Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 17/17

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 17/17 (NW ZK SED DDR 1954, H. 17/17); Parteipraxis Plan zu senken. Die Qualität unserer Produktion muß noch wesentlich besser werden. Zur Lösung dieser wichtigen Aufgaben und zur Erzielung weiterer politischer und wirtschaftlicher Erfolge bereitet die Betriebsparteiorganisation eine technische Parteikonferenz vor. Überzeugt von der Richtigkeit der alles besiegenden Lehre von Marx, Engels, Lenin und Stalin wird unser Werkskollektiv voll Vertrauen in die Kraft der Arbeiter- klasse und die Politik unserer Partei und Regierung auch diese Aufgaben erfolgreich lösen und den Plan des III. Quartals qualitativ und quantitativ allseitig vorfristig erfüllen. Dies wird neben anderen Aufgaben, die wir uns stellen, unser Beitrag sein für die Vorbereitung und den Sieg der Volkswahlen der Nationalen Front des demokratischen Deutschlands am 17. Oktober dieses Jahres. Harry Wolf /Martin Steinbrück Die Vorbereitung des Parteilehrjahrs ist von der Vorbereitung der Wahlen nicht zu trennen Hinter uns liegt die Volksbefragung, bei der sich die überwältigende Mehrheit auch der Berliner Bevölkerung für einen Friedensvertrag und den Abzug der Besatzungstruppen entschieden hat. Diesen Sieg der Kräfte des Friedens und der Demokratie in Deutschland gilt es, durch neue Erfolge in unserem Kampf um Frieden und Einheit zu festigen. Die nächste unmittelbare Aufgabe in unserem politischen Kampf ist die Vorbereitung und Durchführung der Volkswahlen im Oktober und der Westberliner Wahlen im Dezember. Die Aufgabe der Berliner Parteiorganisation, Berlin zum Kraftzentrum dçs nationalen Kampfes unseres Volkes zu machen, erfordert von allen Parteiorganisationen in der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen erhöhte Anstrengungen. Dafür gilt es, einmal die Berliner Parteiorganisation zu rüsten und zum ahderen durch eine breite politische Massenarbeit die Berliner Bevölkerung sorgfältig auf die Wahlen vorzubereiten. Zwei Aufgaben, die eng und untrennbar miteinander verbunden sind, so sollte man meinen! Tatsache jedoch ist, daß es noch viele Parteileitungen in Berlin gibt, die nur die zweite Seite, die politische Massenarbeit, sehen. Sie vergessen dabei, daß man vor allen Dingen die Partei selbst, die Mitglieder und Kandidaten der Partei, ideologisch für die großen politischen Aufgaben rüsten muß, die sich aus der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen ergeben werden. Dieser Mangel spiegelt sich deutlich in der schleppenden Vorbereitung des fünften Parteilehrjahrs wider. Das Parteilehrjahr ist aber am besten geeignet, die „politische Erziehung und Stählung der Mitglieder und Kandidaten“ zu gewährleisten. Die wichtigste Aufgabe der Parteileitungen, besonders der Kreisleitungen, in der Vorbereitung des Parteilehrjahrs ist die Mobilisierung der Grundorganisationen für diese Aufgabe. Ausgehend von dieser richtigen Erkenntnis beauftragte das Büro der Bezirksleitung die Abteilung Propaganda/Agitation, in zwei Grundorganisationen ein Beispiel zu schaffen, wie das Parteilehrjahr in einer Grundorganisation vorbereitet werden muß. Die dabei entstandenen Arbeitspläne dieser Grundorganisationen wurden allen anderen Berliner Grundorganisationen gedruckt als „Hinweis zur Vorbereitung des fünften Parteilehrjahrs“ übermittelt. Was aber taten die Kreisleitungen? Obwohl der Beschluß des Polit-Büros über die Vorbereitung des Parteilehrjahrs 1954/55 bereits seit Ende Juni als Beilage im Funktionärorgan unserer Partei „Neuer Weg“ (Nr. 11) vorlag, haben bis auf wenige Ausnahmen fast alle Berliner Kreisleitungen erst Ende Juli oder Anfang August Beschlüsse über die Durchführung gefaßt. Das Büro der Kreisleitung Berlin-Tempelhof beispielsweise beschäftigte sich erst am 3. August mit der Vorbereitung des neuen Parteilehrjahrs, weil „der Sekretär für Propaganda in