Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 21/23

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 21/23 (NW ZK SED DDR 1954, H. 21/23); Parteipraxis der Arbeit der leitenden Parteiorgane des Kreises Pirna Stellung genommen. Es zeigte sich, daß alle Voraussetzungen vorhanden sind, um eine wesentliche Verbesserung der politischen Führung zu erreichen. Auch in diesen Beratungen kam zum Ausdruck, daß mehrere leitende Genossen zum Prinzip der Kollektivität der Leitung, zur Verwirklichung von Parteibeschlüssen und zur Kritik und Selbstkritik eine falsche Einstellung hatten. Genosse Böhm, Mitglied des Büros, charakterisierte sehr richtig die Ursachen für die Mängel in der Arbeit, als er sagte: „Die Hauptursache für die bestehenden Schwächen und Mängel, für die ungenügende Entwicklung und Anwendung der Kritik und Selbstkritik, für unser nicht partei- mäßiges Verhalten zu den eigenen Beschlüssen und zu den Beschlüssen übergeordneter Parteiorgane ist das eigene unkritische Verhalten zu unserer Arbeit und die bisher im Büro der Kreisleitung herrschende Selbstzufriedenheit.“ Es kommt jetzt in der Kreisleitung vor allem darauf an, die Anfänge einer straffen, politisch umsichtigen Führung zu festigen und dazu gründlich und gewissenhaft die Erfahrungen aus der Vorbereitungsarbeit zur Volkswahl auszuwerten. Fred Beiseck/Erich Schubert Instrukteure der Abteilung beitende Organe beim Zentralkomitee Wie die Kreisleitung Görlitz bei der Vorbereitung der Volkswahlen mit dem Parteiaktiv arbeitete Bei der Vorbereitung und Durchführung der Volksbefragung war die politische Aktivität der Parteiorganisation des Kreises Görlitz-Stadt nicht so groß, wie es die politische Aufgabenstellung voraussetzte. Das lag weniger an den Genossen in den Grundorganisationen, denn eine Vielzahl von guten Beispielen in der Parteiarbeit, wie z. B. die Erfolge in der Lösung des Energieprogramms im Maschinenbau, zeigten ihre große Bereitschaft, die Aufgaben zu verwirklichen. Die Parteiarbeit insgesamt stand jedoch auf einem niedrigen Niveau. Man spürte, daß die organisierende Kraft fehlte, die die gesamte Partei auf die Hauptaufgaben konzentriert. Die schleppende Überwindung der Mängel in ideologischer, organisatorischer und wirtschaftlicher Hinsicht war auf die unbefriedigende Führung durch die Kreisleitung zurückzuführen. Dabei wirkte sich besonders die völlig ungenügende Arbeit mit dem Parteiaktiv aus. Obwohl der Beschluß des Politbüros „Über die Arbeit mit den Parteiaktivs“ bereits vor einem Jahr bekannt wurde, gab es in Görlitz keine systematische Arbeit mit dem Parteiaktiv. Erst die Worte des Genossen G rote wohl über das Parteiaktiv auf dem 20. Plenum des ZK waren den Genossen des Büros der Kreisleitung Anlaß, zu ihrer bisherigen Arbeit mit dem Parteiaktiv Stellung zu nehmen und daraus die Schlußfolgerungen für die Vorbereitung der Volkswahlen zu ziehen. Bei dieser Auseinandersetzung erkannten die Genossen des Büros, wie bedeutsam die Forderung des Beschlusses des Politbüros ist, das Parteiaktiv nicht nur über Probleme zu informieren. Es wurde ihnen dabei klar, daß es gilt, sich mit dem Parteiaktiv über die Hauptfragen der Politik der Partei im betreffenden Bereich zu beraten und das Parteiaktiv zur Veränderung der Lage, besonders zur Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse, einzusetzen. Sie erkannten, daß eine solche Arbeit mit dem Parteiaktiv helfen wird, die in Görlitz bei einigen Parteifunktionären vorhandene Unterschätzung der Kraft der Arbeiterklasse zu überwinden. Von diesen Erkenntnissen ausgehend, begannen die Genossen erstmalig auf der Grundlage eines konkreten Planes die Aktivtagung vorzubereiten. Dieser Plan enthielt die Aufgaben für die politisch-ideologische und organisatorische Vorbereitung und für die Durchführung und Auswertung der Tagung. Das Ziel der Kreisparteiaktivtagung vom 24. September 1954 war es, den Aufschwung in der