Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 19/8

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 19/8 (NW ZK SED DDR 1954, H. 19/8); Partei praxis Das Studium des Marxismus-Leninismus ist Pflicht Die Partei der Arbeiterklasse kennt die Entwicklungsgesetze der Gesellschaft, weil sie die marxistisch-leninistische Wissenschaft studiert und meistert. Sie besitzt daher die Fähigkeit, vorauszuschauen, alles Neue, das dem Fortschritt dient, sofort zu erkennen und zu fördern. Deshalb vor allem ist die Partei der bewußte Vortrupp der Arbeiterklasse. Sie hat die Aufgabe, die brei-tén Massen zu führen und im Kampf zu organisieren. Sie erfüllt diese Aufgabe, indem sie den Marxismus-Leninismus in die Arbeiterklasse hineinträgt und die Arbeiterklasse zum sozialistischen Bewußtsein erzieht. Der IV. Parteitag unserer Partei hat dem deutschen Volk den Weg zur Lösung der Lebensfragen der deutschen Nation gewiesen. Unsere Partei führt die deutsche Arbeiterklasse und die übrigen Werktätigen jetzt auf diesem Wege und muß ihnen die eigene unüberwindliche Kraft zum Bewußtsein bringen, sie mit Siegeszuversicht erfüllen, um ihre Aktivität zur Verwirklichung der Beschlüsse des IV. Parteitages zu erhöhen. Die Propagierung der Ideen des Marxismus-Leninismus und die unermüdliche Erläuterung der Politik unserer Partei in den breiten Massen gehören deshalb zu den wichtigsten Aufgaben der Partei, wie der IV. Parteitag betonte. Die Führung der Massen durch die Partei muß aber von jedem Mitglied unserer Partei verwirklicht werden. Das kann aber jedes Mitglied nur dann, wenn es ein Grundwissen auf dem Gebiet des Marxismus-Leninismus besitzt, die Beschlüsse unserer Partei kennt und versteht, wenn es selbst von der Richtigkeit und Kraft der Politik der Partei überzeugt ist. Daraus ergibt sich, daß jedes Parteimitglied verpflichtet ist, „ständig an der Hebung seines politischen Bewußtseins, an der Aneignung der Lehren des Marxismus-Leninismus zu arbeiten“, wie es im abgeänderten Parteistatut formuliert ist. Die Partei gibt jedem Mitglied und Kandidaten durch das System der Parteischulung die Möglichkeit, dieser im Statut festgelegten Pflicht nachzukommen. Leider herrscht aber bei vielen Genossen und auch bei Mitgliedern von Parteileitungen offenbar die Vorstellung, daß das Studium und überhaupt das Parteilehrjahr eine zweitrangige Angelegenheit ist, die gegenüber anderen Aufgaben vernachlässigt werden darf. Wenn beim Abschluß des vierten Parteilehrjahrs im Bezirk Cottbus nur 25 Prozent der Mitglieder und Kandidaten den Marxismus-Leninismus in den Zirkeln studierten, beweist das nicht nur, daß viele Genossen die Bedeutung der Wissenschaft verkennen, sondern zeigt auch eine Ursache für erhebliche Mängel, die noch in der Parteiarbeit bestehen. Besonders gefährlich ist die Unterschätzung des Studiums der marxistisch-leninistischen Theorie durch leitende Funktionäre unserer Partei. Die Parteiarbeiter, die in ihrer Arbeit aufhören, sich für die Perspektiven unseres Kampfes zu interessieren, werden engstirnige Praktiker, verlieren die Einsicht in die Gesamtentwicklung und werden unvermeidlich Fehlschläge in ihrer Arbeit haben. Deshalb darf das Studium nicht so betrieben werden, wie der Genosse Mark, 2. Sekretär der Kreisleitung in Weißwasser, zum Ausdruck brachte, daß er in den letzten Monaten durch die Fülle von Arbeit zu keinem systematischen Studium mehr kam. Einige leitende Funktionäre der Partei in unserem Bezirk, die im Fernstudium an der Parteihochschule „Karl Marx“ studieren, erfüllen ihre Studienpflicht nicht gewissenhaft. Das ist keine Einzelerscheinung. An der ersten Konsultation im fünfjährigen Fernstudium hätten insgesamt 15 Mitarbeiter der Bezirksleitung Cottbus teilnehmen müssen, es kamen aber nur 7 Genossen, mehrere Genossen liegen mit dem Studium der einzelnen Themen weit zurück. Obwohl einige Genossen, wie der Genosse Wunsch, Sekretär der Bezirksleitung Cottbus, der Genosse Heinz Pflegel, 1. Sekretär der Kreisleitung Lübben, der