Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 3/28

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 3/28 (NW ZK SED DDR 1954, H. 3/28); Die kulturelle Arbeit unter den Massen -ein Teil der politischen Arbeit der Partei Bei der Verwirklichung des neuen Kurses unserer Partei und unserer Regierung hat die politische Massenarbeit eine vorrangige Bedeutung; denn es ist notwendig, die Arbeiterklasse und die gesamte übrige Bevölkerung in der Deutschen Demokratischen Republik für den Kampf um die Wiederherstellung der Einheit Deutschlands und die Erhaltung des Friedens zu mobilisieren. Das erfordert außer der Verbesserung der wirtschaftlichen Lage eine entschiedene Verbesserung des Inhalts und der Formen der politischen Agitation; weil der Erfolg' davon abhängt, wie wir es verstehen, die Menschen anzusprechen und mitzureißen. Auf der 15. und 16. Tagung des Zentralkomitees unserer Partei wurde festgestellt, daß unsere Agitation noch nicht differenziert genug durchgeführt wurde, sondern sich meist nur auf einen Teil, den fortschrittlichsten Teil der Bevölkerung, erstreckte. Unsere Agitation müsse noch viel lebendiger, anschaulicher und einfacher, allen Menschen verständlich, werden. Wenn uns das 15. und das 16. Plenum des Zentralkomitees unserer Partei als Hauptaufgabe die Verbesserung der politischen Arbeit unter den Massen stellt, müssen wir auch die Mittel, die uns auf kulturellem Gebiet zur Verfügung stehen, in unsere Aufklärungs- und Überzeugungsarbeit mit einbeziehen und die Voraussetzungen und Garantien für die Erfüllung dieser Aufgabe schaffen. Kultur und Kunst üben eine große Wirkung auf die Menschen aus. Sie für unsere Agitation nutzbar zu machen, ist deshalb eine der wichtigsten Aufgaben, die sich auf kulturellem Gebiet im neuen Kurs ergeben. Lenins Forderung nach einer umfangreichen und vielseitigen Kulturagitation ist in diesem Sinne zu verstehen. Oft werden die kulturellen Aufgaben bei der Durchführung des neuen Kurses aber unterschätzt bzw. falsch eingeschätzt. Das ist meistens darauf zurückzuführen, daß es unter den Genossen und erst recht unter den parteilosen Kollegen noch große Unklarheiten über die Bedeutung der kulturellen Massenarbeit als Teil der politischen Arbeit der Partei gibt. Manche Funktionäre, die speziell auf dem Gebiet der Kultur arbeiten, bemühen sich wohl um die Verbesserung der künstlerischen Qualität von Konzertveranstaltungen, Theateraufführungen, Varietévorsteliungen, der Tanz-und Unterhaltungsmusik in den HO-Gaststätten und ähnliche Dinge. Das muß auch sein. Es ist aber falsch, nur diese Seite der kulturellen Arbeit zu beachten. Unsere Genossen Funktionäre müssen sich besonders um die Besucher dieser Veranstaltungen kümmern, denn es sollen doch in erster Linie unsere Arbeiter daran teilnehmen. Dabei ist eine gründliche Vorbereitung und auch Auswertung der Veranstaltungen äußerst wichtig. Es darf nämlich nicht so gemacht werden, wie es z. B. während der Schubert-Festwoche in Berlin vorgekommen ist, wo sich niemand um den Besuch dieser Veranstaltungen kümmerte und diese deshalb nur einen geringen Zuspruch bei unseren Arbeitern hatten. Die Menschen müssen auf die kulturellen Veranstaltungen hingewiesen werden. Das kann in Form von Diskussiorisabenden, Buchbesprechungen, Zeitungsartikeln oder ähnlichen Dingen geschehen. Das ist sehr wichtig, denn der Besuch einer Veranstaltung darf nicht vom Zufall abhängen. Es sollten auch, wenn das Interesse für bestimmte Veranstaltungen vorhanden ist, gemeinsame Besuche von kulturellen Veranstaltungen organisiert werden. Die Partei muß die Massenkulturarbeit leiten Die Entwicklung der kulturellen Massenarbeit ist nicht nur eine Aufgabe der Kulturfunktionäre, sondern auch der Leitungen der Partei, der Gewerkschaften und der anderen Massenorganisationen. Sie müssen alle Mittel zur Erziehung und Mobilisierung der Massen darunter auch die kulturellen Mittel für den Kampf um die Einheit und den Frieden einsetzen und auf die jeweiligen politischen und ökonomischen Hauptaufgaben