Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 24/4

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 24/4 (NW ZK SED DDR 1954, H. 24/4); Weisungen von irgendwelchen Wirtschaftsfunktionären nicht zu exakten Normen, sondern nur durch tagtägliche Überzeugungsarbeit in Partei- und Gewerkschaftsversammlungen, in den Produktionsberatungen, am Arbeitsplatz, und zwar durch das Studium und die Kenntnis der konkreten Lage und der Bedingungen der jeweiligen Produktion. Es ist erforderlich, noch einmal die Worte des Genossen Ulbricht zu unterstreichen, daß wir gegen jede Kampagne der freiwilligen Normenerhöhungen sind. Die Schaffung technisch begründeter Arbeitsnormen ist eine streng wissenschaftliche Aufgabe. Wir werden nicht beginnen, die Nörmenfrage in ganzen Industriezweigen oder auch nur in ganzen Betrieben zu stellen, sondern wir werden mit jener Gruppe von Menschen in den einzel- nen Betriebsabteilungen beginnen, deren Lohn in absolutem Mißverhältnis zur aufgewandten Leistung steht. Das erfordert von den ständigen Normenbearbeitern, den Arbeitsdirektoren, den Partei- und Gewerkschaftsfunktionären, daß sie sich mit den konkreten Arbeitsbedingungen des einzelnen Kollegen oder der Brigade beschäftigen und sich mit ihnen geduldig und wirklich überzeugend auseinandersetzen. Das steht am Anfang jeder echten Normierung der Arbeit. Sind diese Gruppen von Arbeitern von der politischen und ökonomischen Notwendigkeit, solche Normen zu schaffen, überzeugt, dann wird es leichter sein, auch auf anderen Gebieten des Betriebes und Industriezweigs die Kollegen zu gewinnen, die notwendigen Voraussetzungen zu einer echten Normierung der Arbeit zu schaffen. IV. Diese großen Aufgaben erfordern von seiten der Parteiorganisationen, daß sie ernsthaft die Durchführung der Beschlüsse der Partei und Regierung kontrollieren. Die Forderung der Partei besteht darin, die ökonomischen Probleme, wie sie auf dem IV. Parteitag und auf dem 21. Plenum des Zentralkomitees behandelt wurden, und die Aufgaben, die sich daraus ergeben, den Werktätigen geduldig zu erläutern, um sie zum Kampf für eine höhere Rentabilität der Betriebe zu erziehen. Die Betriebsparteiorganisation kann aber hur erziehen, wenn sie selbst an der Spitze des Kampfes steht und durch die Arbeit ihrer Mitglieder und Karfdidaten allen Werktätigen als leuchtendes Beispiel vorangeht. Um die sozialistische Planung und Organisation der Betriebe unter Hinzuziehung der Werktätigen zu meistern, um das demokratische Leben der Arbeiterklasse im Betrieb zu entwickeln, muß vor allen Dingen die Durchführung * von Produktionsberatungen organisiert werden. In den Produktionsberatungen müssen die Parteimitglieder parteimäßig und mit einer geschlossenen Meinung zu den Fragen der Verbesserung der Arbeit ihres Betriebes oder ihrer Betriebsabteilung Stellung nehmen. Das heißt, die Produktionsberatungen sind auch durch das Parteiaktiv, die Parteigruppen ckier die Grundorganisationen vorzubereiten. Die Meinungen der Arbeiter sind sorgfältig zu beachten und ihre Vorschläge zur Verbesse- rung der Lage des Betriebes in jeder Hinsicht zu unterstützen. Auch die Bezirks- und Kreisleitungen der Partei müssen Beschlüsse fassen, um den Kampf für die Erfüllung der Aufgaben des Volkswirtschaftsplans 1955 in ihrem Bereich zu gewährleisten. Der Kampf um die Rentabilität, um die Erfüllung des Volkswirtschaftsplans 1955 verlangt neben der Verbesserung der Arbeitsorganisation, neben der sorgfältigen Durchführung von sozialistischen Wettbewerben, neben der weiteren Anwendung von Neuerermethoden und der Verbesserung der Normenarbeit eine sorgfältige politische Erziehung der Werktätigen in den Betrieben und in den Wirtschaftsverwaltungen. Wie groß unsere Erfolge im nächsten Jahr sein werden, hängt wesentlich davon ab, wie es unsere Parteiorganisationen verstehen, in allen Wirtschafts Verwaltungen und Betrieben parteimäßig energisch gegen Gleichgültigkeit und Bürokratie vorzugehen. Der Kampf um die Erfüllung des Volkswirtschaftsplans 1955 wird um so größere Früchte tragen, je gründlicher die Beschlüsse der Partei und Regierung durchgeführt werden und je exakter die Kontrolle darüber ist. Unter der Führung der Partei wird das letzte Jahr des ersten Fünfjahrplans ein Jahr neuer Erfolge in der weiteren Verbesserung der Lebenslage der Bevölkerung der. Deutschen Demokratischen Republik werden. „Die Werktätigen können sidt mit ihrem Geld nur dann mehr Waren kaufen, wenn mehr Waren produziert werden und auf den Markt kommen. Es ist also notwendigden Fragen der Arbeitsproduktivität, des Leistungslohnes und der technisch begründeten Arbeitsnormen die notwendige Aufmerksamkeit zu widmen. Jeder Arbeiter, Geistesschaffende und Angestellte möge sich bewußt sein, daß das ökonomische Grundgesetz des Sozialismus besagt, daß die maximale Befriedigung der materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Gesellschaft nur in dem Maße möglich ist, wie sich die Produktivkräfte entwickeln. Deshalb geht die Anstrengung der Werktätigen zur Erhöhung der Arbeitsproduktivität und zur Einsparung von Zeit und Material Hand in Hand mit der Erhöhung des Lebensniveaus. ” (Aus dem Referat des Geuosseu Walter Ulbricht auf der 21. Tagung des Zentralkomitees) 4;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt. Im Interesse der konsequenten einheitlichen Verfahrensweise bei der Sicherung persönlicher Kontakte Verhafteter ist deshalb eine für alle Diensteinheiten der Linie und sind mit den Leitern der medizinischen Einrichtungen die erforderlichen Vereinbarungen für die ambulante und stationäre Behandlung Verhafteter und die durch Staatssicherheit geforderten Bedingungen für die Sicherung der ebenfalls zum persönlichen Eigentum solcher Personen zählender! Gewerbebetriebe, der Produktionsmittel und anderer damit im Zusammenhang stehender Sachen und Rechte. Heben der müsse!:, hierbei die Bestimmungen des Gesetzes über die Aufgaben und Ugn isse der Deutschen Volkspolizei. dar bestimmt, daß die Angehörigen Staatssicherheit ermächtigt sind-die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Deshalb ergeben sich in bezug auf die Nutzung des Gesetzes zur Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen zwei zu beachtende Gesichtspunkte: Zum einen sind die Mitarbeiter Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit , rechtspolitischer Prämissen, wie die Gewährleistung der Rechtssicherheit der Bürger durch einheitliche Rechtsanwendung sowie in Widerspiegelung tatsächlicher Ausgangs lagen erscheint die in der Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge nachgewiesen ist. Dazu sind das Resultat des Wahrheitsnachweises sowie die Art und Weise seines Zustandekommens objektiv und umfassend zu dokumentieren.