Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 18/13

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 18/13 (NW ZK SED DDR 1954, H. 18/13); RvQ rte i'praxis muß auch allen übrigen anwesenden Genossen, vor allem der Parteileitung des Betriebes und dem anwesenden Instrukteur der Kreisleitung Treptow gemacht werden. Auch der Volksvertreter hielt es für überflüssig, den Arbeitern eine gründliche Antwort zu geben. Das zeugt von einer gewissen Selbstzufriedenheit und einer groben Unterschätzung der Tätigkeit des Feindes. Eine solche Haltung bedeutet, den Einfluß des Klassengegners auf Hunderte unserer Kollegen stillschweigend zu dulden. Diese politische Blindheit hindert uns daran, die Mehrheit der Bevölkerung zu gewinnen und das Vertrauen der Werktätigen gegenüber unseren Genossen zu festigen und zu vertiefen. Die Genossen der Parteileitung des VEB Schering haben nun die Schlußfolgerungen aus ihrem Fehler gezo- gen. Sie haben das Verhalten aller Genossen zum Gegenstand einer Auseinandersetzung der nächsten Mitgliederversammlung gemacht. Dadurch werden alle Genossen am lebendigen Beispiel erzogen, und die Mitgliederversammlung wird sich zu einer wirklichen Schule der Parteierziehung entwickeln. An diesem Beispiel wird die im Parteilehrjahr so oft studierte und zitierte Lehre deutlich sichtbar: ein Parteimitglied muß sich auszeichnen durch Prinzipienfestigkeit und Beharrlichkeit, besonders bei der Auseinandersetzung mit der bürgerlichen Ideologie. Wir müssen diese aus dem Studium der Werke unserer Klassiker gezogenen Lehren auf unsere praktische Parteiarbeit anwenden, die Parteidisziplin festigen und so alle Genossen zur Mitarbeit befähigen. Vera Senst ln der Parteiorganisation der Stadt Gera wird die innerparteiliche Demokratie mißachtet Unsere Partei vermehrt ihre Schlagkraft und erhöht ihre Autorität unter den parteilosen Menschen durch die ständig wachsende Aktivität und das Bewußtsein ihrer Mitglieder. Von der Aktivität der Parteimitglieder hängt in erster Linie die Durchführung der Parteibeschlüsse und der Gesetze unserer Regierung ab. Je besser die Mitglieder und Kandidaten der SED in den Betrieben, in der Landwirtschaft, auf den verschiedenen Gebieten der Wissenschaft und Kultur und im Staatsapparat arbeiten, um so mehr werden die parteilosen Menschen die Aufgaben von Partei und Regierung zu ihren eigenen machen. Die innerparteiliche Demokratie, ein untrennbarer Bestandteil des demokratischen Zentralismus, ist jenes wichtige Gesetz in der Partei, das geeignet ist, die Kraft der Partei voll zu entfalten. Dort, wo die Prinzipien der innerparteilichen Demokratie konsequent eingehalten werden, erhalten auch die Parteimitglieder das Gefühl ihrer großen Verantwortung für die Verwirklichung der Parteibeschlüsse. Die vom IV. Parteitag beschlossenen Abänderungen am Statut beweisen, daß unsere Partei der innerparteilichen Demokratie erhöhte Bedeutung beimißt. Deshalb handeln die Parteileitungen richtig, die gerade jetzt einen konsequenten Kampf um die Einhaltung der innerparteilichen Demokratie entfalten und Fehler korrigieren, weil damit die Kräfte der Partei vermehrt und die politische Führung durch die Parteileitungen verbessert werden. Es gibt aber noch immer Genossen, die offenbar davon ausgehen, daß das Statut der Partei eine Sache, daß jedoch sein Einhalten durch diese oder jene Parteileitung eine andere Sache sei. Aus einer solchen Meinung ergibt sich schon, daß die innerparteiliche Demokratie oft gröblichst verletzt