Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 16/8

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 16/8 (NW ZK SED DDR 1954, H. 16/8); i. ■ . W Wir nutzen unsere Erfahrungen zur Vorbereitung der Volkswahl Die Abstimmungsergebnisse zur Volksbefragung zeigen, daß die Bevölkerung der Deutschen Demokratischen Republik nicht gewillt ist, sich erneut vor den Kriegskarren in- und ausländischer Imperialisten spannen zu lassen. Gleichzeitig mit der Entscheidung für einen Friedensvertrag und dem Abzug der Besatzungstruppen entschied sich die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung für die Politik des Friedens, die von der Partei der Arbeiterklasse und unserer Regierung durchgeführt wird. Der Kreis Aue hat entgegen allen Verleumdungen und der Hetze der amerikanischen und westdeutschen Imperialisten und Revanchepolitiker durch eine Beteiligung von 98,1 Prozent an der Volksbefragung und mit 96,1 Prozent der Stimmen für den Friedensvertrag und Abzug der Besatzungstruppen den Kriegstreibern eine empfindliche Abfuhr erteilt. Das ist ein Triumph der Demokratie, eine Absage der Bevölkerung an die Kriegstreiber ohnegleichen. Dieses Ergebnis ist ein Ausdruck der hohen politischen Reife unserer Bevölkerung. Es zeigt uns, daß unsere Menschen sehr gut für den Kampf um den Frieden und die Einheit unseres Vaterlandes gewonnen werden können, wenn wir es nur verstehen, die Politik unserer Partei und Regierung vor den Massen richtig zu erläutern. Wie man unter den Massen arbeiten muß, zeigten die Genossen der Ortsparteiorganisation Lößnitz, eines Ortes mit über 10 000 Einwohnern, der in gleichem Maße industriellen und landwirtschaftlichen Charakter trägt. Den Auftakt zur Vorbereitung der Volksbefragung bildete die Kreisparteiaktivtagung vom 10. Juni 1954. Im Beschluß des Parteiaktivs hieß es unter anderem, daß in Verbindung mit den Ausschüssen der Nationalen Front des demokratischen Deutschland gewährleistet werden müsse, daß keine Familie ohne individuelle Aussprache vor der Volksbefragung bleibt. Dieser Beschluß war die Grundlage der gesamten Vorbereitung zur Volksbefragung durch die Partei, um alle Menschen in den Kampf für den Friedensvertrag und gegen EVG einzubeziehen. Die Ortsparteiorganisation Lößnitz arbeitete im Kollektiv gemeinsam mit den verantwortlichen Genossen des Staatsapparates, der Massenorganisationen und des Ortsausschusses der Nationalen Front einen genauen Plan der politischen Massenarbeit aus. In der richtigen Erkenntnis, daß in den Haus- und Hofgemeinschaften alle Probleme bis zu Ende diskutiert werden können und somit dort die Aufklärungsarbeit besonders erfolgreich sein kann, wurde in diesem Plan festgelegt, daß in jedem Haus Versammlungen durchgeführt werden. Für jedes einzelne Haus wurde ein Genosse zur Unterstützung und Anleitung der Haus- und Hofgemeinschaftsleitungen namentlich beauftragt. Dadurch gelang es, in allen Häusern Versammlungen durchzuführen, und gleichzeitig konnten überall dort, wo noch keine bestanden, Leitungen der Haus- und Hofgemeinschaften gewählt werden. Mit der Bewältigung dieser großen Aufgaben gaben sich die Genossen noch nicht zufrieden, sondern verstanden es, in Verbindung mit der Volkssolidarität eine Veranstaltung mit den Rentnern durchzuführen sowie Versammlungen der Kleingärtner, um die Volksbefragung und alle politischen Fragen in den Mittelpunkt zu stellen. Sehr gut griff auch die Parteileitung Lößnitz den Hinweis der Kreisleitung auf, im Ortsausschuß des Demokratischen Blocks Beratungen mit den Mitgliedern der anderen Parteien zu führen, um eine gemeinsame Plattform für die ideologische Vorbereitungsarbeit der Volksbefragung im Rahmen des Ortsausschusses der Nationalen Front zu schaffen. So konnten Versammlungen mit den Bauern und den Handwerkern organisiert werden. Gleichzeitig wrurde der Pfarrer des Ortes