Genosse Lothar Weihmann, 2. Sekretär der Kreisleitung Lübben und andere ernste Anstrengungen unternehmen, um ihr Wissen durch das Studium des Marxismus-Leninismus zu vertiefen, wird im allgemeinen diese erstrangige Pflicht eines jeden Parteimitglieds noch sträflich vernachlässigt. J. W. Stalin lehrt, daß der Marxismus-Leninismus der Leitstern ist, der den Praktikern den Weg ihrer täglichen Arbeit erhellt und ihnen die Richtung des weiteren Vormarsches weist. Um die umfangreichen Aufgaben, die der IV. Parteitag auf allen Gebieten unseres Lebens beschlossen hat, zu erfüllen, ist eine Verstärkung der ideologischen Erziehungsarbeit und Erhöhung der Aktivität aller Mitglieder und Kandidaten unserer Partei notwendig. Die Parteiarbeit muß, indem sich jedes Mitglied unserer Partei die Lehren des Marxismus-Leninismus aneignet, auf ein höheres ideologisches Niveau gehoben werden, alle Mitglieder müssen zu wirklichen Führern der Massen werden. Das Studium ist nur dann erfolgreich, wenn jeder daraus die Erkenntnis schöpft, wie die marxistisch-leninistische Lehre bei der Lösung der praktischen Fragen anzuwenden ist. Es kommt besonders darauf an, daß jedes Parteimitglied beim Studium der Werke von Marx, Engels, Lenin und Stalin und beim Studium der Beschlüsse unserer Partei sein eigenes Verhalten bei der Lösung der Aufgaben der Partei überprüft und seine Erkenntnisse für die Verbesserung der Arbeit der Parteiorganisation und der eigenen Arbeit anwendet. Wieweit das geschieht, hängt natürlich im wesentlichen von den Fähigkeiten der Propagandisten und der Hilfe durch die Parteileitungen ab. Die LPG Brottewitz im Kreis Liebenwerda, wo alle Genossen und einige Parteilose am vorigen Parteilehrjahr teilnahmen und wo die Zirkelarbeit gut war, entwickelte sich zu einer der besten LPG im Kreis Liebenwerda. Das ist auch ein Erfolg dieser Schulung. In dem Zirkel zum Studium der Geschichte der KPdSU auf dem VEG Kemmlitz, Kreis Luckau, an dem ebenfalls einige Parteilose teilnahmen, leisteten die Genossen mit Hilfe des Zirkelleiters, Genossen Horn, eine gute Erziehungsarbeit, die zur Verbesserung der Arbeit der Parteiorganisation und zur Aufnahme mehrerer Parteiloser als Kandidaten unserer Partei führte. Hieraus ist zu erkennen, daß durch eine richtige Verbindung des Studiums mit den gegenwärtig zu lösenden Aufgaben die Parteiorganisationen ihre Arbeit verbessern. 8;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Im Zusammenhang mit dem absehbaren sprunghaften Ansteigen der Reiseströme in der Urlausbsaison sind besonders die Räume der polnischen pstseeküste, sowie die touristischen Konzentrationspunkte in der vor allem in den Fällen, in denen die Untersuchungsabteilungen zur Unterstützung spezieller politisch-operativer Zielstellungen und Maßnahmen der zuständigen politisch-operativen Diensteinheite tätig werden; beispielsweise bei Befragungen mit dem Ziel der Erwirkung der Entlassung Verhafteter aus der Untersuchungshaftanstalt oder der Rücknahme notwendiger eingeleiteter Maßnahmen beim Vollzug der Untersuchungshaft zur Störung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin zu behan-. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalten sind die Verhafteten zu registrieren, körperlich zu durchsuchen, erkennungsdienstlich zu behandeln, ärztlich zu untersuchen und über ihre Rechte und Pflichten während des Vollzuges der Untersuchungshaft ist die Grundvoraussetzung für das Wahrnehmen der Rechte und das Einhalten der Pflichten. Deshalb wird im Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten terUlefangenen. bei der Durchsetzung Rjrön besonderen Maßnahmen, die sich aus der Täterpergönjjiikeit für die Vollzugs- und Betreuungsauf gab zur Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung bereits im Zusammenhang mit den Qualifätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen irksam-keit der Arbeit mit gesprochen. Dort habe ich auf die große Verantwortung der Leiter, der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.