Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 3/33

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 3/33 (NW ZK SED DDR 1954, H. 3/33); Leserzuschriften Warum muß die Mehrzahl der Parteimitglieder Produktionsarbeiter Mitte des vorigen Jahrhunderts entdeckten Marx und Engels jene gesellschaftliche Kraft, die berufen und imstande ist, die Herrschaft der Bourgeoisie zu stürzen und den Sozialismus zu errichten: das Proletariat. Dieser fortschrittlichsten Klasse der Gesellschaft widmeten sie alle ihre Kräfte und Fähigkeiten und schufen ihr die Lehre des wissenschaftlichen Sozialismus, den Marxismus, jene Lehre, die dem Proletariat den Weg weist und seine unbesiegbare Waffe im Kampf um die Errichtung der Diktatur des Proletariats und bei der Verwirklichung des Sozialismus ist. Lenin und Stalin entwickelten den Marxismus unter den Verhältnissen des Imperialismus weiter und arbeiteten die Theorie von der Partei des Proletariats, des revolutionären Kampfstabes der Arbeiterklasse, aus. Sie führten einen unversöhnlichen Kampf um die Einheit und Reinheit der Partei und um die Wahrung ihres Charakters als Partei des revolutionären Proletariats. Dieser Kampf um die Erhaltung des Charakters der Partei als Partei der Arbeiterklasse wird heute noch von vielen Genossen unserer Partei unterschätzt. Immer wieder werden fortschrittliche Parteilose als Kandidaten vorgeschlagen, die in der Mehrzahl keine Produktionsarbeiter, sondern Angestellte sind, obwohl unsere Genossen in den Parteileitungen genau wissen, daß unsere Partei einen energischen Kampf um die Verbesserung ihrer sozialen Zusammensetzung führt. Manchmal ist das Verhältnis so, daß von zwölf als Kandidaten vorgeschlagenen Parteilosen neun Angestellte und drei Produktionsarbeiter sind. Das zeigt aber, daß die Bedeutung der Arbeiterklasse und ihrer Partei verkannt wird. Warum ist denn die Arbeiterklasse die fortschrittlichste Klasse? Weil sie mit der modernsten Form der Produktion, der Großproduktion, verbunden ist, die sich in schnellem Tempo entwickelt, weil sie in der Hauptsache die Werte schafft, die die Menschheit braucht, und weil nur sie allein in der Lage ist, die moderne Produktion im Interesse und zum Wohle der Werktätigen zu lenken und zu verwalten. Das beweist uns ein Vergleich zwischen der Sowjetunion und den Ländern der Volksdemokratie einerseits und den kapitalistischen Ländern andererseits sehr anschaulich. Die Arbeiterklasse ist das entscheidende Element der Produktivkräfte, das in allen Ländern auf revolutionärem Wege den Rahmen der überlebten kapitalistischen Produktionsverhältnisse sprengt und neue Produktionsverhältnisse schafft. Die Arbeiterklasse ist die politische Kraft, die die Volksmassen erfolgreich zu Frieden, Wohlstand und Sozialismus führt. Bei uns in der Deutschen Demokratischen Republik besteht bereits die Arbeiter- und Bauernmacht, und der Weg zum Sozialismus wird beschritten. Genosse Lenin lehrt uns, daß die Steigerung der „ Arbeitsproduktivität das Allerwichtigste, das Ausschlag- gebendste für den Sieg der neuen Gesellschaftsordnung“, für den Sieg des Sozialismus ist. Dementsprechend muß die Partei der Arbeiterklasse bei uns handeln. Sie muß die Massen so führen, daß die Arbeitsproduktivität jene Höhe erreicht, die für den Sieg des Sozialismus unerläßlich ist. Das kann sie aber nur, wenn sie mit der Masse ihrer Mitglieder und Kandidaten fest in der Produktion steht, wenn die Mehrzahl der Mitglieder und Kandidaten Produktionsarbeiter sind. Die Mitglieder und Kandidaten der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, die direkt in der Produktion stehen, müssen als Vorbilder, d. h. als Produktionsneuerer, als Aktivisten und Bestarbeiter den Parteilosen das Beispiel geben, wie man den neuen Kurs und damit den Wohlstand des Volkes realisiert. So wirken unsere Genossen entscheidend auf die Steigerung der Arbeitsproduktivität und die Bewußtseinsbildung der Werktätigen ein, d. h. unsere Partei ist wirklich jene führende und alles revolutionierende Kraft, die die Massen erfolgreich zu Frieden, Einheit und Sozialismus führt. Dabei ist auch das Argument nicht stichhaltig, daß die Verwaltungsangestellten, die als Kandidaten für die Partei vorgeschlagen werden, in der Mehrzahl aus der Arbeiterklasse hervorgegangen und ihr treu ergeben sind. Selbst wenn das so ist, können wir nicht in der Mehrzahl Angestellte in unsere Partei aufnehmen, denn durch die Aufnahme vieler Angestellten würden wir die soziale Zusammensetzung unserer Partei verschlechtern und das Schwergewicht unserer Parteiarbeit einer Partei der Arbeiterklasse zwangsläufig immer mehr in die Verwaltungen verlegen. Das wäre aber ein großer Fehler, denn wir nähmen unserer Partei die Möglichkeit, entscheidend auf die Entwicklung der Produktivkräfte, des beweglichsten und revolutionärsten Elements der Produktion, einzuwirken. Zum anderen: Wenn die Produktivkräfte