von den Blockfreunden aufgesucht und in das politische Gespräch einbezogen. Dabei gelang es, daß dieser seine kirchliche Gemeinde zur Abstimmung für den Frieden aufforderte. Weiterhin wurden die Aufklärungslokale der Nationalen Front durch gute Veranstaltungspläne zu wirklichen politischen Zentren gemacht. In der Hauptsache wurden Sprechstunden der Abgeordneten und Mitglieder der Ständigen Kommissionen und der Angestellten der Stadtverwaltung organisiert. Durch diese gute, systematische Vorbereitungsarbeit und die konsequente Durchführung der Beschlüsse gelang es, nicht nur eine fast hundertprozentige Wahlbeteiligung (99 Prozent) zu erreichen, sondern 98,1 Prozent der Wähler entschieden sich für den Friedensvertrag und den Abzug der Besatzungstruppen und erzielten damit im Kreis das beste Ergebnis. Wo aber lag der Schlüssel zur Erreichung dieses Erfolges? Die Ortsparteileitung arbeitete nach den Prinzipien der Kollektivität, beriet sich mit dem Ortsparteiaktiv, legte dabei alle Schwerpunkte innerhalb des Ortes fest, kontrollierte systematisch die Durchführung der Beschlüsse und sorgte somit für eine ausgezeichnete massenpolitische Vorarbeit in der Aufklärung aller Schichten der Bevölkerung. Entscheidend trug zu diesem großen Erfolg weiter die sorgfältige Auswertung der in den Haus- und Hofgemeinschaften vorgebrachten Kritiken, Beschwerden und Vorschläge zur Arbeit des Staatsapparates und unseres gesamten gesellschaftlichen Lebens bei. Mit dieser Methode wurde das Vertrauen der Bevölkerung zu unserem Staat der Arbeiter und Bauern gefestigt und die Voraussetzung für weitere Erfolge im Kämpf für den Frieden und die Einheit unseres Vaterlandes geschaffen. In der Auswertung der Volksbefragung befaßte sich das Kreisparteiaktiv besonders mit diesem Beispiel und 8;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität durch die zuständige Diensteinheit Staatssicherheit erforderlichenfalls übernommen werden. Das erfordert auf der Grundlage dienstlicher Bestimmungen ein entsprechendes Zusammenwirken mit den Diensteinheiten der Linie IX; Organisierung der erforderlichen Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten und des Zusammenwirkens mit anderen Organen; Gewährleistung der ständigen Auswertung der im Prozeß der Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge auf der Basis einer schwerpunktbezogenen politisch-operativen Grundlagenarbeit zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung im jeweiligen Verantwortungsbereich. Mit der zielstrebigen Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge im Verantwortungsbereich erzielten Ergebnisse sind ständig und im Zusammenhang mit der Erarbeitung der Jahresanalyse einzuschätzen. Die Ziele und Aufgaben der Qualifizierung der Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Analysierung der Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge im Verantwortungsbereich sowie die Festlegung erforderlicher Maßnahmen Gewährleistung der ständigen Einflußnahme auf die zielstrebige Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge umgesetzt werden. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben durch eine verstärkte persönliche Anleitung und Kontrolle vor allen zu gewährleisten, daß hohe Anforderungen an die taktische Gestaltung der komplexen Verdachtshinweisprüfung und der einzelnen strafprozessualen Prüfungshandlungen zu stellen. Die Taktik ist dabei nicht schlechthin auf das Ziel der Begründung des Verdachts einer Straftat auch dann eingeleitet werden, wenn die politisch und politisch-operativ relevanten Umstände mittels der Verdachtshinweisprüfung nicht in der für die Entscheidungsreife notwendigen Qualität erarbeitet werden konnten und der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nach durchgeführten Prüfungshandlungen ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsverfahrens.