Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 19/12

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 19/12 (NW ZK SED DDR 1954, H. 19/12); Partei praxis Der Bezirksleitung Leipzig fehlen besonders viel Parteilehrer, und trotzdem bemüht sie sich wenig, neue zu entwickeln. Zwei Genossen hatten im August an einer Sonderschule des Zentralkomitees einen Lehrgang mit Fachstudium absolviert und sollten an der Bezirksparteischule eingesetzt werden. Die Bezirksleitung Leipzig nahm aber keine Rücksicht auf die Qualifikation der Genossen, auch nicht auf die Situation im Lehrerkollektiv der Bezirksparteischule und setzte die beiden Genossen in Kreisleitungen ein. Unverständlich ist, warum die Bezirksleitungen Frankfurt (Oder), Cottbus, Magdeburg, Neubrandenburg, Schwerin und Suhl so wenig Mühe darauf verwenden, die Lehrerkollektivs ihrer Parteischulen voll zu besetzen. Trotz der Vorschläge, aus dem abgeschlossenen Lehrgang Genossen als Assistenten an der Schule zu belassen, werden restlos alle Genossen Schüler in der operativen Arbeit der Partei eingesetzt. Die Parteiorganisationen der Bezirke werden ihre Aufgaben künftig nur dann erfüllen können, wenn sie jetzt auf den Parteischulen die nötigen Kader dafür gründlich ausbilden. Die Bezirksleitungen sind dafür verantwortlich, daß an ihren Schulen disziplinierte, der Partei treu ergebene und für die Interessen der Arbeiterklasse konsequent kämpfende Genossen erzogen werden. Deshalb ist es notwendig, daß sie ihre Parteilehrer sorgfältig anleiten, sie schätzen und für ihre Qualifikation sorgen. Die Bezirksleitungen müssen auch alle Mühe aufwenden, daß die Lehrerkollektivs voll besetzt werden. Nur ein gut besetztes, qualifiziertes und in der Arbeit erprobtes Lehrerkollektiv garantiert die Durchführung erfolgreicher Lehrgänge. Hanna Malcherowitz Instrukteur der Abt. Leitende Organe beim ZK der SED Anmerkung der Redaktion: Wie aus einer Zuschrift des LehrerkoUektivs der Kreisparteischule Altenburg an unsere Redaktion hervorgeht, ist es auch mit der Hilfe der Kreisleitungen und der Bezirksleitung Leipzig für diese Kreisparteischule sehr schlecht bestellt. Die Genossen wenden sich mit ihren Kadersorgen an die Redaktion, weil sie nirgends Hilfe erhalten. Der Genosse Neumann, Mitarbeiter im Apparat der Bezirksleitung Leipzig, hätte ihnen lediglich mitgeteilt, daß er wohl ihre Sorgen kenne, aber auch nicht helfen könne. Wie die Genossen schreiben, hätten sie vom zweiten Viermonatslehrgang 1953 fünf Genossen vor-geschlagen, die als Assistenten an der Kreisparteischule bleiben sollten. Sie bekamen aber keinen. Vom ersten Lehrgang 1954 schlugen sie acht Genossen als Assistenten für die Kreisparteischule vor. Aber auch diese Genossen wurden alle anderweitig eingesetzt. Die Genossen sagen mit vollem Recht, daß der Erfolg der Erziehungsarbeit an der Kreisparteischule vom Lehrerkollektiv abhängt. Jedem müßte doch einleuchten, daß ein viel zu kleines Lehr er kollektiv die Aufgaben niemals voll erfüllen kann. Da mehrere Kreise ihre Genossen auf die Kreisparteischule Altenburg entsenden, fühlt sich keine der betreffenden Kreisleitungen für die Entwicklung von Kadern für die Schule verantwortlich. Hier müßte die Bezirksleitung eingreif en und dafür sorgen, daß von vornherein einige Genossen mit der Perspektive zum Lehrgang geschickt werden, eventuell nachher als Assistenten auf der Schule zu bleiben. Wie ist der Punkt 7C Die volkseigene Wirtschaft ist die ökonomische Grundlage der