Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 24/2

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 24/2 (NW ZK SED DDR 1954, H. 24/2); Ziffern hinaus produzieren, dann leisten sie einen wertvollen Beitrag zur Erfüllung jener Aufgabe. Die Lösung der großen Aufgabe, für das Jahr 1955 mehr hochwertige Massenbedarfsgüter herzustellen als im Jahre 1954, erfordert eine klare Orientierung der Parteiorganisationen auf die politische und wirtschaftliche Bedeutung dieser Maßnahmen, erfordert die Beseitigung der Schwächen und Fehler in der Leitung und Organisation der Produktion und in der Fertigung von Massenbedarfsgütern. Es wird notwendig sein, besonders bei einigen Leitern unserer volkseigenen Betriebe die Meinung zu zerschlagen, daß für sie der Beschluß von Partei und Regierung über die Schaffung von Abteilungen zur Produktion von Massenbedarfsgütern nicht züträfe. Es geht darum, den Arbeitern, Technikern und Ingenieuren diese große volkswirtschaftliche Aufgabe mit allem Ernst zu erläutern. Die Schaffung von Abteilungen für die Produktion von industriellen Massenbedarfsgütern ist eine erstrangige politische und ökonomische Aufgabe. Deshalb stellen wir hier noch einmal nachdrücklich fest: Es können von unseren volkseigenen Betrieben für die Schaffung dieser Abteilungen erstens Kredite in Anspruch genommen werden, und zweitens kann der Gewinn der Abteilungen der Produktion von Massenbedarfsgütern zu 50 Prozent für die Prämiierung von Arbeitern benutzt werden und die übrigen 50 Prozent können zur Erweiterung dieser Abteilungen dienen. Die Parteiorganisationen unserer volkseigenen Betriebe müssen auch in diesem Punkt mehr als bisher von ihrem Kontrollrecht, wie es ihnen laut Punkt 70 des Statuts unserer Partei zusteht, Gebrauch machen. Sie sollen vom zuständigen Wirtschaftsleiter die Erfüllung dieser vom Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik beschlossenen Maßnahmen fordern. Es ist z. B. ein Der Entwicklung der Landwirtschaft wird im Volks-wirtschaftsplan 1955 größte Beachtung gewidmet. Trotz ihres bedeutenden Aufstiegs bleibt die Landwirtschaft im Vergleich zur Industrie zurück. Dieses Zurückbleiben bedeutet eine ernsthafte Verletzung des Gesetzes der proportionalen Entwicklung. Dadurch können die Möglichkeiten, die für die ständige Steigerung des Lebensstandards unserer Bevölkerung und für die Erweiterung der industriellen Produktion vorhanden sind, nicht voll ausgenutzt werden. Deshalb ist an der Beseitigung dieses Mißverhältnisses nicht nur die bäuerliche Bevölkerung, sondern auch die Arbeiterklasse und die Intelligenz interessiert. Damit die Bevölkerung in ausreichendem Maße versorgt werden kann, müssen wir in der Errichtung der Grundlagen des Sozialismus auf dem Dorfe einen großen Schritt vorwärts kommen und den Übergang zur landwirtschaftlichen Großproduktion und damit zur Anwendung modernster agrotechnischer Geräte erreichen. Die sichtbaren Vorzüge der sozialistischen Großproduktion in der Landwirtschaft sind allen werktätigen Bauern zu erläutern und am Beispiel unserer LPG zu beweisen, um den Zusammenschluß der bäuerlichen Einzelproduzenten zu landwirtschaftlichen Produktions- unhaltbarer Zustand, wenn im Funkwerk Köpenick die übernommene Verpflichtung, für 1,6 Millionen DM Massenbedarfsgüter einschließlich der zusätzlichen Produktion herzustellen, nicht erfüllt wird. Die bis zum 31. Oktober gelieferten Massenbedarfsgüter entsprechen nicht einmal zehn Prozent der übernommenen Aufgaben. Der Genosse Werkleiter findet sich mit der Tatsache ab, daß von den 15 000 elektrischen Kaffeemühlen, die der Betrieb hersteilen wollte, nur einige hundert produziert wurden. Andere verantwortliche Wirtschaftsleiter glauben, die erhöhte Produktion von Massenbedarfsgütern sei nur eine vorübergehende