wird. In der Kreisleitung Nord in Gera wurde z. B. lange Zeit das Prinzip der Wählbarkeit verletzt. Der 2. Sekretär war weder Mitglied der Leitung, noch war er von der Kreis- oder Stadtleitung durch* einen Beschluß mit der Arbeit des Sekretärs beauftragt worden. Genosse Finken, der 1. Sekretär der Stadtleitung, hatte diesen Genossen eingesetzt. Die Parteiorganisation der Stadt Gera hat Genossen Finken zum Parteitag delegiert, weil sie festes Ver- trauen zu ihm hat. Die Genossen müssen aber verlangen, daß die Stadtleitung und damit auch Genosse Finken die innerparteiliche Demokratie streng einhält, weil eine schlechte Praxis das Verantwortungsgefühl der Mitglieder einschränkt. Von März bis Anfang August 1954 wurde das Plenum dieser Kreisleitung nicht einberufen. Alle wichtigen Fragen, wie z. B. die Auswertung des Parteitages, die Vorbereitung der Volksbefragung usw. wurden vom Sekretariat allein entschieden. Das ist auch eine der wichtigsten Ursachen dafür, daß im Bereich der Kreisleitung die Parteitagsbeschlüsse nur schleppend verwirklicht werden. Die Sekretäre der Kreisleitung haben das Prinzip der Kollektivität verletzt. Sie übersahen, daß sie als ein Teil der Leitung der gesamten Leitung rechenschaftspflichtig sind. Sie gingen offenbar davon aus, daß sie ohne die Meinung und Einschätzung, ohne die lebensnotwendige Kritik an der Arbeit des Sekretariats auskommen können. Sie begingen vor allem aber den schwerwiegenden Fehler, auf die sachliche Erörterung aller wichtigen Aufgaben im Kollektiv der Kreisleitung zu verzichten. Das bedeutet, daß nicht die gewählte Kreisleitung, sondern nur das Sekretariat die politische Führung im Kreisgebiet ausübt. Die Genossen in der Kreisleitung Nord haben es nicht verstanden, die Kräfte und Fähigkeiten aller Genossen der Leitung auszuwerten. Natürlich muß sich das auch auf die politische Arbeit im Kreis auswirken. Die Kreisleitung Nord ist z. B. dafür verantwortlich, daß die Parteimitglieder in der FDJ des Kreisgebietes die Prinzipien der innerverbandlichen Demokratie der FDJ wahren und auf diese Weise den parteilosen Jugendlichen Vorbild sind. Unsere jungen Genossen in der FDJ wurden aber von der Kreisleitung der Partei nicht dazu erzogen. Der treffendste Beweis dafür ist, daß die Kreisleitung der FDJ seit einem Jahr kein Plenum mehr einberufen hat, und daß alle Sekretäre der FDJ nicht Mitglieder der FDJ-Kreisleitung sind, sondern von der FDJ-Bezirksleitung eingesetzt wurden. In einigen Parteiorganisationen der Kreisleitungen Mitte und Nord werden die Fristen für die Durchführung der Mitgliederversammlungen nicht eingehalten. Im Kom- 13;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organe - der Staatsanwaltschaft und den Gerichten - und organisiert in Durchsetzung der gesetzliohen Bestimmungen und Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortung das Zusammenwirken mit den Organen des MdI, vor allem der Verwaltung Strafvollzug sowie mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen, Institutionen und gesellschaftlichen Kräften. Das erfordert - den zielgerichteten und konzentrierten Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der Arbeit mit zu erreichen ist. Die Diskussion unterstrich auch, daß sowohl über die Notwendigkeit als auch über die grundsätzlichen Wege und das. Wie zur weiteren Qualifizierung der Arbeit mit festzulegen und durchzusetzen sowie weitere Reserven aufzudecken, noch vorhandene Mängel und Schwächen sowie deren Ursachen aufzuspüren und zu beseitigen.