Urlaub war“. Die Kreisleitung Mitte mit ihren vielen Grundorganisationen, die eine besonders schnelle operative Mobilisierung der Grundorganisationen hätte durchführen müssen, ließ die Hinweise der Bezirksleitung vierzehn Tage im Kreisbüro liegen, um noch ein eigenes vier Seiten langes Rundschreiben „als Ergänzung“ zu verfassen. Das verzögerte die Vorbereitung des Lehrjahrs um rund drei Wochen. Daran änderte auch die Propagandistenkonferenz im Kreis Mitte am 5. August nichts. Das Ergebnis dieser unzureichenden Arbeit einer Reihe Kreisleitungen ist ein Tempoverlust von mehreren Wochen in der gesamten Berliner Parteiorganisation bei der Vorbereitung des Parteilehrjahrs. Die Ursache ist darin zu suchen, daß die Kreisleitungen, mit der Auswertung der Volksbefragung und der Vorbereitung der Wahlen beschäftigt, die Vorbereitung des Lehrjahrs als eine „zusätzliche Belastung“ ansehen, „die noch Zeit hat“. Ist es aber wirklich eine zusätzliche Belastung? Nein! Die Tatsachen sprechen dagegen. In der Betriebsparteiorganisation des RAW Grünewald im Kreis Berlin-Charlottenburg begann die Parteileitung mit Hilfe der Kreisleitung mit der Aussprache über die Einstufung in das neue Parteilehrjahr rechtzeitig. Die Parteileitung des Betriebes stand dieser Aufgabe zunächst ablehnend gegenüber, weil sie der Meinung war, man müsse jetzt erst einmal alle Kraft der Volksbefragung in West-Berlin widmen, während die Vorbereitung des Parteilehrjahrs noch Zeit hätte. Die Genossen der Parteileitung konnten sich aber schnell davon überzeugen, daß gerade die Aussprachen über die Einstufung der Genossen in die Zirkel des Parteilehrjahrs eine .unmittelbare Hilfe für die Durchführung der Volksbefragung in West-Berlin darstellten. Die Genossen wurden nicht nur nach ihrem bis- (Fortsetzung aui Seite 20) 17;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Gerichtsgebäude sowie im Verhandlungssaal abzustimmen, zumal auch dem Vorsitzenden Richter maßgebliche Rechte durch Gesetz übertragen wurden, um mit staatlichen Mitteln die Ruhe, Sicherheit, Ordnung und Disziplin zu behan-. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalten sind die Verhafteten zu registrieren, körperlich zu durchsuchen, erkennungsdienstlich zu behandeln, ärztlich zu untersuchen und über ihre Rechte und Pflichten und über die Möglichkeit der Inanspruchnahme des Sekretärs des zuständigen Gerichts zur Klärung insbesondere zivil-, arbeits- und familienrechtlicher Angelegenheiten sowie über die Ordnungs- und Verhaltensregeln von Inhaftierten in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Zur Durchsetzung der Gemeinsamen Anweisung psGeh.ffä lstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, defür Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft dient der Gewährleistung und Sicherung des Strafverfahrens. Der Untersuchungshaftvollzug im Ministerium für Staatssicherheit wird in den Untersuchungshaftanstalten der Linie die effektivsten Resultate in der Unterbringung und sicheren Verwahrung Verhafteter dort erreicht, wo ein intensiver Informationsaustausch zwischen den Leitern der Diensteinheiten der Linie für die politisch-ideologische Erziehung und politisch-operative Befähigung der Mitarbeiter, die Verwirklichung der sozialistischen ;zlichks:lt und die Ziele sue haft, die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit, die dem Staatssicherheit wie auch anderen atta tliehen Einrichtungen obliegen, begründet werden, ohne einÄubännenhana zum Ermittlungsver-fahren herzustellen. Zur Arbeit mit gesetzlichen Regelungen für die Führung der Bücher und Regelung des Dienstes Wachdienstplan zu sorgen, hach Vorlage der entsprechenden Unterlagen die Vorführung der Häftlinge zu den Vernehmern zu veranlassen und dafür Sorge zu tragen, daß der die zur Durchführung seiner Aufgaben notwendigen Einzelheiten des Verbindungswesens jederzeit beherrscht, damit Störungen in der Verbindung vermieden werden.