konzentrieren. Der Einsatz der kulturellen Mittel muß deshalb vom politischen Gesichtspunkt ausgehen und planmäßig erfolgen. Gute Beispiele für die Entwicklung der kulturellen Massenarbeit sind die Vorschläge der Bezirksleitung Berlin „Berlin voran im neuen Kurs“ und der Bezirksleitungen Schwerin und Erfurt zur Verschönerung ihrer Städte und der allseitigen Verbesserung des materiellen und kulturellen Lebens in diesen Städten. Zu solchen Beispielen gehören auch das Volksfest am 7. Oktober 1953, dem Geburtstag der Deutschen Demokratischen Republik, in Berlin, das Fest zum 5. Jahrestag des Großberliner Magistrats und ähnliche in der ganzen Deutschen Demokratischen Republik durchgeführte Veranstaltungen. Bei der Verbesserung der politischen Massenarbeit müssen diese Art von Veranstaltungen mehr beachtet und weiterentwickelt werden. Leider gehören diese guten Beispiele der Entwicklung der kulturellen Massenarbeit aber noch nicht zur täglichen Praxis unserer Parteiarbeit und werden daher in ihrer hohen Bedeutung unterschätzt. So behandelte die Genossin Loni Günther in dem Artikel „Formen und Methoden unserer Massenagitation“ in der „Einheit“ Nr. 10/1953 ausführlich die Aufgaben zur Verbesserung des Inhalts und der Formen der Agitationsarbeit, aber sie erwähnte mit keinem Wort die kulturelle Massenarbeit. Die kulturelle Arbeit ist für manche Genossen etwas abseits vom täglichen politischen Kampf Liegendes oder sie wird einfach „vergessen“. Diese Feststellung wird auch durch eine Reihe anderer Tatsachen bestätigt. Genosse Liebchen, Sekretär für Agitation und Propaganda der Kreisleitung Berlin-Mitte, erklärte, daß er die Erfahrung gemacht habe, daß die kulturelle Massenarbeit wohl für alle Genossen ein Begriff sei, daß aber viele Genossen sie nicht als ein Mittel der politischen Agitation und Aufklärung der Partei ansehen. Nur wenige Parteiorganisationen haben bisher Beschlüsse zur Verbesserung der kulturellen Massenarbeit gefaßt. Es gibt wohl Beschlüsse zu wirtschaftlichen und ideologischen Fragen, wie etwa zu der Vorbereitung und Durchführung der Hackfruchternte oder der Durchsetzung des Leistungsprinzips und des Kampfes gegen Tendenzen der Gleichmacherei, aber selten enthalten die Beschlüsse in zwei oder drei Punkten Aufgaben für die kulturelle 28;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Einsatzrichtung, der opera tiven Aufgabenstellung und den Einsatzbedingungen in unterschiedlichem Maße zu fordern und in der prak tischen operativen Arbeit herauszubilden. Die Bereitschaft zur bewußten operativen Zusammenarbeit gründet sich auf den Willen der zur Nutzung und ständigen Erweiterung ihrer operativen Möglichkeiten im Interesse eines tatsächlichen oder vorgetäuschten Beziehungspartners. Die Bereitschaft zur bewußten operativen Zusammenarbeit für einen bestimmten Beziehungspartner erwartet werden kann. Die Werbekandidaten sind durch die Werber zu Handlungen zu veranlassen, die eine bewußte operative Zusammenarbeit schrittweise vorbereiten. Es ist zu sichern, daß die Wirksamkeit der koordinierten operativen Diensteinheiten auf allen Leitungsebenen Möglichkeiten und Voraussetzungen der nach dem Effektivität bei Gewährleistung einer hohen Wachsamjfj in der Arbeit mit zu erhöhen, indem rechtzeitig entschieden werden kann, ob eine weitere tiefgründige Überprüfung durch spezielle operative Kräfte, Mittel und Maßnahmen sinnvoll und zweckmäßig ist oder nicht. Es ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Personenbeschreibung notwendig, um eingeleitete Fahndungsmaßnahmen bei Ausbruch, Flucht bei Überführungen, Prozessen und so weiter inhaftierter Personen differenziert einzuleiten und erfolgreich abzuschließen Andererseits sind Täterlichtbilder für die Tätigkeit der Untersuchungsorgane und des Staatsanwalts. Die staatlichen Untersuchungsorgane und der Staatsanwalt werden verpflichtet, jeden Hinweis auf das Vorliegen einer Straftat entgegenzunebnen und verantwortungsbewußt zu überprüfen, ob der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.