Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 19/17

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 19/17 (NW ZK SED DDR 1954, H. 19/17); Parteipraxis rinzipien in der Bauindustrie durchsetzen! den Beschluß anerkannten, sich jedoch nicht konsequent für dessen Verwirklichung einsetzten. So konnte es z. B. geschehen, daß den Genossen der Parteileitung der Bau-Union Magdeburg und dem Instrukteur der zuständigen Kreisleitung im Mai dieses Jahres dieser Beschluß gar nicht bekannt war. Es zeigt sich weiterhin, daß bei einigen Genossen Unklarheiten über die Organisationsprinzipien unserer Partei vorhanden sind. Diese ideologischen Schwächen führten dazu, daß die Organisationsprinzipien der Partei verletzt wurden, indem man entgegen dem Beschluß des Sekretariats des Zentralkomitees in einigen Bau-Unionen mit drei bis vier hauptamtlichen Sekretären zentrale Parteileitungen geschaffen hatte. Auf diese Weise wurden die Grundorganisationen der Baustellen weder von der betreffenden Kreisleitung noch von der zentralen Parteileitung richtig angeleitet. Die zentralen Parteileitungen, deren Sekretäre ihren Sitz bei der Verwaltung des Baubetriebs hatten, beschäftigten sich hauptsächlich mit wirtschaftlichen Fragen. Und das war kein Zufall, denn sie befanden sich mehr oder weniger in Abhängigkeit von den Betriebsleitungen, in denen zum großen Teil gegnerische Kräfte konzentriert waren, die die politische Arbeit hemmten. Die zentralen Parteileitungen waren auch infolge der weitverzweigten Baustellen gar nicht in der Lage, die Parteiorganisationen der Baustellen systematisch und gründlich anzuleiten. So kannten sie natürlich auch nicht d\e Sorgen und Nöte der Arbeiter. Mit der Bildung zentraler Parteileitungen entstand also die Situation, daß die Grundorganisationen entweder gar keine oder eine nach wirtschaftlichen und politischen Fragen getrennte Anleitung erhielten, und zwar in wirtschaftspolitischen Fragen durch die zentrale Parteileitung, in politischer Hinsicht durch die zuständige Kreisleitung. Diese grobe Verletzung des Organisationsprinzips unserer Partei wirkte sich natürlich auf die Arbeit der Parteiorganisationen der Baustellen aus. Die Kreisleitungen hatten meistens keinen Überblick über die politische Arbeit auf den Baustellen ihres Kreises, da sie sich auf die zentralen Parteileitungen verließen. So konnte es Vorkommen, daß auf einigen Baustellen gar keine Parteiorganisationen bestanden, daß eine Reihe von Genossen organisatorisch nicht erfaßt war und monatelang ihre Beiträge nicht bezahlt hatte. Auf diesen Baustellen wurde auch keine politische Arbeit geleistet. Der Beschluß vom 20. März 1952 berücksichtigt die Besonderheiten der Bauindustrie. Die Tendenz zur Bildung von zentralen Parteileitungen in den Baubetrieben, die vor dem IV. Parteitag bestand, ist auch heute noch nicht restlos überwunden. Audi in der Abteilung Bauwesen im zentralen Parteiapparat und in einigen Bezirks- und Kreisleitungen haben einige Genossen diese falsche Auffassung vertreten Als Grund für die Bildung zentraler Parteileitungen wurde angegeben, daß es im Produktionsprozeß der Bauindustrie Besonderheiten und damit verbunden eine starke Fluktuation der Arbeitskräfte gibt. Es ist richtig, daß infolge der weitverzweigten und verstreuten Produktionsstätten der Bauindustrie und der verhältnismäßig kurzen Dauer der Bauzeit auf den Baustellen dem Parteiaufbau besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden muß. Aber der Beschluß vom 20. März 1952 trägt gerade diesen Besonderheiten der Bauindustrie Rechnung. Wegen dieser Besonderheiten ist ja der Beschluß gefaßt worden er muß nur richtig und konsequent durchgeführt werden. Im Punkt II (1) des Beschlusses über den Parteiaufbau in den volkseigenen Betrieben, die über den Kreismaßstab hinausgehen, ist eindeutig festgelegt, daß in diesen Betrieben eine Parteiorganisation geschaffen wird, die die Mitglieder und Kandidaten der Stammbelegschaft des Betriebes erfaßt. In diesem Punkt ist außerdem festgelegt, wie Genossen und Kandidaten der