Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 3/17

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) fuer alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 3/17 (NW ZK SED DDR 1954, H. 3/17); ?Die Parteiorganisation des DIA Nahrung begann mit der politischen Massenarbeit Der Aussenhandel hat bei der Durchfuehrung des neuen Kurses entscheidende Aufgaben zu erfuellen, denn die termin- und qualitaetsgerechte Einfuhr an Lebensmitteln, Gebrauchsguetern und Rohstoffen sichert die reibungslose Versorgung der Bevoelkerung mit Importwaren. Die Realisierung unseres umfangreichen Importprogramms kann nur durch eine wesentliche Erhoehung des Exportvolumens gesichert werden. Genosse Walter Ulbricht sagte auf dem 16. Plenum des Zentralkomitees : ?Bei der Verwirklichung des neuen Kurses ist die Erweiterung des Aussenhandels eine Hauptaufgabe von Partei und Regierung. Das Aussenhandelsvolumen ist im Jahre 1954 gegenueber dem Jahre 1953 um etwa 3 Milliarden Rubel zu erhoehen. Hierdurch ergibt sich eine wesentliche Erweiterung des Warenaustausches mit der Sowjetunion und den anderen Laendern des demokratischen Weltmarktes. Gleichzeitig ist aber auch eine erhebliche Ausdehnung der Handelsbeziehungen der DDR mit den Laendern des kapitalistischen 0 Weltmarktes auf der Basis der Gleichberechtigung moeglich. Die vertragsgerechte Erfuellung der Exportverpflichtungen staerkt das Ansehen der Deutschen Demokratischen Republik und ist die Voraussetzung fuer die Durchfuehrung der notwendigen Importe.? Eis kommt jetzt darauf an, dass die Betriebsparteiorganisationen in den Aussenhandelsorganen es verstehen, mit ------ ~Hiffe der Massenorganisationen emeriDreite Initiativer zur Loesung dieser Aufgaben auszuloesen. Jeder einzelne Mitarbeiter muss angesprochen und ueberzeugt werden, jeder muss fuehlen, wie wichtig gerade seine Arbeit zur Durchfuehrung des neuen Kurses ist. Von besonderer Bedeutung ist dabei die politische Arbeit der leitenden Mitarbeiter. Sie muessen endlich die Tendenz, nicht politisch an die Erfuellung ihrer fachlichen Aufgaben heranzugehen, ueberwinden. Die leitenden Mitarbeiter muessen erkennen, dass auch sie fuer den politischen Zustand in Betrieb, Abteilung und Kontor verantwortlich sind und durch ihre politische Arbeit dazu beitragen muessen, die ideologischen Voraussetzungen fuer die Durchfuehrung der grossen fachlichen Aufgaben zu schaffen. Welche schoepferischen Kraefte in jedem Mitarbeiter des Aussenhandels geweckt werden koennen, zeigt das Beispiel des VEH DIA (Volkseigenes Handelsunternehmen Deutscher Innen- und Aussenhandel) Nah-* rung. Dort hat es die Betriebsparteiorganisation verstanden, eine Masseninitiative zu entwickeln, wie sie bisher im Aussenhandel nicht erreicht worden war. Es war die Aufgabe der Mitarbeiter des DIA Nahrung, den Aussenhandelsplan 1953 bis zum 31. Dezember zu erfuellen und die Importgueter fuer den Weihnachtsmarkt termin-und sortimentgerecht aus dem Ausland herbeizuschaffen. Die Parteileitung wusste aus Erfahrungen, dass diese Aufgabe nicht dem Selbstlauf ueberlassen werden darf. Des- halb beschloss sie, die Initiative der ganzen Belegschaft zu wecken und durch eine gute Aufklaerungsarbeit jeden einzelnen Kollegen zu einem begeisterten Mitarbeiter zu machen. In einer Leitungssitzung, zu der Fachkraefte zur Beratung hinzugezogen wurden, besprachen die Genossen die Schwerpunktaufgaben und schlugen folgende Massnahmen vor: Ausarbeitung eines Planes ueber die Massnahmen zur qualitaets- und termingerechten Einfuhr der Nahrungsund Genussmittel fuer das Weihnachtsfest durch eine Kommission; Erarbeitung eines Wettbewerbsvorschlages; Durchfuehrung einer Mitgliederversammlung; Einsatz von Agitatoren in den Schwerpunkt-Kontoren; Hilfe der Genossen in der BGL zur Durchfuehrung von Gewerkschaftsgruppenversammlungen ; Durchfuehrung einer Belegschaftsversammlung; Heranziehung der Freien Deutschen Jugend; Entsprechende Ausgestaltung der Wandzeitung; Ausarbeitung eines Kontrollplanes, der ueber den Stand der Erfuellung der Aufgaben Aufschluss gibt. * In dieser Parteileitungssitzung wurde die Zusammensetzung der Kommission beraten. Dabei beschritt man bereits einen neuen Weg und zog fortschrittliche Kollegen zur Mitarbeit heran. Diese Kommission setzte sich aus drei Genossen der Parteileitung, zwei Mitgliedern des FDGB, einer Kollegin als Vertreterin des Frauenausschusses, einem-Genossen Direktor zusammen, die sofort mit der Ausarbeitung des Planes ueber die Massnahmen zur qualitaets- und termingerechten Einfuhr der Waren begannen. Der Genosse BGL-Vorsitzende erhielt den Auftrag, durch die Wettbewerbskommission einen Vorschlag fuer den innerbetrieblichen Wettbewerb ausarbeiten zu lassen, der alle Abteilungen umfassen sollte. In der darauffolgenden Parteileitungssitzung wurde der Entwurf des Planes zur Sicherung der Weihnachtsimporte beraten. Darauf folgte die Vorbereitung der Mitgliederversammlung. Drei Tage vor Beginn der Versammlung hielt ein Parteileitungsmitglied vor den Gruppenorganisatoren ein Kurzreferat ueber Ziel, Inhalt und Ablauf der Versammlung und haendigte jedem Parteimitglied den Entwurf aus. So wurde bereits vor der Versammlung jeder Genosse auf deren Bedeutung hingewiesen und mit dem Inhalt vertraut gemacht. Nach dem Referat ueber die politischen Aufgaben setzte eine sehr lebhafte Diskussion ein. Die Genossen der Parteiorganisation, denen der Entwurf des Planes zur Sicherung der Weihnachtsimporte vor der Versammlung ausgehaendigt wurde, ergaenzten den Entwurf durch gute Zusaetze und schlugen Aenderungen vor. Einige Genossen gingen bereits Selbstverpflichtungen ein, und jeder war bestrebt, Vorschlaege zur Ueberwindung der Schwierigkeiten zu bringen. Das Ergebnis der Versammlung hat er- 17;

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 3/17 (NW ZK SED DDR 1954, H. 3/17)

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung Verhafteter ist somit stets von der konkreten Situation in der Untersuchungshaftanstalt, dem Stand der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens, den vom Verhafteten ausgehenden Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist.