Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 16/16

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 16/16 (NW ZK SED DDR 1954, H. 16/16); Parteipraxis Metallgußwerk Leipzig organisiert den Kampf Im Metallgußwerk Leipzig machten sich die Genossen der Betriebsparteiorganisation, die parteilosen Kollegen und die Wirtschaftsfunktionäre Gedanken darüber, wie der Ausschuß am besten und schnellsten gesenkt werden könnte. Verschiedene Maßnahmen wurden ergriffen, die aber zunächst zu keinem Erfolg führten. Wir konnten nicht erreichen, daß die vorgegebenen Ausschußplanzahlen eingehalten wurden. In der Abteilung Stahl hatten wir zum Beispiel folgende Entwicklung: Ausschußquote in Prozenten im Januar 5,9, Februar 6,5, März 6,1, April 8,5, Mai 13,7. Das Ansteigen der Ausschußprozente war für uns ein Alarmsignal. Wir gingen den Ursachen auf den Grund. Es wurde festgestellt, daß zwar die Auftragsstruktur eine Änderung erfahren hatte, aber trotzdem die Fehlerquellen zu 50 Prozent in der manuellen Arbeit zu suchen waren. Es muß uns also gelingen, diese Fehlerquellen bis auf ein Minimum zu beseitigen, wenn wir die vorgegebenen Ausschußplanzahlen unterschreiten und die Rentabilität des Betriebes gewährleisten wollen. An der Beseitigung der Fehlerquellen mußte die gesamte Belegschaft interessiert werden. Die Arbeiter sollen erkennen, daß die dabei erzielten Erfolge jedem einzelnen durch die Erhöhung des allgemeinen Lebensstandards unserer Werktätigen zugute kommen. Welche Maßnahmen ergriff die Parteiorganisation? Es wurde eine Leitungssitzung durchgeführt, zu der wir auch Vertreter der technischen und kaufmännischen Intelligenz und Produktionsarbeiter eingeladen hatten. Auf dieser Sitzung gab der Genosse Werksleiter einen Bericht über den Stand des Betriebes und über die außerordentliche Bedeutung, die der Ausschußsenkung bei der Erfüllung der Pläne und der Rentabilität des Betriebes zufällt. In der Diskussion wurden Anregungen gegeben, welche Maßnahmen am erfolgreichsten zur Ausschußbekämpfung beitragen könnten. Z. B. wurde vorgeschlagen, Persönliche Konten einzuführen, täglich die Ausschußberichte durch die verantwortlichen Funktionäre auszuwerten, die Schwerpunkte durch Werksleiter, Parteisekretär und BGL-Vorsitzenden aufzusuchen und mit den Arbeitern am Arbeitsplatz zu sprechen. Die Ausschußergebnisse sollten in den Abteilungen mit Namensnennung bekanntgegeben und Patenschaften über die einzelnen Abteilungen durch qualifizierte Kollegen und Genossen übernommen werden, mit dem Ziel, die Ausschußquote um 50 Prozent zu senken. Das Ergebnis dieser fruchtbaren Leitungssitzung bestand darin, daß die Parteileitung der Mitgliederversammlung der Grundorganisation vorschlug, über bestimmte Maßnahmen zur Organisierung des Kampfes gegen den Ausschuß zu diskutieren und darüber zu beschließen. Der von der Mitgliederversammlung gefaßte Beschluß sah folgende Maßnahmen vor: 1. Bildung von Kollektivs zur Bekämpfung des Ausschusses in den einzelnen Abteilungen, bestehend aus Wirtschaftsfunktionären, Aktivisten und fachlich qualifizierten Genossen. Die Genossen der einzelnen Parteigruppen wurden beauftragt, ihre besondere Aufmerksamkeit auf die Senkung der Ausschußquote zu richten und beim Auftreten von Ausschuß sofort selbst die Initiative zu ergreifen und auf Fehler aufmerksam zu machen. Die Namen der Genossen, die diesen Parteiauftrag erhielten, wurden der Werksleitung bekanntgegeben. 2. Um eine erfolgreiche Auswertung zu erzielen, wurde beschlossen, daß dabei festgestellte Schwerpunkte sofort vom Werksleiter, Parteisekretär und BGL-Vorsitzenden auf gesucht werden, um die notwendigen politischen und wirtschaftlichen Maßnahmen zu ergreifen. 3. Die Werksleitung muß dafür sorgen, daß täglich die Veränderungen in der Ausschußsenkung dargestellt werden. Positive und negative Beispiele sind zu veröffentlichen, und dabei ist gleichzeitig der Stand des Ausschusses abteilungsweise bekanntzugeben. 4. Zur Vorbereitung der Produktionsberatungen werden den Abteilungsleitern Leitungsmitglieder der Partei zur Seite gestellt. (Gerade bei diesem Punkt verweisen wir die Genossen vom Metallgußwerk auf unsere redaktionelle Anmerkung. D. Red.) Wie wurden diese Beschlüsse realisiert, und zu welchen Erfolgen führten sie? Die Bildung von Kollektivs zur Bekämpfung des Ausschusses wurde nach dem technologischen Prozeß vorgenommen. In jedem Kollektiv ist ein von der Werksleitung benannter Wirtschaftsfunktionär, ein von der BGL vorgeschlagener Aktivist und ein Genosse der Betriebsparteiorganisation vertreten. Es bestehen acht Kollektivs mit insgesamt 15 Genossen und 14 Kollegen des Parteilosenaktivs. Die Mitarbeiter des Kollektivs werden regelmäßig, mindestens wöchentlich einmal, von den Parteisekretären zu Besprechungen zusammengerufen. Hier erhalten sie Anleitung für die Durchführung ihrer Aufgaben, führen einen Erfahrungsaustausch durch und werten die Feststellungen und Veränderungen aus. Folgende Beispiele aus dem Erfahrungsaustausch sollen die Arbeitsmethoden der Kollektivs illustrieren: In der Maschinenformerei mußte plötzlich eine Produktionsumstellung vorgenommen werden. Die Kernmacherei erfuhr bis vor kurzem nur durch die Betriebsleitung davon. Die Folge war, daß oft noch Kerne hergestellt wurden, die dann nicht sofort Verwendung finden konnten. Durch Lagerung der Kerne ziehen diese Feuchtigkeit an, so das dann eine Nachtrocknung erforderlich ist. Das bedeutet Mehrarbeit, Kostenerhöhung und Gefahr der Ausschußsteigerung. Jetzt benachrichtigt der im Kollektiv zur Ausschußbekämpfung mitarbeitende Genosse oder Kollege von sich aus sofort die Kernmacherei, die die weitere Herstellung der betreffenden Kerne unmittelbar einstellt. Es wurde festgestellt, daß die Arbeitsmoral und Arbeitsdisziplin der Jugendlichen in der Maschinenformerei 16;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der subversiven Angriffe, Pläne und Absichten des Feindes sowie weiterer politisch-operativ bedeutsamer Handlungen, die weitere Erhöhung der Staatsautorität, die konsequente Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit und zur Ge-Währ lei stung von Ordnung und Sicherheit, zu verbinden. Diese Probleme wurden in zentralen und dezentralisierten Dienstberatungen detailliert erläutert.