das revolutionärste Element der Produktion sind, wozu, die Arbeiter mit ihrer Arbeitsfertigkeit und Produktionserfahrung gehören, so ist klar, daß auch die politisch revolutionärsten Kräfte aus den Reihen der Produktionsarbeiter hervorgehen, was ja auch bereits tausendfach bewiesen ist. Die deutsche Arbeiterklasse ist die entscheidende Kraft im Kampf um ein einheitliches, demokratisches Deutschland. Daher muß die Mehrzahl der Mitglieder unserer Partei unbedingt Produktionsarbeiter sein, sonst verliert unsere Partei den Charakter einer Arbeiterpartei und ist weder ökonomisch noch politisch in der Lage, die gewaltigen Aufgaben zu lösen, die vor ihr stehen. Für die neugewählten Parteileitungen ist es also wichtig, gerade bei der Vorbereitung des IV. Parteitages darauf zu achten, daß die soziale Zusammensetzung unserer Partei verbessert und dadurch ihre Schlagkraft vergrößert wird! Werner Schröer Die Veranstaltungen unserer Partei sorgfä Itiger vor bereiten ! Von meiner Grundorganisation erhielt ich eine Einladungskarte zur Festveranstaltung „35 Jahre Kommunistische Partei Deutschlands“. Auf meine Frage an den Genossen Kurt Schubert, weshalb die Karten so spät, nämlich einen Tag vor der Veranstaltung, ausgegeben werden, erfuhr ich, daß die Karten erst jetzt von der Kreisleitung Freital und der Kreisleitung Wismut an die Grundorganisationen gegeben wurden. Doch so, wie jeder Betrieb und jede Verwaltung nach einem Plan arbeiten, hat auch jeder Genosse einen persönlichen Plan, den er einzuhalten bestrebt ist. Das scheinen jedoch diese Kreisleitungen nicht zu wissen. Trotzdem machten wir uns auf den Weg, um an der bedeutsamen Veranstaltung teilzunehmen. Nach meinem Wissen ist es üblich, daß die Einladungskarte zum Eintritt berechtigt und am Saaleingang vorgezeigt werden muß. Aber nichts von alledem geschah. Wir konnten unkontrolliert eintreten. Wozu wurden dann überhaupt Einladungskarten herausgegeben? Die Kreisleitung und die Betriebsparteiorganisation hätten sich viele Mühe und Arbeit ersparen können. Die Festveranstaltung stand im Zeichen der Wiederkehr des Gründungstages der Kommunistischen Partei Deutschlands vor 35 Jahren. Der Referent verstand es gut, die Entwicklung der Partei der Arbeiterklasse von ihrer Gründung an zu schildern und uns den Kampf der Partei unter Führung unseres Genossen Ernst Thälmann deutlich vor Augen zu führen. Die Ausgestaltung der Bühne mit reichem Blumenschmuck, das Bild von Ernst Thälmann und die treffenden Losungen waren von guter Hand geschaffen. Das Orchester der Deutschen Volkspolizei Dresden gab der Feier. durch gut ausgewählte Musikstücke einen würdigen Rahmen. So hätte es eine Feier sein können, die der großen Bedeutung ihres Anlasses gerecht wurde, wenn es am Ende nicht doch noch eine Enttäuschung gegeben hätte. Das Programm versprach das Auftreten der Kulturgruppe des Edelstahlwerkes Döhlen. Doch wir warteten vergebens darauf. Viele Gäste fragten sich am Schluß der Veranstaltung, ob es den Genossen der Kreisleitung Freital so schwer gefallen wäre, wenn sie ein Wort der Entschuldigung dafür gefunden hätten. Diese Lehren aus unserer Veranstaltung zur 35. Wiederkehr des Jahrestages der KPD mögen uns erkennen lassen, daß die von unserer Partei organisierten Veranstaltungen auf das sorgfältigste vorbereitet sein müssen, wenn sie ihren Zweck erfüllen sollen. Walter Arnold, Freital II 33;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Dabei handelt es sich insbesondere um Spekulationsgeschäfte und sogenannte Mielke, Rede an der Parteihochschule Karl Marx beim der Partei , Anforderungen und Aufgaben zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Die Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit ist selbstverständlich an die strafprozessuale Voraussetzunq des Vorliecens eines der. im aufgeführten Anlässe gebunden. Der Anlaß ist in den Ermittlungsakten euszuWeisen. In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu garantieren. Das bedeutet daß auch gegenüber Inhaftierten, die selbst während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltungen erfolgen, hat der Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin dies mit dem Leiter der betreffenden Bezirksverwaltung abzustimmen. Des weiteren hat er die Konspiration und Geheimhaltung bei der Realisierung der erforderlichen spezifischen verwaltungsmäßigen Aufgaben bei der Aufnahme, Verlegung sowie Entlassung der Strafgefangenen gegenüber der Strafvollzugseinrichtung Berlin zu gewährleisten. Der Leiter der Abteilung hat zu sichern, daß der Verhaftete h-rend der Behandlung in der medizinischen Einrichtung unter Beachtung der jeweiligen Rsgimeverhätnisss lückenlos bewacht und gesichert wird. Er hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Beschlüsse von Partei und Regierung bessere Voraussetzungen als in den Vorjahren für einen kontinuierlichen Übergang in das Planjahr geschaffen wurden.