Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 16/9

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 16/9 (NW ZK SED DDR 1954, H. 16/9); Partei praxis legte fest, diese Erfahrungen in der Vorbereitung der Volkswahl am 17. Oktober auf alle Orte anzuwenden. Unsere Genossen Parteiaktivisten erkannten, daß unser Schwerpunkt in der politischen Arbeit und unsere gegenwärtige Hauptaufgabe darin besteht, die Unterschätzung der Aufklärungsarbeit unter den Massen zu überwinden und die Massen noch besser in unseren Friedenskampf einzubeziehen. Das Büro der Kreisleitung und das Kreisparteiaktiv befaßten sich ernsthaft mit der Arbeit der gewählten Vertreter des Volkes und stellten fest, daß viel verbessert werden muß. Es genügt einfach nicht mehr, nur mit Sprechstunden und mit solchen Wähleraufträgen zu arbeiten, die in der Endkonsequenz ohne persönliche An- teilnahme oder Mitarbeit, also ohne Kontrolle, nur vom Staatsapparat erledigt werden. Mit dieser Arbeitsweise kann man die Bevölkerung nicht genügend zur Mitarbeit an unserer demokratischen Staatsmacht begeistern. Wie ein Abgeordneter arbeiten muß, zeigt uns der Beitrag des Genossen Robert Semantschak, Abgeordneter des Volksrates von Stalinstadt in der Rumänischen Volksrepublik, im „Neuen Weg“, Juliheft 14, wo£ei ich besonders die Schaffung eines Wähleraktivs herausgreifen möchte. Ich empfehle allen unseren Parteigruppen in den Bezirks- und Kreistagen sowie Gemeindevertretungen, diesen Artikel zur Diskussion zu stellen. Herbert Fischer 1. Sekretär der Kreisleitung Aue Das Gubener Volks- und Heimatfest wurde zu einem Auftakt für die Volksbefragung Wir veröffentlichen den folgenden Artikel, weil er auch den Genossen in anderen Kreisen Anregungen gibt, durch gute kulturelle Arbeit die politische Aufklärung während der Vorbereitung der Volkswahlen zu unterstützen. Wenn der Autor auch hauptsächlich nur die Organisierung des Volks- und Heimatfestes in Guben schildert und viel zu wenig auf den politischen Inhalt, auf die Bedeutung und Auswirkungen des Festes eingeht, so vermittelt er doch wichtige Erfahrungen. Über die prinzipiellen Fragen der kulturellen Massenarbeit werden wir demnächst einen Artikel veröffentlichen. Die Redaktion „Um die alte Gubener Tradition zu wahren, wird im Jahre 1954, dem Jahr der großen Initiative, ein Volksfest unter dem Motto: ,Gubner Tuche, Gubner Hüte weltbekannt durch ihre Güte!4 veranstaltet.“ Dieser Vorschlag der Kreisleitung Guben unserer Partei wurde in den Plan des Nationalen Aufbauwerkes 1954 für den Kreis Guben aufgenommen. Unter jenem Motto wurde dann das „Gubner Volks- und Heimatfest 1954“ in der Zeit vom 13. bis 19. Juni, also eine Woche vor der Volksbefragung, veranstaltet. Der tiefe Sinn des Festes war, die Traditionen der Stadt Guben zu pflegen und dadurch die breitesten Massen der Bevölkerung, vom Arbeiter über den Handwerker und Gewerbetreibenden bis zum Intellektuellen, für den Kampf um die Durchsetzung der Ziele der Nationalen Front des demokratischen Deutschlands zu gewinnen. Bereits 4 Monate vor der Festwoche beauftragte die Kreisleitung die Genossen im Rat des Kreises, ein Organisationskomitee zur Vorbereitung des Volks- und Heimatfestes zu bilden. Diesem Organisationskomitee gehörten neben Vertretern des Staatsapparates und der Massenorganisationen Beauftragte des Handels und des Gaststättengewerbes, Kulturschaffende, Handwerker und Gewerbetreibende an. Sechs Wochen vor Beginn der Festwoche wurde zur operativen Leitung der Vorbereitungen ein Organisationsbüro ins Leben gerufen. Ein Mitarbeiter der Kreisleitung der Partei wurde mit der ständigen Anleitung der Genossen im Organisationskomitee und -büro beauftragt. Den Vorsitz des Organisationskomitees übernahm ein Stellvertreter des Vorsitzenden des Rates des Kreises. Zur agitatorischen Vorbereitung der Festwoche gab es geschmackvoll auf gemachte Festschriftbroschüren, Bildplakate, Diapositive und Festplaketten. Alle diese Werbemittel hatten als Mittelpunkt ein Symbol mit dem Stadtwappen, den Wahrzeichen der einheimischen Industrie (Tuche und Hüte) und einer Apfelblüte, die die Obststadt Guben darstellen sollte. Den Charakter Gubens als älteste Filzhutmacherstadt Deutschlands berücksichtigend, wurden den Gubenern und den unzähligen auswärtigen Besuchern tausende Miniatur-Filzhütchen angeboten und verkauft. Nach dem Beschluß der Volkskammer über die Durchführung der Volksbefragung wurde die gesamte Vorbereitung des Volks- und Heimatfestes mit der Vorbereitung der Volksbefragung verbunden. Es kam uns dabei besonders darauf an, nicht nur ein Volksfest für die Bevölkerung zu veranstalten, sondern die breitesten Kreise an der. Vorbereitung zu beteiligen. Das gelang uns besonders bei der Sichtagitation und der Ausschmückung der Stadt sowie bei dem historischen Festzug. Es gab in der Festwoche und bis zur Volksbefragung in der Stadt Guben kaum ein Haus, das nicht Fahnen, Girlanden und Spruchbänder als Festschmuck angelegt hatte. Die Gewerbetreibenden hatten ihre Schaufenster im Hinblick auf das Volks- und Heimatfest dekoriert. Überall drückten die Losungen, dem Charakter der Festwoche entsprechend, die Heimatliebe und den Willen zum Frieden aus. (Fortsetzung aui Seite 12) 9;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 16/9 (NW ZK SED DDR 1954, H. 16/9) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 16/9 (NW ZK SED DDR 1954, H. 16/9)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen zum Erreichen wahrer Aussagen durch den Beschuldigten und damit für die Erarbeitung politisch-operativ bedeutsamer Informationen kann nur durch die Verwirklichung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft nach dem Parteitag der Akademie-Verlag Lenin und die Partei über sozialistische Gesetzlichkeit und Rechtsordnung Progress Verlag Moskau und Berlin Grundrechte des Bürgers in der sozialistischen Gesellschaft auftreten? Woran sind feindlich-negative Einstellungen bei Bürgern der in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Vorbcreitunn auf eine Genenübcrs.tollunn detailliert erläuterten Umstände des Kennenlernss der Wehrnehmuno zu klären und es ist eine Personenbeschreibung zu erarbeiten.

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