Macht der Arbeiter und Bauern in der Deutschen Demokratischen Republik. Unsere Partei trägt vor der gesamten Arbeiterklasse die Verantwortung für die Festigung und Weiterentwicklung unserer volkseigenen Wirtschaft, für die Erfüllung der Volkswirtschaftspläne, die Steigerung der Arbeitsproduktivität und die Senkung der Selbstkosten. Die Arbeit der gesamten Partei orientiert sich darauf, dem ökonomischen Grundgesetz des Sozialismus zum Durchbruch zu verhelfen, das bekanntlich als ein Erfordernis für die maximale Befriedigung der ständig wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Gesellschaft auch die höchstentwickelte Technik nennt. Die Weiterentwicklung der Produktivkräfte ist also von entscheidender Bedeutung. Für unsere Grundorganisationen ergeben sich daraus verantwortungsvolle Aufgaben. Sie finden ihren besonderen Ausdruck im Wortlaut des Punktes 70 unseres Statuts. Unsere Grundorganisationen verstehen es aber noch nicht immer, von ihrem statutenmäßigen Recht der Kontrolle und Anleitung der wirtschaftlichen Tätigkeit der Betriebe den richtigen Gebrauch zu machen. Einige Beispiele aus dem Steinkohlenbergbau sollen dazu dienen, die noch vorhandenen Schwächen in der Arbeit unserer Betriebsparteiorganisationen zu zeigen und den Genossen helfen, ihre Aufgaben zukünftig besser und verantwortungsbewußter zu erfüllen. Wo die Kontrolle vernachlässigt wird, gibt es Schwierigkeiten in der Produktion Auf der Schachtanlage „RBS“ inOelsnitz im Erzgebirge mußte ein Abbau eingestellt werden, weil die Temperaturen eine bergmännische Arbeit unter Einhaltung der Arbeitsschutzbedingungen im Grubenbetrieb nicht mehr zuließen. Ursache dafür war, daß einige Nachrißarbeiten zur Erweiterung der Wetterwege und damit die gesamte Wetterführung sträflich vernachlässigt wurden. Die Technische Bezirksbergbauinspektion gab Anweisung, den betreffenden Abbau stillzusetzen und legte Maßnahmen zur Veränderung der Lage fest. Erst nachdem dies geschehen war, befaßte sich auch die Parteiorganisation in einer Leitungssitzung mit den Mißständen, ließ die verantwortlichen Wirtschaftsfunktionäre darüber berichten und faßte Beschlüsse zur Veränderung der Lage. Diese Situation und der damit verbundene Produktionsausfall wäre vermeidbar gewesen, wenn die verantwortlichen Genossen der Grundorganisation im Grubenbetrieb dieses Steinkohlenwerks eine wirksame Kontrolle ausgeübt hätten. Das hätte ihnen ermöglicht, rechtzeitig für die Einleitung wirksamer Maßnahmen zu sorgen. Bei einer Überprüfung des volkseigenen Steinkohlenwerks „Karl Marx“ wurde festgestellt, daß von den dort vorhandenen sieben Schrämmaschinen im I. Quartal dieses Jahres nicht eine einzige und in der Folgezeit nur zwei in der Produktion eingesetzt worden waren. Ebenso sah es rrit dem Einsatz der Panzerförderer aus. Von den vorhandenen sieben Panzerförderern wurden im ersten Halbjahr 1954 in den verschiedenen Abbauen nur zwei 12;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen durch die Zusammenarbeit zwischen operativen Diensteinheiten und Untersuchungsabteilungen als ein Hauptweg der weiteren Vervoll-kommnunq der Einleitunospraxis von Ermittlungsverfahren. Die bisherigen Darlegungen machen deutlich, daS die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis. Die unterschiedlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht: ihre effektive Nutzung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsverfahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.