Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 17/25

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 17/25 (NW ZK SED DDR 1954, H. 17/25); I Parteipraxis Eine unbefriedigende Antwort! In Nummer 7 vom April dieses Jahres veröffentlichte der „Neue Weg“ unter der Überschrift „Liegt hier Schädlingsarbeit vor?“ eine Notiz, in der kritisiert wurde, daß in der MTS Ostrau im Kreis Döbeln seit Jahr und Tag wertvolle Maschinen und Geräte ungeschützt Wind und Wetter ausgesetzt sind, weil es an Unterstellräumen und Garagen fehlt. Das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft, das Ministerium der Finanzen sowie der Rat des Bezirkes Leipzig sollten zu dieser Kritik Stellung nehmen. Das Ministerium der Finanzen sowie der Rat des Bezirkes Leipzig, Abteilung MTS haben schnell auf diese Kritik reagiert. Ihre Antworten wurden im „Neuen Weg“ abgedruckt. Die verantwortlichen Genossen im Ministerium für Land- und Forstwirtschaft haben jedoch ein volles viertel Jahr benötigt, ehe sie antworteten, und das auch nur auf Drängen der Pressestelle des Ministeriums. Die Antwort des Genossen Semrau vom Ministerium für Land- und Forstwirtschaft zeigt eine gefährliche Neigung zum Bürokratismus und zur Abwälzung der Verantwortung. Hier das Antwortschreiben: Betreff: Kr it ik an d e r Ar b e it des Ministeriums für Land- und Forstwirtschaft in „Neuer Weg“ N r. 7 и n d 12. Auf die in den genannten Nummern geübte Kritik an den Zuständen auf der MTS Ostrau wird der Pressestelle des Ministeriums durdi die HV-MTS folgendes mitgeteilt: Die Feststellungen des Ministeriums der Finanzen zu der vorgebrachten Kritik der MTS Ostrau im Bezirk Leipzig zeigen, daß wir noch nicht in der Lage sind. die genügende Unter Stellfläche für Traktoren und Maschinen in den MTS zu schaffen. Auf Grund der Vielzahl an Betriebsstätten der MTS in der Deutschen Demokratischen Republik ist es uns von seiten des Ministeriums für Land-und Forstwirtschaft nicht möglich, jede einzelne Station in der Republik zu kennen. Die Verteilung der Investitionsmittel auf die einzelnen Stationen liegt daher in voller Verantwortlichkeit bei der Abteilung Verwaltung MTS beim Rat des Bezirkes als Planträger II. Nach dem uns vorliegenden Planrüddauf des Bezirkes Leipzig ist die MTS Ostrau in der Höhe der Investitionsmittel für Bauvorhaben, besonders für Unterstellflächen, am stärksten bedacht. gez. Unterschrift (Semrau) Hauptverwal tungslei ter gez. Unterschrift (Ullrich) Stellvertreter des HA-Leilers Zunächst einmal muß festgestellt werden, daß es nicht in Ordnung ist, wenn sich verantwortliche Genossen Staatsfunktionäre ein viertel Jahr lang taubstellen und die Kritik der Partei einfach nicht beachten. Es erweckt den Anschein, daß die Genossen nur die fachlichen Fragen als ihre Angelegenheit betrachten und aus diesem Grunde auch die Kritik nicht ernst nehmen. Es geht doch nicht darum, daß Genosse Semrau sofort und in allen MTS die Gebäude errichten lassen soll, die noch benötigt werden. Bei dem stürmischen Aufbau in unserer Republik ist das nicht möglich, und Genosse Semrau kann das selbstverständlich nicht veranlassen. Aber es geht darum, daß sich jeder Genosse, vor allem die Genossen in der Hauptverwaltung MTS, so für seine Arbeit verantwortlich fühlen muß, daß er jede helfende Kritik aufgreift, um Schwächen auszumerzen. Es ist auch falsch, wenn Genosse Semrau in dem Schreiben versucht, die Verantwortung auf die untergeordneten Organe im Bezirk Leipzig abzuwälzen. Wenn diese Taktik so fortgesetzt würde, wäre letzten Endes ein Traktorist in der MTS für die kritisierten Zustände verantwortlich. Für die gute oder schlechte Arbeit in den MTS sind jedoch auch die Genossen im Ministerium für Land- und Forstwirtschaft verantwortlich. Wir sehen also, wie notwendig es ist, daß die Parteiorganisation im Ministerium für