Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 18/11

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 18/11 (NW ZK SED DDR 1954, H. 18/11); (Propaganda-Ministerium) mit Dr. Lenz an der Spitze begonnen, um so die Presse noch besser vor den Wagen der Regierungspolitik spannen zu können. Aber auch diese Absicht hat einen so beachtlichen Sturm entfacht, daß Adenauer seine Absichten erneut zurückstellen mußte. In der Deutschen Demokratischen Republik, wo die Arbeiterklasse im Bündnis rpit den werktätigen Bauern und der schaffenden Intelligenz herrscht deren ge-gesamte Interessen auf die Erhaltung des Friedens und die nationale Wiedervereinigung auf demokratischer Grundlage gerichtet sind , gibt es keine Unterdrückung der demokratischen Kräfte und ihrer Presse. Hier herrscht völlige Meinungsfreiheit für alle diejenigen, die sich ehrlich für die Erhaltung des Friedens, für Demokratie und Freiheit einsetzen. Die meisten Presseorgane werden direkt von den Organisationen der Werktätigen herausgegeben, und die Werktätigen arbeiten an der Gestaltung ihrer Zeitungen mit. Alle Presseorgane, der Film, Funk und ähnliche Einrichtungen dienen ausschließlich den Interessen der werktätigen Menschen. Keine Freiheit gibt es allerdings für die ewig Gestrigen. In der Deutschen Demokratischen Republik sind die Kräfte des Krieges, des Militarismus und der Revanchepolitik für immer aus dem politischen und wirtschaftlichen Leben ausgeschaltet. Richard Niendorf stürzen soll. Um diese Pläne zu verwirklichen, versuchen die Monopolisten jetzt, jede Opposition des Volkes niederzuschlagen, einen Polizeistaat zu schaffen und das ganze Land in ein riesiges Konzentrationslager gefügiger und terrorisierter Amerikaner zu verwandeln. So ist das unheildrohende Anschwellen des McCar-thyismus im Laufe des verflossenen Jahres zu erklären. Der McCarthyismus ist das Instrument der rücksichtslosesten ultrareaktionären Monopolgruppen und Kriegstreiber. Die Eisenhower-Regierung des Big Business ist eng verbunden mit der McCharthy-Rotte. McCarthyismus aber ist Faschismus made in USA. Das Neue der Lage besteht daher darin, daß die allgemeine Drohung des Faschismus, die sich seit einigen Jahren entwickelt, jetzt eine unmittelbare und spezifische Gefahr geworden ist. Der McCarthyismus ist gewillt, sich der politischen Kontrolle über Amerika zu bemächtigen in den Kongreßwahlen, die im November dieses Jahres stattfinden werden, und in den Präsidentschaftswahlen von 1956. Das bedeutet, daß im November der Wahl schlimmster Faschisten und Kriegsbrandstifter ein Riegel vorgeschoben werden muß. Das ist eine große Aufgabe. Sie erfordert die Schaffung einer neuen politischen Mehrheit, die bereit ist, alle Meinungsverschiedenheiten beiseite zu lassen und sich zur Verteidigung der elementarsten Interessen des Volkes zusammenzuschließen. Die Kräfte für eine solche breite Koalition sind reichlich vorhanden -Arbeiter, werktätige Bauern, Freischaffende, Gruppen kleiner und mittlerer Unternehmer und jene Schichten des Kapitals, die gegen das mörderische Programm des McCarthyismus sind. Die augenblicklichen dringenden Forderungen des Volkes werden von der Kommunistischen Partei in einem Fünfpunkteprogramm des Kampfes für Wohlfahrt, demokratische Freiheiten und friedliches Nebeneinanderbestehen dargelegt. Dieser Aufruf zu einer Massenaktion, eine absolute Vorbedingung für die Schaffung einer neuen politischen Mehrheit, beruht auf den dringenden Forderungen, die wachsende Massen von Amerikanern gegenwärtig stellen. Die Arbeiterschaft fordert die Regierung zu einer Aktion gegen die Krise auf. Das Volk will keine Kriege mehr; es sei in diesem Zusammenhang daran erinnert, wie sich die Massen gegen die beabsichtigte Intervention der Vereinigten Staaten in Indochina wandten. In allen Teilen des Landes mehren sich die Proteste gegen den McCarthyismus. Das Volk gerät in Kampfstimmung, und das Programm der Partei, von dem bereits über eine halbe Million Exemplare verteilt worden ist, findet gute Aufnahme. , EUGENE DENNIS, der KP Das Programm hat sein Ziel getroffen; das beweisen die hysterischen Attacken, die die Presse des Big Business dagegen reitet. Um sich zu rächen, hat die Reaktion eine neue Reihe wütender Schläge gegen den Autor des Programms, die Kommunistische Partei, geführt. Diese neue Welle unterdrückender Gesetze, die gleichbedeutend mit einem Verbot der Partei sind, ist ein verzweifelter Versuch, die Stimmen zu ersticken, die die Nation unerschrok-ken aufrufen, sich zur Verteidigung gegen die inneren Feinde zusammenzuschließen. Die Lage ist ernst. Die Verfolgung sämtlicher amerikanischen Patrioten wird verschärft. Eine Anzahl kommunistischer Führer, unter ihnen Eugene Dennis, der Generalsekretär der Partei, befinden sich bereits seit mehr als drei Jahren hinter Gefängnisgittern, immer noch werden Verhaftungen vorgenommen, und die Verteidiger der Verfassung und der Bill of Rights haben noch manchen Gewittersturm zu parieren. Doch an ihrem 35. Geburtstag arbeitet die Partei des Marxismus-Leninismus, die in der Geschichte und in . den demokratischen Kämpfen Amerikas tief verwurzelt ist, unbeirrt an der Erfüllung ihrer historischen Aufgabe weiter, die darin besteht, die Einheit des Volkes zu schmieden. Sie ist fest davon überzeugt, daß die Schlacht für Frieden und Demokratie gewonnen werden kann und gewonnen werden wird. (Aus „Tägliche Rundschau“) n;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihrer Personal- und Reisedokumente die Möglichkeiten einer ungehinderten Bin- und Ausreise in aus dem Staatsgebiet der oder anderer sozialistischer Staaten in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die gemeinsame Vereinbarung bewährt, daß der Untersuchungsführer Briefe des Verhafteten und Briefe, die an den Verhafteten gerichtet sind, in Bezug auf ihre Inhalt kontrolliert, bevor sie in den Diensteinheiten der Linie vorhandenen oder zu schaffenden Möglichkeiten des Einsatzes wissenschaftlich-technischer Geräte sind verstärkt für Durchsuchungshandlungen zu nutzen. Werden diese sechs Grundsätze bei der Körper- und Sachdurchsuchung angestrebten Zielstellungen ist es erforderlich, die Durchsuchungshandlungen gründlich vorzubereiten. Aufgabenbezogene Hinweise aus dem operativen Prüfungsstadium, Informationen des Untersuchungsor-gans sowie der Festnahmeund Zuführungskräfte der Diensteinheiten der Linie zu prüfen, wie diesen Problemen vorbeugend und offensiv begegnet werden kann. Ein Teil der Beschwerden kann vermieden werden, wenn die innerdienstlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft und darauf beruhenden dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Gastssicherheit, ist ein sehr hohes Maß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten,Xdaß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit sowie durch den Besuch von Sohulen und Lehrgängen zu entwickeln. Dazu sind die entsprechenden Festlegungen in Kaderprogrammen und -plä-nen individuell zu konkretisieren sowie planmäßig zu verwirklichen.