine breite politische Arbeit unter den Massen vorzubereiten. Seitdem konzentriert die Partei ihre ganze Kraft darauf, den Willen aller friedliebenden Deutschen so stark zu machen, daß, allen Widerständen zum Trotz, ein einheitliches, demokratisches und friedliebendes Deutschland hergestellt und der EVG-Vertrag mit dem wiedererstandenen deutschen Militarismus in Westdeutschland zu Fall gebracht wird. Die Parteiorganisationen wenden vielfältige Formen und Methoden der Massenarbeit an, um die Bevölkerung über die grundlegenden Probleme der Zukunft unseres Volkes aufzuklären, sie zur eigenen Stellungnahme und politischen Aktivität zu gewinnen. Kleine Versammlungen in den Betrieben Als ein sehr gutes Mittel haben sich in den Betrieben neben Kundgebungen kleine Versammlungen in Abteilungen und Werkstätten, in einzelnen Brigaden und Schichten, Kurzversammlungen zum Beispiel zu einem neuen Vorschlag Außenminister Molotows, bewährt. In Berlin finden während der Außenministerkonferenz täglich hunderte solcher Versammlungen, statt. Als Antwort auf die angekündigte „Reichsgründungsfeier“ des „Stahlhelms“ in Westberlin, auf der der Kriegsverbrecher Kesselring sprechen sollte, fanden zum Beispiel allein im EAW „J. W. Stalin“ in Berlin-Treptow 99 Versammlungen mit dem Thema: „Verbot des Stahlhelm weg mit dem EVG-Vertrag“ statt. In 122 Entschließungen mit 4381 Unterschriften wurde in diesem Betrieb das Verbot des Stahlhelmtreffens gefordert. Alle Agitationsmittel sind dazu eingesetzt worden. Ältere Kollegen berichteten aus ihren Erfahrungen über die arbeiterfeindliche Rolle dieser militaristischen Organisation. Ein Flugblatt, das zum Kampf gegen das Stahlhelmtreffen aufforderte, wurde auch von fünf SPD-Genossen unterzeichnet. Hier zeigte sich, daß an Hand einer gegenständlichen Agitationsarbeit Erfolge bei der Herstellung der Aktionseinheit der Arbeiterklasse möglich sind. Im Kreis Berlin-Weißensee fanden am 25. und 26. Januar, den ersten Tagen der Außenministerkonferenz, 460 Versamm- lungen statt. Ähnlich ist es in vielen anderen Kreisen der Deutschen Demokratischen Republik. Diese kleinen Versammlungen und Kurzversammlungen haben sich deshalb so bewährt, weil die Werktätigen auf diese Weise rasch auf die wichtigsten Probleme, die jeden Tag auf der Außenministerkonferenz behandelt werden, aufmerksam gemacht werden können und sich gleich darüber aussprechen können. Dadurch wird dem Gegner der Boden für seine verlogenen Argumente entzogen; denn die Kollegen erfahren die Wahrheit, und alle Lügen können schnell zerschlagen werden. Die Kollegen brauchen die Hilfe durch solche Versammlungen, weil nicht jeder bei der Fülle von Erklärungen und Dokumenten allein in der Lage ist, die Übersicht über die Hauptprobleme zu behalten, und der Gegner immer wieder mit Lügen und Entstellungen versucht, die friedliebenden Menschen zu verwirren. Diese Versammlungen geben außerdem eine gute Grundlage für das persönliche politische Gespräch der einzelnen Parteimitglieder mit ihren Kollegen. Wenig wird bisher auf solchen kleinen Versammlungen aus der Zeitung vorgelesen. Aber auch diese sehr bewährte Méthode sollte von den Parteiorganisationen mehr angewandt werden. Wenn zum Beispiel ein bestimmter Abschnitt aus einer Erklärung des Außenministers Molotow oder aus dem Memorandum unserer Regierung verlesen wird, der Antwort auf eine im Betrieb diskutierte Frage gibt, werden die Kollegen angeregt, sich künftig mehr und mehr selbst die Antwort auf ihre Frage aus unserer Presse zu holen. Sie erkennen beim Verlesen solcher Abschnitte, daß Genosse Molotow und unsere Regierung keiner Frage ausweichen, sondern prinzipiell im Interesse des deutschen Volkes Stellung nehmen. öffentliche Versammlungen Im Bezirk Magdeburg wurden öffentliche Parteiversammlungen mit den Themen „Der Weg zur Herstellung der demokratischen Einheit Deutschlands“ und „Die Außenministerkonferenz in Berlin und die Aufgaben der Werktätigen für die friedliche Wiedervereinigung Deutschlands“ durchgeführt, an denen viele Werktätige teilnahmen und zur Diskussion sprachen. Das Sekretariat 39;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht wird, ein am Körper verstecktes Plakat, das mit einem Text versehen ist, mit welchem die Genehmigung der Übersiedlung in die gefordert wird. durch die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen Untersubungshaftvollzug durohzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Losung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung und den aufsichtsführenden Staatsanwalt durch das Gericht aus politisch-operativen Gründen von dieser Ordnung abweichende Verfahrensweisen anordnen, sofern der Zweck der Untersuchung und der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.