Land- und Forstwirtschaft beginnt, den Kampf gegen das Abwälzen der Verantwortung aufzunehmen, und daß ein straffes Regime eingeführt wird, bei dem jeder Genosse und jeder Mitarbeiter für sein Arbeitsgebiet persönlich voll verantwortlich ist. Die Genossen der Hauptverwaltung MTS sind verpflichtet, zu kontrollieren, wie die vom Staat zur Verfügung gestellten Mittel verwendet werden, ob auf das sparsamste damit umgegangen wird, oder ob sie leichtfertig verausgabt werden. Gegenüber der Regierung muß darüber das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft und nicht nur der Rat des Bezirkes Rechenschaft ablegen. Die Antwort zeigt aber noch mehr. Die Genossen sagen, daß es auf Grund der Vielzahl der Betriebsstätten nicht möglich ist, jede einzelne Station in der Republik zu kennen. Aber das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft besteht doch nicht nur aus dem Genossen Sem-rau. Zu dem Ministerium gehören Hunderte von Genossen und Kollegen, die alle häufig in den verschiedensten Teilen der Republik weilen, die viel sehen und große Erfahrungen sammeln. Offenbar werden diese Erfahrungen ungenügend für die Arbeit des gesamten Ministeriums ausgewertet. Kann sich aber die Parteiorganisation im Ministerium mit diesem Ressortgeist zufriedengeben? Natürlich nicht! Es gilt, alle Mitarbeiter so zu erziehen, daß sie nicht nur ihr enges Fachgebiet sehen. Jeder Mitarbeiter im Ministerium für Land- und Forstwirtschaft muß sich für die Weiterentwicklung der gesamten Landwirtschaft in der Deutschen Demokratischen Republik verantwortlich fühlen und nicht nur für sein Ressort. Die Antwort der Genossen aus der Hauptverwaltung MTS zeigt ernste Mängel, die es in der Arbeit der Parteiorganisation des Ministeriums für Land- und Forstwirtschaft gibt. Wir halten es deshalb für erforderlich, daß sich die Parteiorganisation mit dieser Antwort und den in ihr zum Ausdruck kommenden bürokratischen Erscheinungen beschäftigt und daß daraus entsprechende Schlußfolgerungen für die Verbesserung der Arbeit gezogen werden. Reagieren eigentlich die Genossen im Ministerium selbständig auf die an ihrer Arbeit geübte Kritik in der Parteipresse, oder tun sie das.nur „von Amts wegen“ über die Pressestelle, wenn sie von dieser zufällig dazu aufgefordert werden? Wenn sich die Parteiorganisation mit dieser Frage einmal auseinandersetzt, wird sie u. a. auch in der Parteierziehung einen großen Schritt weiterkommen. Wolfgang Parske 25;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit sind alle Möglichkeiten zur Unterstützung der Realisierung des europäischen Friedensprogramms der sozialistisehen Gemeinschaft zielstrebig zu erschließen. Es sind erhöhte An-strengungen zur detaillierten Aufklärung der Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volkspolizei und der Verwaltung Strafvollzug, miß auf der Grundlage bestehender dienstlicher Bestimmungen und Weisungen sowie der Gewährleistung der Konspiration und Geheimhaltung strikt duroh-gesotzt und im Interesse einer hohen Sicherheit und Ordnung innerhalb der Untersuchungshaftanstalb, vor allem zur vorbeugenden Verhinderung aller Störungen, die gegen den Vollzugsprozeß gerichtet sind, die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit darstellen. In den Ausführungen dieser Arbeit wird auf die Aufgaben des Untersuchungshaftvollzuges des Ministerium für Staate Sicherheit, die äußeren Angriffe des Gegners gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung und gegen die Persönlichkeit Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit Ergebnisse der Arbeit bei der Aufklärung weiterer Personen und Sachverhalte aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit Sie werden durch die konkret zu lösende operative Aufgabe, die dabei wirkenden Regimeverhältnisse und die einzusetzenden Mittel und Methoden bestimmt.