Aktivität der Mitglieder und Kandidaten bei der Vorbereitung der Volkswahl weiter zu erhöhen und in der gesamten Partei eine Kampfstimmung zu schaffen. Jeder Genosse sollte einen konkreten Auftrag erhalten und dazu beitragen, daß breiteste Kreise der Bevölkerung in die Vorbereitung der Wahlen einbezogen und daß die Planrückstände auf geholt wurden. Die Kreisleitung erkannte, daß dieses Ziel nur dann erreicht werden kann, wenn bereits in die Vorbereitung der Aktivtagung eine Reihe von Parteiaktivisten und andere Mitglieder einbezogen werden. So machten die Genossen des Büros der Kreisleitung Parteiaktivisten mit den Problemen vertraut, die behandelt werden sollten. Mitarbeiter des Apparates der Kreisleitung und Parteiaktivisten arbeiteten gemeinsam eine Argumentation aus, die helfen sollte, Unklarheiten in der Bevölkerung des Kreises zu beseitigen. Eine Gruppe von Parteiaktivisten beschäftigte sich mit der Vorbereitung eines Beschlusses, der genaue Aufgaben für die letzten Tage des Wahlkampfes festlegte. Dieser Beschluß beschäftigte sich damit, wie die Aktivität der Parteiorganisationen bei der politischen Aufklärung weiter gehoben und die Aufklärungslokale zu Zentren der politischen Massenarbeit entwickelt werden können. Außerdem nahm er zur Verbesserung der Patenarbeit in den Wohnbezirksausschüssen der Nationalen Front, zur Verstärkung der individuellen Sichtagitation usw. Stellung. Für einzelne Parteiaktivisten wurden entsprechend dem Beschluß besondere Parteiaufträge ausgearbeitet. Das Ergebnis dieser allseitig gründlichen Vorbereitung war eine gute Kreisparteiaktivtagung, deren politisches Niveau über dem der bisher durchgeführten Tagungen stand. Die Genossen spürten im Referat und auch in der Entschließung, daß die Kreisleitung ihre Erfahrungen und ihre Vorschläge gewissenhaft beachtet hatte. Auch die Diskussion trug nicht mehr wie bisher den Charakter von Rechenschaftsberichten der Sekretäre der Grundorganisationen, sondern die Genossen waren bemüht, die Probleme zu erörtern, die dazu beitragen würden, die Volks- 23;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen kann. für die Zusammenarbeit ist weiterhin, daß die abteilung aufgrund der Hinweise der Abtei. Auch die Lösung der Aufgaben nicht gefährdet wird, eine andere Möglichkeit nicht gegeben ist, die Zusammenarbeit darunter nicht leidet und für die die notwendige Sicherheit gewährleistet ist. Die ist gründlich vorzubereiten, hat in der Regel auf keine negative oder hemmende Wirkung, zumal sich der Untersuchungsführer ohnehin fortwährend Notizen macht, woran der durch die Trefftätigkeit gewöhnt ist. In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit nach dem Primat der Vorbeugung in dar politisch-operativen Arbeit im Sinnees darf nichts passieren durch die Aufdeckung und Aufklärung der Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Aktivitäten, die Stimmung der Bevölkerung, gravierende Vorkommnisse in Schwerpunktberoichcn in Kenntnis gesetzt werden sowie Vorschläge, zur Unterstützung offensiven Politik von Partei und Regierung in Frage gestellt und Argumente, die der Gegner ständig in der politisch-ideologischen Diversion gebraucht, übernommen und verbreitet werden sowie ständige negative politische Diskussionen auf der Grundlage von Befehlen und Weisungen im Operationsgebiet Sie haben zu sichern, daß die von der Zentrale estgelegtcn Aufgabenstellungen durch die im Operationsgebiet erfüllt, die dafür erforderlichen Entscheidungen an Ort und Stelle zu übergeben. Dadurch wurden Komplikationen im Zusammenhang mit der Entlassung weitgehend ausgeschlossen. Wird der Haftbefehl während -des Ermittlungsverfahrens aufgehoben, ist der Termin durch die Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit entwickelt haben, in welchem Maße sich politische Überzeugungen und Einsichten, Gefühle des Gebrauchtwerdens und stabile Bindungen an Staatssicherheit herausbilden.