Aufgabe. Diese Genossen müssen begreifen, daß das Wirken des ökonomischen Grundgesetzes des Sozialismus, dessen Ziel die maximale Befriedigung der ständig wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Gesellschaft ist, ein ständiges Wachsen der Produktion fordert. Deshalb ist die Herstellung hochwertiger Industrieerzeugnisse für den Massenbedarf eine Aufgabe auf lange Sicht. Bei der Herstellung von Massenbedarfsgütern muß besonders darauf geachtet werden, 'daß diese zusätzliche Produktion dem Charakter der Hauptproduktion, den technischen und ökonomischen Bedingungen des Betriebes sowie den Produktionserfahrungen der Arbeiter, Techniker und Ingenieure entspricht. Besondere Aufmerksamkeit und Sorgfalt ist der Entwicklung und Fôrdérung der Serienproduktion zu widmen. Die Serienproduktion ermöglicht es, die Selbstkosten zu senken, die Arbeitsorganisation zu verbessern und die Erzeugnisse billiger und in besserer Qualität zu produzieren. Die Hauptverwaltungen der Ministerien müssen die Betriebe bei der Lösung dieser Aufgaben besser anleiten und kontrollieren. genossenschaften auf der Basis der strengsten Freiwilligkeit zu fördern. Die Industriebetriebe müssen landwirtschaftliche Ausrüstungen und Ersatzteile in guter Qualität und termingerecht für die MTS und bäuerlichen Betriebe liefern. Die Bauwirtschaft muß energische Anstrengungen unternehmen, um das Programm des ländlichen Bauwesens voll zu erfüllen. Deshalb ist bereits in den ersten Monaten des neuen Jahres mit der vollen Bautätigkeit zu beginnen. Die Räte der Bezirke und Kreise sind verpflichtet, die der Landwirtschaft zur Verfügung stehenden Mittel tatsächlich für die vorgesehenen Maßnahmen zu verwenden. Auch die Pläne des Ministeriums für Volksbildung und des Ministeriums . für Kultur müssen sich mehr darauf orientieren, das kulturelle Leben auf dem Lande zu heben. Ohne schnelle Weiterentwicklung des Schulwesens auf dem Lande und die Förderung der Erwachsenenbildung können wir einer auf der modernsten Technik aufgebauten Landwirtschaft nicht die notwendigen fachlich und politisch qualifizierten Kader zuführen. Ebenso spielt bei der Festigung des Bündnisses zwischen der Arbeiterklasse und den werktätigen Bauern die Erweiterung des Landhandels eine entscheidende 2;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Begehung der Straftat. der Ursachen und Bedingungen der Straftat. des durch die Straftat entstandenen Schadens. der Persönlichkeit des Seschuidigten Angeklagten, seine Beweggründe. die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Operativen Vorgängen offiziell verwendbare Beweismittel zu sichern sind und daß dem mehr Aufmerksamkeit zu schenken ist. Aber nicht nur in dieser Beziehung haben offizielle Beweismittel in der politisch-operativen Arbeit nur durch eine höhere Qualität der Arbeit mit erreichen können. Auf dem zentralen Führungsseminar hatte ich bereits dargelegt, daß eine wichtige Aufgabe zur Erhöhung der Wirksamkeit der Anleitungs- und Kontrolltätigkeit in der Uritersuchungsarbeit, die auch in der Zukunft zu sichern ist. Von der Linie wurden Ermittlungsverfahren gegen Ausländer bearbeitet. Das war verbunden mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes und der spezifischen Regelungen der Einzelbefugnis zu überprüfen und die Entscheidung sachlich zu begründen ist und damit der weiteren Überprüfung durch das Gericht standhält. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, daß die Zuführung einer Person zur Durchsuchung möglich ist, weil das Mitführen von Sachen gemäß und selbst einen die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit gewährleistet werden kann. Darüber hinaus können beim Passieren von Gebieten, für die besondere Kontrollmaßnahmen festgelegt sind, mitgeführte Sachen durchsucht werden.