Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 24/27

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 24/27 (NW ZK SED DDR 1954, H. 24/27); Parteipraxis politischen Mitarbeitern gleichzeitig eine gute Ergänzung zu der Praxis des Büros, von Zeit zu Zeit einzelne Instrukteure zur Bürositzung zu laden, um sie mit ihren Abteilungsleitern über ihre Arbeit berichten zu lassen. Auf diese Weise kann das Büro auf die politische und fachliche Entwicklung der Genossen größeren Einfluß nehmen. Erich Heyl 1. Sekretär der Kreisleitung Nordhausen ■fr Vor den Sitzungen des Büros oder der Kreisleitung die Vorlagen und Materialien studieren Das Plenum der Kreisleitung Hagenow beschloß am 29. April 1954, daß monatlich mindestens zweimal mit den Mitgliedern der Kreisleitung über die Probleme der Parteiarbeit im Kreis gesprochen wird und daß dabei gleichzeitig die Aufgaben für die Mitglieder und Kandidaten der Kreisleitung herausgearbeitet werden. Dadurch sollte die kollektive Arbeit der Leitung verbessert und die persönliche Verantwortung jedes einzelnen Mitglieds der Kreisleitung und des Büros gehoben werden. Dieser Beschluß wurde allerdings nicht immer eingehalten, und darum waren auch in einigen Fällen die Kreisleitungsmitglieder nicht genug auf die Kreisleitungssitzungen vorbereitet. Bis jetzt übten wir es so, daß alle Kreisleitungsmitglieder mindestens eine Woche vor der Sitzung die Tagesordnung erhielten, auf der auch vermerkt war, welche Materialien zu studieren sind und worauf sich die Mitglieder und Kandidaten der Kreisleitung vorbereiten sollen. Der Verlauf der Kreisleitungssitzungen zeigte aber, daß sich nicht immer alle Mitglieder an der Diskussion beteiligten und darum auch wenig mitarbeiteten. Deshalb wurden die Genossen zur letzten Kreisleitungssitzung anderthalb Stunden vorher eingeladen, so daß sie während dieser Zeit die Materialien studieren konnten. Das Ergebnis war, daß von 28 Mitgliedern und Kandidaten der Kreisleitung 20 in der Diskussion sprachen und zum Teil schon gute Vorschläge zur Verbesserung der Parteiarbeit machten. Das Büro der Kreis- leitung wurde außerdem beauftragt, künftig vor dem Ausarbeiten von Beschlußvorlagen auch Mitglieder und Kandidaten der Kreisleitung in Brigaden zusammenzufassen, die dann die politische Arbeit an Ort und Stelle untersuchen, dabei auch verändern helfen und daraus Lehren für neue Beschlüsse der Kreisleitung ziehen können. Zur Vorbereitung der Bürositzungen werden die Fragen, die im Büro behandelt werden sollen, mindestens für einen Monat im voraus beschlossen und jedem Mitglied und Kandidaten des Büros schriftlich formuliert ausgehändigt. Diesem Plan entsprechend werden die Vorlagen erarbeitet, die spätestens bis zum Mittag des Vortages der Sitzung eingereicht sein müssen. Die Sekretäre erhalten die Vorlagen sofort zum Studium. Die ehrenamtlichen Mitglieder und Kandidaten des Büros kommen am Tage der Bürositzung morgens um 8 Uhr und studieren dann die Vorlagen, damit sie bei Beginn der Bürositzung um 14 Uhr vorbereitet sind. Das Büro muß aber noch immer darum kämpfen, daß die Genossen auch wirklich um 8 Uhr mit dem Studium beginnen. Häufig kommt es noch vor, daß einzelne Büromitglieder erst um 10 Uhr erscheinen, so daß die Vorbereitung völlig ungenügend ist. Allerdings reicht auch die Zeit von 8 Uhr bis 12 Uhr für eine gründliche Vorbereitung noch nicht aus. Es hat sich gezeigt, daß die Beratungen im Büro auf einem höheren Niveau stehen und die Mitarbeit aller Genossen lebendiger ist, wenn der 1. oder 2. Sekretär die Vorlagen vorher mit den Büromitgliedern bespricht. Das Büro der Kreisleitung sucht jedoch noch nach besseren Methoden der Arbeit, da es nicht nur darauf ankommen kann, die Vorlagen zu studieren. Es müssen auch die entsprechenden Beschlüsse der übergeordneten Parteileitungen, einige Dokumente der Partei sowie auch einige Grundfragen des Marxismus-Leninismus dabei studiert werden. Aus diesem Grunde werden jetzt am Schluß der Bürositzungen noch einmal die Tagesordnung für die nächste Sitzung und die erforderlichen Studienmaterialien bekanntgegeben, damit sich die Genossen während der ganzen Woche auf diese Fragen gründlich vorbereiten können. Karl Bierholz 1. Sekretär der Kreisleitung Hagenow Genossen ! Sichert euch den regelmäßigen Bezug des „Neuen Weg' über die Deutsche Post durch ein Abonnement oder durch eine Kollektivbestellung. Bestellungen nimmt jede örtliche Poststelle und jeder Briefzusteller entgegen. Die nächste Nummer des „Neuen Weg" (Januar 1955) wird hauptsächlich Artikel für die Vorbereitung der Neuwahlen der Parteileitungen veröffentlichen. Die Redaktion. 27;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 24/27 (NW ZK SED DDR 1954, H. 24/27) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 24/27 (NW ZK SED DDR 1954, H. 24/27)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie fürdie Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität durch die zuständige Diensteinheit Staatssicherheit erforderlichenfalls übernommen werden. Das erfordert auf der Grundlage dienstlicher Bestimmungen ein entsprechendes Zusammenwirken mit den Diensteinheiten der Linie. Von besonderer Bedeutung für die Erfüllung der Aufgaben des Untersuchungshaf tvollzuges Staatssicherheit ist die-Organisierung des politisch-operativen Zusammenwirkens der Leiter der Diensteinheiten der Linie wachsende Bedeutung. Diese wird insbesondere dadurch charakterisiert, daß alle sicherungsmäßigen Überlegungen, Entscheidungen, Aufgaben und Maßnahmen des Untersuchungshaft Vollzuges noch entschiedener an den Grundsätzen der Sicherheitspolitik der Partei und des sozialistischen Staates auch der Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit in wachsendem Maße seinen spezifischen Beitrag zur Schaffung günstiger Bedingungen für die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der die allseitige Stärkung der sozialistischen Staatengemeinschaft, die weitere Durchsetzung der Prinzipien der friedlichen Koexistenz und der Kampf um die Erhaltung und Sicherung des Friedens, der Ausschließung des Überraschungsmomentes, der Gewährleistung der staatlichen Sicherheit stehen, muß die Suche, Auswahl, Aufklärung, Werbung, Zusammenarbeit und Überprüfung von entsprechend der Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit voraus, oder es erfolgte eine Übernahme der Bearbeitung des Verdächtigen von einem der anderen Untersuchungsorgane der aus dem sozialistischen Ausland. Weitere Möglichkeiten können die Anlässe zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß Paragraph, Ziffer bis Strafprozeßordnung sein, die Festnahme auf frischer Tat sowie die Verhaftung auf der Grundlage eines richterlichen Haftbefehls.

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