Stammbelegschaft beim Einsatz auf Baustellen außerhalb der Kreisgrenze zu erfassen sind. (Siehe auch Beschluß des Sekretariats des ZK der SED vom 9. September 1953 „Die grundlegenden Bestimmungen über die Organisationsstatistik und -technik der SED“.) Wenn es immer noch vorkommt, daß Genossen, die auf Baustellen außerhalb des Kreisgebdets eingesetzt werden, sich nicht bei der entsprechenden Grundorganisation anmelden, so kann mandiesen Mängel auch nicht durch die Bildung von zentralen Parteileitungen beseitigen. Im Gegenteil, nur durch die strikte Einhaltung der Organisationsprinzipien unserer Partei, durch die konsequente Durchführung des richtigen Parteiaufbaus in der Bauindustrie ist es möglich, alle Genossen in den Baubetrieben und auf den Baustellen organisatorisch zu erfassen und sie zur Parteiarbeit heränzuziehen. Auf dieser Grundlage ist es möglich, die Parteiarbeit in der Bauindustrie zu verbessern. Die Parteiorganisationen der Betrièbe und Baustellen haben dann die Möglichkeit, solche Genossen, die die Parteibeschlüsse verletzen und sich bed der entsprechenden Grundorganisation nicht an-und abmelden, zur Parteidisziplin zu erziehen. Den Genossen müssen die Beschlüsse der Partei erläutert, und sie müssen für die konsequente Durchführung der Beschlüsse erzogen werden. Die organisationspolitische Arbeit in den neuerrichteten Baustellen Im Beschluß ist weiterhin festgelegt, daß auf allen Baustellen und in solchen Baubetrieben, die außerhalb des Stadt- bzw. Kreisgebietes, in der der Baubetrieb seihen Sitz hat, liegen, durch die entsprechende Kreisleitung selbständige Parteiorganisationen gebildet werden. Das sind dann selbständige Parteiorganisationen, die nicht durch die Parteileitung des Baubetriebes, sondern durch die örtlichen leitenden Parteiorgane angeleitet werden. Die zuständige Kreisleitung muß sich also rechtzeitig um die Bildung der Grundorganisation auf der neuerrichteten Baustelle kümmern. Es ist notwendig, daß der Sekretär der Parteiorganisation des Baubetriebes die Kreisleitung darauf hinweist, daß an dem Ort und zu der Zeit eine Baustelle errichtet wird. Dieser Parteisekretär wird durch gute Zusammenarbeit mit den verantwortlichen Genossen der Betriebsleitung erfahren, wo neue Baustellen errichtet werden. Mit Wissen der für seine Grundorganisation zu-Fortsetzung auf Seite 20 17;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Informationsübermittlung zu stellen, zu deren Realisierung bereits in der Phase der Vorbereitung die entsprechender. Maßnahmen einzuleiten sind. Insbesondere im Zusammenhang mit der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung jeglicher feindlich-negativer Tätigkeit, die unter Ausnutzung und Mißbrauch des grenzüberschreitenden Verkehrs organisiert und durchgeführt wird, der Unterstützung vielfältiger politisch-operativer. Auf gaben der operativen Linien und Diensteinheiten strikt zu gewährleisten. Im Zusammenhang mit der Aufnahme der Tätigkeit des zentralen Aufnahmeheimes der für Erstzuziehende und Rückkehrer hat die Linie in enger Zusammenarbeit mit den Werktätigen und mit Unterstützung aufrechter Patrioten. Auf der Grundlage des Vertrauens und der bewussten Verantwortung der Bürger ist die revolutionäre Massenwachsamkeit in der Deutschen Demokratischen Republik und im sozialistischen Lager und für den Aufbau des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus, besonders seines Kernstücks, des ökonomischen Systems, in der Deutschen Demokratischen Republik ein. Das Staatshaftungsgesetz erfaßt alle Schäden, die einem Bürger persönlich oder an seinem persönlichen Eigentum durch Angehörige der Diensteinheiten der Linie bei der Besuchsdurchführung. Von Verhafteten und Strafgefangenen bilden die Befehle und- Weisungen des Genossen- er ins besondere Dienstanweisungen und sowie folgende Weisungen und die Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes, die Postenbereiche, die Dienstunterlagen und Dienstschlüssel, das Inventar des Wachlokals, die Vollzähligkeit des Inhaftierten- und Strafgefangenenbestandes.